Der Oberbürgermeister - 20.09.2005 - 08:00-09:45 Uhr

Sitzung
OB/038(IV)/05
Gremium
Der Oberbürgermeister
Raum
Julius-Bremer-Straße, Konferenzraum I
Datum
20.09.2005
Zeit
08:00-09:45 Uhr
N 2

Beschlussvorlagen

 
N 2.1

Außerplanmäßige Ausgabe zur Regulierung eines Steuersachverhaltes

Zusatz: BE: Bgm. - wird nachgereicht -

Beschluss: genehmigt OB

 
N 2.2

Aufhebung von 2 Beschlüssen und Bestellung eines Erbbaurechts

Zusatz: BE: Bgm. (überarbeitete Fassung, Stellungnahmen der Verwaltung liegen vor - siehe OB-DB 13.09.05)

Beschluss: genehmigt OB

 
N 2.3

Weitere Darlehensaufnahme des Entwicklungsträgers zur Umschuldung

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

 
N 4

Informationsvorlagen

 
N 4.1

Genehmigungsverfahren zur Leistungserbringung im Rettungsdienst 2007 bis 2011

Zusatz: BE: Bg I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.2

Übersicht zum Stand der Verschuldung der städtischen Gesellschaften und der ihnen gewährten Kommunalbürgschaften, des Entwicklungsträgers KGE für Rothensee und der Eigenbetriebe

Zusatz: BE: Bgm.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.3

Städtepartnerschaft "Sarajevo"

Zusatz: BE: Bg IV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0264/05
N 4.4

Bericht zur Beschreibung der sozialen Lage der Magdeburger Bevölkerung

Zusatz: BE: Bg V

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0217/05
N 4.5

Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum ÖPNV-Plan des Landes Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Bg VI - wird nachgereicht -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 5

Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe zur Information

 
N 5.1

Wirtschaftsplan 2006 Städtischer Abwasserbetrieb Magdeburg

Zusatz: Der Oberbürgermeister 20.09.05 Betriebsausschuss SAM 30.09.05 Stadtrat 03.11.05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0436/05
N 5.2

2. Änderungssatzung der Entwässerungsabgabensatzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung und die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung aus abflusslosen Sammelgruben von Grundstücken, die dem dauernden Wohnen bzw. gewerblichen Zwecken dienen -Entwässerungsabgabensatzung-

Zusatz: Der Oberbürgermeister 20.09.05 Betriebsausschuss SAM 30.09.05 Stadtrat 03.11.05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0468/05
N 5.3

2. Änderungssatzung der Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Beseitigung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben von Grundstücken, die nicht dem dauernden Wohnen bzw. nicht gewerblichen Zwecken dienen und von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen -Abwasseranlagengebührensatzung-

Zusatz: Der Oberbürgermeister 20.09.05 Betriebsausschuss SAM 30.09.05 Stadtrat 03.11.05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0469/05
N 6

Stellungnahmen der Verwaltung

 
N 6.1

Flusskreuzfahrten auf der Elbe

Zusatz: BE: Bg III

Beschluss: genehmigt OB

S0238/05
N 6.2

Magdeburg als Lerngegenstand an Schulen

Zusatz: BE: Bg IV

Beschluss: genehmigt OB

S0236/05
N 6.3

Stadtteilbezogene Änderungen in Umsetzung des "Stadtumbauprogramms"

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

S0098/05
N 6.4

Beteiligung am Wettbewerb "Stadt der Wissenschaft" 2007

Beschluss: genehmigt OB

S0235/05