Finanz- und Grundstücksausschuss - 15.09.2004 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
FG/003(IV)/04
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Konferenzraum I, Neues Rathaus
Datum
15.09.2004
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.1

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 1.2

Genehmigung der Niederschrift

 
Ö 1.3

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 2

Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: Amt 68, bei Bedarf, 17.20 Uhr

 

Öffentlicher Teil:

Ö 2.1

Verkehrliche Anbindung der zentralen Theaterwerkstätten in der Alten Neustadt (Entwicklungszone IV)

Zusatz: BE: Amt 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0258/04

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.2

Sonstiges

 
N 3

Beschlussvorlagen und Informationen

 
N 3.1

Kreditermächtigung

Zusatz: BE: FB02, 17.40 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.2

Verkauf eines Grundstücks

Zusatz: BE: Amt 23, 17.50 Uhr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 3.3

Änderung eines Erbbaurechtes

Zusatz: BE: Amt 23

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.4

Verschiedenes

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 4

Beschlussvorlagen und Informationen

 
Ö 4.1

Entgeltordnung der Jugendkunstschule "Haus KLE"

Zusatz: BE: Amt 49, 18.10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0509/04
Ö 4.2

Einführung eines neuen Haushalts- und Rechnungswesens, die Doppik

Zusatz: BE: FB02, 18.20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0284/04
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Städtepartnerschaften

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0

A0086/04
Ö 5.1.1

Städtepartnerschaften

Zusatz: BE: Amt 13

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0223/04
Ö 5.2

Errichtung eines Caravanstellplatzes im Stadtpark

Beschluss: zurückgestellt

A0077/04
Ö 5.2.1

Errichtung eines Caravanstellplatzes im Stadtpark

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zurückgestellt

S0199/04
Ö 5.3

Kostenvorschuss im Baugenehmigungsverfahren

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 3

A0088/04
Ö 5.3.1

Kostenvorschuss im Baugenehmigungsverfahren

Zusatz: BE: Amt 63

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0229/04
Ö 5.4

Sonstiges