Stadtrat - 26.03.2009 - 14:00-19:50 Uhr


Sitzung
SR/081(IV)/09
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
26.03.2009
Zeit
14:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: SR Canehl (fraktionslos), SR Giefers (Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV: vom 26.02.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Grüne

Beschluss: abgelehnt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: 06.11.2008

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

Zusatz: CDU-Fraktion
WV: 04.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: SPD-Fraktion
WV: vom 04.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion BfM
WV: vom 04.12.2008

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

Zusatz: SPD-Fraktion
WV: vom 04.12.2008

Beschluss: zurückgezogen

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: Interfraktionell
WV: vom 04.12.2008

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: CDU- und SPD-Fraktion
WV: vom 22.01.2009

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Interfraktionell
WV: vom 22.01.2009

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: zurückgezogen

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: CDU - Fraktion und SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Stadtratsvorstand

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und future! - Die junge Alternative

Beschluss: abgelehnt

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Beschluss: mündlich erledigt

Beschluss: mündlich erledigt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Beschluss: mündlich erledigt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Nicht öffentlicher Teil:

Vorlage: F0035/09

Beschluss: mündlich erledigt

Vorlage: DS0006/09

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0007/09

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0095/09

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0095/09/1

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: A0219/08

Zusatz: Fraktion future! - Die junge Alternative
WV: vom 10.11.2008

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: S0056/09

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0400/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen