Stadtrat - 04.11.2004 - 14:00-19:00 Uhr

Sitzung
SR/005(IV)/04
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
04.11.2004
Zeit
14:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

Zusatz: Sollte die Sitzung an diesem Tag nicht beendet sein, wird der Stadtrat vorsorglich zur 6.(IV). Sitzung (Fortsetzung) am 08.11.2004 um 16.00 Uhr eingeladen.

 
Ö 1

Eröffnung,Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 4.(IV). Sitzung vom 07.10.2004

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 5.1

Bildung von Einkaufskooperationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0218/04
Ö 5.2

Cross Boarder Leasing

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0209/04
Ö 5.3

Aufhebung von Schulbezirken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0205/04
Ö 5.4

Engpass Salbke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0199/04
Ö 5.5

Garagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0201/04
Ö 5.6

Schießübungen neben Freier Waldorfschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0215/04
Ö 5.7

Ansiedlung des Siemens-Gymnasiums an der Stendaler Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0204/04
Ö 5.8

Bestandsaufnahme der Stadtansichten Magdeburgs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0216/04
Ö 5.9

Kommunikationsmöglichkeiten für Schulleitungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0213/04
Ö 5.10

Umsetzung Hartz IV in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0208/04
Ö 5.11

Übungen der Stadtverwaltung im Bereich Katastrophenschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0210/04
Ö 5.12

Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes - bisher verfolgte Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0207/04
Ö 5.13

Parken am Thiemplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0211/04
Ö 5.14

Brücke am Sülzhafen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0212/04
Ö 5.15

Schulschließungen und Turnhallennutzung in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0219/04
Ö 5.16

Neufassung der Baumschutzsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0206/04
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Gültigkeit der Kommunalwahl

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0623/04
Ö 6.2

Wahl des Kreisjägermeisters sowie der Mitglieder des Jagdbeirates

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0592/04
Ö 6.3

Bestellung der/des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0666/04
Ö 6.4

Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0660/04
Ö 6.4.1

Änderungsantrag zur Drucksache 0660/04 - Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0660/04/1
Ö 6.5

Haushaltsrechtliche Entscheidung im Rahmen der Fortführung des Übertragungsprozesses von Kinderbetreuungseinrichtungen an freie Träger

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0674/04
Ö 6.5.1

Haushaltsrechtliche Entscheidung im Rahmen der Fortführung des Übertragungsprozesses von Kinderbetreuungseinrichtungen an freie Träger

Beschluss: abgelehnt

DS0674/04/1
Ö 6.6

Dritte Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung WV v. 07.10.04

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0723/04
Ö 6.6.1

Änderungsantrag zur Dritten Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0723/04/1
Ö 6.7

Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0616/04
Ö 6.8

Wahl des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
Ö 6.9

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2003

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0621/04
Ö 6.10

Jahresabschluss 2003 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0641/04
Ö 6.11

Jahresabschluss 2002 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0642/04
Ö 6.12

Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2003 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0653/04
Ö 6.13

Abschluss zum 30.06.2003 der Sanierungsgesellschaft Magdeburg mbH i.L. (SGM i.L.)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0707/04
Ö 6.14

Gesellschaftsrechtliche Zusammenführung und Neuordnung der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM) sowie damit verbundene Maßnahmen zur Effizienzsteigerung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

DS0637/04
Ö 6.15

Erwerb weiterer Geschäftsanteile an der Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0649/04
Ö 6.16

Verlängerung des Regionalmanagements für die Region Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0746/04
Ö 6.17

Ergänzung der Satzung für das Jugendamt der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0676/04
Ö 6.18

Schließung der Kita Salbker Kinderspaß

Zusatz: BE. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgestellt

DS0693/04
Ö 6.18.1

Schließung der Kita Salbker Kinderspaß

Beschluss: zurückgestellt

DS0693/04/1
Ö 6.19

Gründung - Magdeburger Bündnis für Familie

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0725/04
Ö 6.20

Widmung der Gemeindestraßen Hansapark, Seepark und Fabriciusstraße (Teilstück) im B-Plan-Gebiet 359-1 "Hansapark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0451/04
Ö 6.21

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0663/04
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Wiedereinführung historischer Strassenbezeichnungen

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen - future! - die jugendpartei (III. Wahlperiode) WV v. 19.04.04 und 09.09.04

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0053/04
Ö 8.1.1

Wiedereinführung historischer Strassenbezeichnungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0130/04
Ö 8.1.2

Wiedereinführung historischer Strassenbezeichnungen

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0053/04/1
Ö 8.2

Konzept Existenzgründungen

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 19.04.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0066/04
Ö 8.2.1

Konzept Existenzgründungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0120/04
Ö 8.3

Botschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei (III. Wahlperiode) WV v. 14.06.04

Beschluss: geändert beschlossen

A0090/04
Ö 8.3.1

Botschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0235/04
Ö 8.3.2

Botschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0090/04/1
Ö 8.3.3

Botschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0090/04/2
Ö 8.3.4

Botschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0090/04/3
Ö 8.4

Bürgerdienst "Hausbesuch"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0154/04
Ö 8.5

Sanierung Schule Salbke

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0155/04
Ö 8.6

Änderung der Vorfahrtsregelung Harsdorfer Straße

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0156/04
Ö 8.7

Parkregelung Flechtinger Straße

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0157/04
Ö 8.8

Schulwegsicherung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0160/04
Ö 8.9

Brauerei in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0161/04
Ö 8.10

Magdeburger Stadtrecht

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0158/04
Ö 8.11

Ausstellung Drittes Reich

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0159/04
Ö 8.12

Aufhebung eines Beschlusses

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0163/04
Ö 8.13

Fortsetzung der Verhandlungen zu Theaterverträgen

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0164/04
Ö 8.13.1

Änderungsantrag SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Touristisches Wegeleitsystem

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0312/04
Ö 9.2

Folgen für ehrenamtliche Stadträte bei unbefugter Aushändigung vertraulicher Unterlagen an Dritte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0316/04
Ö 9.3

Information zum Schulentwicklungsplan 2005/06 auf der Basis der Beschlusslage zum Mittelfristigen Schulentwicklungsplan 2004/05-2008/09 (DS0784/03, Beschluss-Nr.: 2953-79(III)04)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0307/04
Ö 9.4

Einwohnerversammlung Salbke/Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0332/04

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.1

Verkauf von Altpapier zur Vermarktung/Verwertung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.2

Kreditermächtigung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.3

Jahresabschluss 2003 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH ( MMKT)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.3.1

Jahresabschluss 2003 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH ( MMKT)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.4

Unbefristete Niederschlagung der Kosten einer Ersatzvornahme (Abbruch eines akut einsturzgefährdeten Gebäudes)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.5

Genehmigung der Konzession der tägl. Speise- u. Getränkeversorgung für 13 Kindertageseinrichtungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen