Stadtrat - 13.01.2005 - 14:00-20:30 Uhr

Sitzung
SR/008(IV)05
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
13.01.2005
Zeit
14:00-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 6.(IV) und 7.(IV) Sitzung vom 02./06.12.2004 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Anfragen an die Verwaltung 
Ö 5.1Vorschlag des Stadtratsvorstandes zum Umgang mit Anfragen an die Verwaltung 
Ö 5.2Inanspruchnahme des Sozialpasses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0010/05
Ö 5.3Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0009/05
Ö 5.4Denkmal für den Universitätsplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0005/05
Ö 5.5Fußgängerbereich Breiter Weg zwischen Bärstraße und Goldschmiedebrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0253/04
Ö 5.6Kundgebung der rechten Szene am 16.01.2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0011/05
Ö 5.7Internetangebot in der Stadtbibliothek

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0015/05
Ö 5.8Verkehrsknotenpunkt Damaschkeplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0006/05
Ö 5.9Auflagen zum Stadionneubau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0255/04
Ö 5.10Sichere Straßenquerung im Kreuzungsbereich der Straßen Am Hopfengarten/Leipziger Chaussee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0007/05
Ö 5.11Umsetzungsstand "Wochenmarkt-Konzept"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0008/05
Ö 5.12Städteranking

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0014/05
Ö 5.13Bürgerbüro Magdeburg Süd

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0003/05
Ö 5.14Ausstellung des Magdeburg-Pass

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0002/05
Ö 5.151-Euro-Jobs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0016/05
Ö 5.16Vertreter der Stadt im "Bündnis gegen Rechts"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0256/04
Ö 5.17Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0012/05
Ö 5.18Verkehrsbeeinflussung durch Lichtsignalanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0013/05
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 6.1Wirtschaftsplan 2005 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0800/04
Ö 6.2Jahresabschluss 2003 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0787/04
Ö 6.3Besetzung im Beirat der "Jobcenter - Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH"

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0816/04
Ö 6.3.1Besetzung im Beirat der "Jobcenter - Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH"

Beschluss: zurückgezogen

DS0816/04/1
Ö 6.4Beteiligungsbericht 2004

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0830/04
Ö 6.5Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2003 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0866/04
Ö 6.6Langfristige Zukunftssicherung der FEZM GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0820/04
Ö 6.7Jahresabschluss 2002 des Eigenbetriebes Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0825/04
Ö 6.7.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 28, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.8Namensgebung von Schulen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0735/04
Ö 6.8.1Namensgebung von Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0735/04/1
Ö 6.8.2Namensgebung von Schulen

Beschluss: abgelehnt

DS0735/04/2
Ö 6.9Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebes "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" und Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2004

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0849/04
Ö 6.10Jahresabschluss 2003 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0729/04
Ö 6.11Entwurf, Auslegung Bebauungsplan Nr. 268-4 "Steindamm Prester"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0751/04
Ö 6.12Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 781-3 "An den Gärten" und zur Auslegung des Entwurfes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

DS0182/04
Ö 6.12.1Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 781-3 "An den Gärten" und zur Auslegung des Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0182/04/1
Ö 6.13Vereinfachte Änderung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 354-7 "Albrecht-Thaer-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0585/04
Ö 6.14Behandlung der Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 354-7 "Albrecht-Thaer-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0586/04
Ö 6.15Satzung zum Bebauungsplan Nr. 354-7 "Albrecht-Thaer-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0587/04
Ö 6.16Satzung zum Bebauungsplan Nr. 156-1A "Am Krähenberg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0709/04
Ö 6.17Aufstellung der 3. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0741/04
Ö 6.17.1Aufstellung der 3. Änderung des rechtsverbindlichen B-Planes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0741/04/1
Ö 6.17.2Aufstellung der 3. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0741/04/2
Ö 6.18Satzung zur zweiten vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-3 "Lerchenwuhne" - Teilbereich A

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0710/04
Ö 6.19Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0831/04
Ö 6.19.1Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Beschluss: zurückgezogen

DS0831/04/5
Ö 6.19.2Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Beschluss: geändert beschlossen

DS0831/04/6
Ö 6.19.3Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0831/04/7
Ö 6.19.4Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Beschluss: zurückgezogen

DS0831/04/8
Ö 7Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 8.1Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern

Zusatz: SPD - Fraktion WV v. 09.09.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0133/04
Ö 8.1.1Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0264/04
Ö 8.2Bürgerdienst "Hausbesuch"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 04.11.04

Beschluss: zurückgestellt

A0154/04
Ö 8.2.1Bürgerdienst Hausbesuche

Beschluss: zurückgestellt

S0285/04
Ö 8.3Ausstellung Drittes Reich

Zusatz: CDU- Fraktion WV v. 04.11.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0159/04
Ö 8.3.1Ausstellung Drittes Reich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0294/04
Ö 8.4Neue EU-Richtlinie zur Luftverschmutzung

Zusatz: SPD- Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0178/04
Ö 8.5Verkehrsberuhigung Pfälzer Straße/Uni-Gelände

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0179/04
Ö 8.6Flexibilisierung von Kinderbetreuungsangeboten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0180/04
Ö 8.7Jahresplan 2005 für Einwohnerversammlungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0181/04
Ö 8.8Verbesserung der Internetseiten des Jugendamtes

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0182/04
Ö 8.9Eckwerte für den Haushalt 2006

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0183/04
Ö 8.10Komplettierung Magdeburger Reiter

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg/Tierschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0184/04
Ö 8.10.1Komplettierung Magdeburger Reiter

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0184/04/1
Ö 8.11Errichtung eines Kreisverkehrs

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg/Tierschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0185/04
Ö 8.12Vergabe des Auftrages zur Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes an einen privaten Unternehmer

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0001/05
Ö 8.13Mäzenepreis für Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

A0002/05
Ö 8.14Übernahme einer Hilfspartnerschaft für eine Stadt in der Seebebenregion

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0003/05
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 31.09.2004 - Kurzfassung -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0350/04
Ö 9.2Öffnungszeiten der Museen zum Stadtjubiläum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0355/04
Ö 9.3Städtische Gesellschaften - Steuerrecht - Liquidität - Insolvenz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0359/04
Ö 9.4Stadtumbau Ost - Wohnungsrückbau Neu Olvenstedt - Bereich Rennebogen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0363/04
Ö 9.5Bericht des Integrationsteams zur Situation der behinderten Beschäftigten der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0370/04
Ö 9.6Einwohnerversammlung Salbke/Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0403/04

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 10.1Bestellung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" (SSW) der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.2Deponie Hängelsberge - Altkörper, Errichtung der temporären Oberflächenabdeckung BA 1

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.3Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 21, Enthaltungen: 4

 
N 10.4Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.5Widerspruchsbescheid zum Erlass von steuerlichen Nebenforderungen für SKL-Industrieverwaltung GmbH + Co.KG

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11Informationsvorlagen 
N 11.1PPP-Modell für Magdeburger Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.2Vergabe der Unterhaltsreinigung, Glas- und Rahmenreinigung der Schulen in der Stadt Magdeburg Antrag in der Stadtratssitzung am 07.07.2004 (Beschluss-Nr. 037-1(IV)04)

Beschluss: zur Kenntnis genommen