Finanz- und Grundstücksausschuss - 24.11.2004 - 17:00-20:50 Uhr

Sitzung
FG/009(IV)/04
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Datum
24.11.2004
Zeit
17:00-20:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 1.1Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 1.2Genehmigung der Niederschrift 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 2Lenkungsausschuss 
N 2.1Grundstücksveräußerung des Entwicklungsträgers

Zusatz: BE: Amt 68, 17.20Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 2.2Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2004

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0640/04
N 2.3Umverlegung 220 kV-Freileitung - Verlagerung Umspannwerk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 2.4Verschiedenes 
N 3Beschlussvorlagen und Informationen 
N 3.1Sternbrücke 2. Auftragserweiterung infolge Auswirkungen des Hochwassers 2002/2003

Zusatz: BE: Amt 66, 17.50Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 3.2Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Zusatz: BE: FB02, 18.10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
N 3.3Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Zusatz: BE: FB 02, 18.20 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
N 3.4Erlass von Gewerbesteuerforderungen und steuerlichen Nebenleistungen

Zusatz: BE: FB 02, 18.30 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
N 3.5Fachliche Einschätzung zum Vorhaben Protonenstrahltherapiezentrum

Zusatz: BE: Dez. III, Team 1, 18.40 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3.6Belastung eines Grundstückes nach Versteigerung

Zusatz: BE: AMT 23, 18.00 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 3.7Verschiedenes 
N Umgang mit Grundstücksübertragungen in Buckau (DS0716/04) 
N Campingplatz Barleber See/Pachtvertrag 
N Grundstücksverträge freier Schulträger 
N Problematik Rennwiesen 

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 4Beschlussvorlagen und Informationen 
Ö 4.1Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Zusatz: BE: Amt 40, 19.40 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0757/04
Ö 4.1.1Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0757/04/1
Ö 4.1.2Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 1

DS0757/04/2
Ö 4.2Prüfbericht zur Jahresrechnung 2003 und Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2003

Zusatz: BE: FB02, 19.10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3

DS0752/04
Ö 4.3Überplanmäßige Ausgaben für die Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: FB02, 19.25 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0810/04
Ö 4.4Zweitwohnungssteuersatzung

Zusatz: BE: FB 02, 19.55 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0774/04
Ö 4.5Anträge ÜPL in Höhe von 3.726.000 Euro im Deckungskreis Soziales

Zusatz: BE: Amt 50, 20.10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0803/04
Ö 4.6Verschiedenes 
Ö 5Anträge 
Ö 5.1Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0133/04
Ö 5.1.1Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern

Zusatz: BE: Amt 61, 20.20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0264/04
Ö 5.2Beschlussänderung Tierheim

Beschluss: vertagt

A0149/04