Der Oberbürgermeister - 02.11.2004 - 08:00-11:30 Uhr

Sitzung
OB/043(IV)/04
Gremium
Der Oberbürgermeister
Raum
Julius-Bremer-Straße, Konferenzraum I
Datum
02.11.2004
Zeit
08:00-11:30 Uhr
N 1

Genehmigung der Niederschrift

Zusatz: - der 42. OB-DB vom 26.10.04

 
N 2

Beschlussvorlagen

 
N 2.1

Antrag auf überplanmäßige Ausgabe

Zusatz: BE: Bg I

Beschluss: genehmigt OB

DS0776/04
N 2.2

Zustellung von Postzustellungsaufträgen

Zusatz: BE: Bg I

Beschluss: genehmigt OB

 
N 2.4

Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Zusatz: BE: Bgm.

Beschluss: genehmigt OB

 
N 2.7

Erlass von Gewerbesteuerforderungen und steuerlichen Nebenleistungen

Zusatz: BE: Bgm.

Beschluss: genehmigt OB

 
N 2.9

Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten in der Landeshauptstadt MD

Zusatz: BE: Bg IV

Beschluss: genehmigt OB

DS0757/04
N 2.10

Fachförderrichtlinie kommunale arbeitsförderliche Zuschussgewährung

Zusatz: BE: Bg V

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 2.11

Übertragung eines Grundstückes in das Treuhandvermögen des Sanierungsträgers Buckau

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

 
N 2.12

Übertragung eines Grundstückes in das Treuhandvermögen des Sanierungsträgers Buckau

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

 
N 2.14

Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Berliner Chaussee zw. Jerichower Str. und der Ehlebrücke

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

DS0779/04
N 2.15

Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Vergabe Los 06 - Naturstein - Betonwerksteinarbeiten

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

 
N 2.16

Erweiterung und Sanierung der BbS VIII Vergabe Los 226 - Trockenbauarbeiten

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

 
N 2.17

Städtebaulicher Vertrag über die Realisierung der notwendigen Erschließungsmaßnahmen in einem Teilgebiet des Bebauungsplanes 237-2 "Zentraler Platz" für das Bauvorhaben "Parkhaus Allee Center"

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

 
N 4

Informationsvorlagen

 
N 4.1

Volkstrauertag 2004

Zusatz: BE: OB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0344/04
N 4.2

Niederschrift OR Beyendorf-Sohlen v. 11.10.04

Zusatz: BE: OB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0347/04
N 4.3

Protokolle der Ortschaftsratssitzungen von Randau/Calenberge und Pechau vom 13.10.2004

Zusatz: BE: OB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0337/04
N 4.4

Beschluss der 2. Vergabekammer, Landesverwaltungsamt Halle, zum Nachprüfungsverfahren zur Vergabe Reinigungsleistungen

Zusatz: BE: Bg I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.5

Übersicht zum Stand der Verschuldung der städtischen Gesellschaften und der ihnen gewährten Kommunalbürgschaften, des Entwicklungsträgers KGE für Rothensee und der Eigenbetriebe

Zusatz: BE: Bgm.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.6

Bewerbungskonzept "Stadt der Wissenschaft 2006"

Zusatz: BE: Bg III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0340/04
N 4.7

Sachstand Wirtschaftsförderung

Zusatz: BE: Bg III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.8

Einführung von Jahresbenutzungs- und Versäumnisgebühren in der Ausleihstelle Beyendorf-Sohlen ab Januar 2005

Zusatz: BE: Bg IV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0345/04
N 4.9

Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 30.09.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0325/04
N 5

Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe zur Information

 
N 5.1

Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2004 des Städtischen Abwasserbetriebes Magdeburg

Zusatz: Der Oberbürgermeister 02.11.04 Betriebsausschuss SAM 26.11.04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 6

Stellungnahmen der Verwaltung

 
N 6.1

Rennbahngelände Herrenkrug

Zusatz: BE: Bgm.

Beschluss: genehmigt OB

 
N 6.2

Werbung Grüne Zitadelle

Zusatz: BE: Bg III

Beschluss: genehmigt OB

S0273/04
N 7

Protokollkontrolle

 
N 8

Verschiedenes