Stadtrat - 11.07.2005 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/016(IV)/05
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
11.07.2005
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 14.(IV)/15.(IV) Sitzungen vom 09.06./13.06.2005

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Anfragen an die Verwaltung/Aktuelle Debatte

 
Ö 5.1

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 5.1.1

Koordinierung von Festlichkeiten zum Jubiläum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0202/05
Ö 5.1.2

Formulardepot

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0200/05
Ö 5.1.3

Mietnomaden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0201/05
Ö 5.1.4

Auswirkungen der LKW-Maut auf Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0203/05
Ö 5.1.5

Erfüllung Stellplatz-Mietverträge durch die Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0204/05
Ö 5.1.6

Kiellegung Korvette Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0209/05
Ö 5.1.7

Stand Vermarktung Wasserstraßenkreuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0210/05
Ö 5.1.8

Verkehrssicherheitspflicht im Bereich der Abgrenzung zum Bahngelände in der Sudenburger Wuhne

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0211/05
Ö 5.1.9

Situation Rothenseer Automarkt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0206/05
Ö 5.1.10

Entwicklung der Energiekosten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0208/05
Ö 5.1.11

MVB-Fahrpläne im Jahr des Stadtjubiläums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0207/05
Ö 5.1.12

Stadträte bei Veranstaltungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0205/05
Ö 5.2

Aktuelle Debatte

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg zur Gesellschaft zur Förderung umweltgerechter Straßen- und Verkehrsplanung e. V. (GSV)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0293/05
Ö 6.2

Umsetzung der Strategie zur Stellen- und Personalkosteneinsparung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0255/05
Ö 6.2.1

Umsetzung der Strategie zur Stellen- und Personalkosteneinsparung

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0255/05/1
Ö 6.3

Neubesetzung der Organe bei der MESSE- und VERANSTALTUNGSGESELLSCHAFT MAGDEBURG GmbH (MVGM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0343/05
Ö 6.4

Jahresabschluss 2004 der Städtische Werke Magdeburg GmbH (SWM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0258/05
Ö 6.5

Vermarktungsoffensive "Magdeburg überrascht"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zurückgezogen

DS0158/05
Ö 6.6

Übertragung des Stadtteilkulturzentrums "Moritzhof", Moritzplatz 1, an den freien Träger ARTist! e.V.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0212/05
Ö 6.7

Grundsatzbeschluss zur Verpachtung der Bördelandhalle

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 14, Enthaltungen: 3

DS0275/05
Ö 6.7.1

Grundsatzbeschluss zur Verpachtung der Bördelandhalle

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0275/05/1
Ö 6.7.2

Grundsatzbeschluss zur Verpachtung der Bördelandhalle

Zusatz: SR `n Meinecke PDS - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0275/05/2
Ö 6.8

Überleitung der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie an das Städtische Klinikum

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0334/05
Ö 6.9

Umbau Kulturhistorisches Museum - 2. BA Realisierung TBA 2.1

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0134/05
Ö 6.10

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 431-1 "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

DS0155/05
Ö 6.11

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 B "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich B

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

DS0156/05
Ö 6.12

Widmung der Parkplätze Johannisbergstraße, An der Johanniskirche, Editharing/Gellertstraße, Erich-Weinert-Straße (AMO)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0192/05
Ö 6.12.1

Widmung der Parkplätze Johannisbergstraße, An der Johanniskirche, Editharing/Gellertstraße, Erich-Weinert-Straße (AMO)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0192/05/1
Ö 6.12.2

Widmung der Parkplätze Johannisbergstraße, An der Johanniskirche, Editharing/Gellertstraße, Erich-Weinert-Straße (AMO)

Zusatz: Der Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0192/05/2
Ö 6.13

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0204/05
Ö 6.14

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0236/05
Ö 6.15

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0294/05
Ö 6.15.1

Straßenname

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0294/05/1
Ö 6.16

Öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs und der Begründung des Bebauungsplans Nr. 428-1.E "Salbker Chaussee Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0238/05
Ö 6.16.1

Öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs und der Begründung des Bebauungsplans Nr. 428-1.E "Salbker Chaussee Nordseite"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: abgelehnt

DS0238/05/1
Ö 6.16.2

Öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs und der Begründung des Bebauungsplans Nr. 428-1.E "Salbker Chaussee Nordseite"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0238/05/2
Ö 6.17

Sanierung Aussichtsturm, Stadtpark Rotehorn

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0281/05
Ö 6.17.1

Sanierung Aussichtsturm, Stadtpark Rotehorn, Kostenerhöhung von 2.889.000,- € auf 3.530.800,- €

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0281/05/1
Ö 6.17.2

Sanierung Aussichtsturm, Stadtpark Rotehorn

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0281/05/2
Ö 6.18

Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung, die Änderung des Geltungsbereichs und den Vorhabenträgerwechsel zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 156-2.1 "Dienstleistungszentrum für Autokunden Ziolkowskistraße 11" einschließlich der ersatzweisen Planung gem. § 37 Abs. 4 StrG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0207/05
Ö 6.19

Eingangsvarianten City-Carre Magdeburg - Beschlusspunkt 1 der DS0256/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 6.19.1

Eingangsvarianten City Carré Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0256/05/1
Ö 6.20

Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3.391.900 EUR für den UA 1.45400 (TB551)

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0243/05
Ö 6.20.1

Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3.391.900 EUR für den UA 1.45400 (TB551)

Zusatz: PDS- Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0243/05/1
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Parkmöglichkeiten für Berufsschüler (BbS für Ernährung und Hauswirtschaft)

Zusatz: PDS - Fraktion WV v. 10.03.2005

Beschluss: vertagt

A0033/05
Ö 8.1.1

Parkmöglichkeiten für Berufsschüler (BbS für Ernährung und Hauswirtschaft)

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

A0033/05/1
Ö 8.1.2

Parkmöglichkeiten für Berufsschüler (BbS für Ernährung und Hauswirtschaft)

Beschluss: vertagt

S0083/05
Ö 8.2

Erteilung von Sendelizenzen für bilinguale Rundfunkangebote BBC und RFI

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 10.03.2005

Beschluss: vertagt

A0039/05
Ö 8.2.1

Erteilung von Sendelizenzen für bilinguale Rundfunkangebote BBC und RFI

Beschluss: vertagt

S0113/05
Ö 8.3

Aktion zur Selbsthilfe für Arbeitssuchende über 50

Zusatz: SPD - Fraktion WV v. 07.04.2005

Beschluss: vertagt

A0048/05
Ö 8.3.1

Aktion zur Selbsthilfe für Arbeitssuchende über 50

Beschluss: vertagt

S0115/05
Ö 8.4

PPP-Modell an Magdeburger Schulen

Zusatz: SR Falko Balzer WV v. 17.05.05

Beschluss: vertagt

A0089/05
Ö 8.4.1

PPP-Modell an Magdeburger Schulen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0089/05/1
Ö 8.4.2

PPP-Modell an Magdeburger Schulen

Beschluss: vertagt

S0138/05
Ö 8.5

1-Euro-Jobs für ältere Langzeitarbeitslose

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0113/05
Ö 8.6

MagdeburgOnline

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0115/05
Ö 8.7

Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0117/05
Ö 8.7.1

Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt

Zusatz: FDP - Fraktion, CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0117/05/1
Ö 8.8

Berichterstattung zur Bildung von Zweckverbänden

Zusatz: FDP - Fraktion und CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0116/05
Ö 8.9

Bestellung der Gremien für die Veranstaltungs- und Messegesellschaft

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0118/05
Ö 8.10

Ausschilderung von und in Gewerbegebieten

Zusatz: CDU -Fraktion

Beschluss: vertagt

A0119/05
Ö 8.11

Einzäunung des Schulgebäudes des Albert-Einstein-Gymnasiums

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0120/05
Ö 8.12

Magdeburg als Lerngegenstand an Schulen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0122/05
Ö 8.13

Wirtschaftlichkeit des "Theaters Magdeburg"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0130/05
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Einrichtung eines Musikalischen Kompetenzzentrums am Konservatorium Georg Philipp Telemann

Beschluss: vertagt

I0077/05
Ö 9.2

Abschlussbericht zu pwM zum 31. Dezember 2004

Beschluss: vertagt

I0106/05
Ö 9.3

Ausweitung Beleuchtungszeiten des Magdeburger Domes

Beschluss: vertagt

I0111/05
Ö 9.4

Sanierung Turnhalle Humboldt - Gymnasium

Beschluss: vertagt

I0117/05
Ö 9.5

Produktorientierte Steuerung

Beschluss: vertagt

I0124/05
Ö 9.6

Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 31.03.2005 - Kurzfassung -

Beschluss: vertagt

I0126/05
Ö 9.7

Anbindung des Wasserstraßenkreuzes an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0135/05
Ö 9.8

Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit 2004

Beschluss: vertagt

I0138/05
Ö 9.9

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) Projektstruktur und -organisation zur Einführung der Doppik

Beschluss: vertagt

I0168/05
Ö 9.10

Prüfung, wo Ampelanlagen durch Kreisverkehre ersetzt werden können bzw. wo diese Ersatzweise gebaut werden können (Haushaltsplan 2005)

Beschluss: vertagt

I0180/05

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.1

Dienstleistungskonzessionsvergabe

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.1.1

Dienstleistungskonzessionsvergabe

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.2

Bestellung eines Geschäftsführers der ZENIT GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zurückgestellt

 
N 10.3

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: vertagt

 
N 10.3.1

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

 
N 10.3.2

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

 
N 10.3.3

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

 
N 10.3.4

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

 
N 10.3.5

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

 
N 10.3.6

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

 
N 10.3.7

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.3.8

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: vertagt

 
N 10.4

Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplangebiet Nr. 103-2h "Am Hansehafen Nord" und Nr. 103-2e Rothenseer Verbindungskanal - Erschließung des Hansehafens

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Anträge

 
N 11.1

Regulierung eines Steuersachverhaltes

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 11.2

Prüfauftrag

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: vertagt

 
N 11.3

Antrag auf Prüfung durch das RPA

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: vertagt

 
N 11.4

Objektliste der Schulen im PPP-Verfahren

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: vertagt

 
N 12

Informationsvorlagen

 
N 12.1

Vergabebericht 2004

Beschluss: vertagt

 
N 13

Anfragen an die Verwaltung

 
N 13.1

Rennwiesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen