Stadtrat - 02.05.2013 - 14:00-20:20 Uhr


Öffentlicher Teil:

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 15

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 9, Enthaltungen: 5

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 08.11.2012

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 08.11.2012

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 06.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 06.12.2012

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Stadträte Wendenkampf und Stage - future! - Die junge Alternative
WV v. 06.12.2012

Beschluss: abgelehnt

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV . v. 24.01.2013

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 24.01.2013

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 06.09.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktiion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

Zusatz: FDP-Fraktion und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Vorlage: A0051/13

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Zusatz: Aufgrund der aktuellen Debatte erfolgt die Beantwortung der vorliegenden Anfragen schriftlich durch die Verwaltung.

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Salzborn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Dr. Hörold

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Bartelmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Zimmer, Hugo Boeck, Bork

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Zimer, Hugo Boeck und Bork

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR´n Hofmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Rohrßen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Krause

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Nicht öffentlicher Teil:

Vorlage: DS0154/13

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: DS0154/13/1

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0143/13

Zusatz: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: DS0143/13/1

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: A0062/13

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: I0075/13

Beschluss: zur Kenntnis genommen