Stadtrat - 14.07.2005 - 16:00-19:15 Uhr

Sitzung
SR/017(IV)/05
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
14.07.2005
Zeit
16:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Parkmöglichkeiten für Berufsschüler (BbS für Ernährung und Hauswirtschaft)

Zusatz: PDS - Fraktion WV v. 10.03.2005

Beschluss: zurückgezogen

A0033/05
Ö 8.1.1

Parkmöglichkeiten für Berufsschüler (BbS für Ernährung und Hauswirtschaft)

Zusatz: Ausschusss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0033/05/1
Ö 8.1.2

Parkmöglichkeiten für Berufsschüler (BbS für Ernährung und Hauswirtschaft)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0083/05
Ö 8.2

Erteilung von Sendelizenzen für bilinguale Rundfunkangebote BBC und RFI

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 10.03.2005

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0039/05
Ö 8.2.1

Erteilung von Sendelizenzen für bilinguale Rundfunkangebote BBC und RFI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0113/05
Ö 8.3

Aktion zur Selbsthilfe für Arbeitssuchende über 50

Zusatz: SPD - Fraktion WV v. 07.04.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0048/05
Ö 8.3.1

Aktion zur Selbsthilfe für Arbeitssuchende über 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0115/05
Ö 8.4

PPP-Modell an Magdeburger Schulen

Zusatz: SR Falko Balzer WV v. 17.05.05

Beschluss: zurückgestellt

A0089/05
Ö 8.4.1

PPP-Modell an Magdeburger Schulen

Beschluss: zurückgestellt

A0089/05/1
Ö 8.4.2

PPP-Modell an Magdeburger Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0138/05
Ö 8.5

1-Euro-Jobs für ältere Langzeitarbeitslose

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0113/05
Ö 8.6

MagdeburgOnline

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0115/05
Ö 8.7

Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0117/05
Ö 8.7.1

Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0117/05/1
Ö 8.8

Berichterstattung zur Bildung von Zweckverbänden

Zusatz: FDP - Fraktion und CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0116/05
Ö 8.10

Ausschilderung von und in Gewerbegebieten

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0119/05
Ö 8.11

Einzäunung des Schulgebäudes des Albert-Einstein-Gymnasiums

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0120/05
Ö 8.12

Magdeburg als Lerngegenstand an Schulen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0122/05
Ö 8.13

Wirtschaftlichkeit des "Theaters Magdeburg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0130/05
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Einrichtung eines Musikalischen Kompetenzzentrums am Konservatorium Georg Philipp Telemann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0077/05
Ö 9.2

Abschlussbericht zu pwM zum 31. Dezember 2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0106/05
Ö 9.3

Ausweitung Beleuchtungszeiten des Magdeburger Domes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0111/05
Ö 9.4

Sanierung Turnhalle Humboldt - Gymnasium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0117/05
Ö 9.5

Produktorientierte Steuerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0124/05
Ö 9.6

Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 31.03.2005 - Kurzfassung -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0126/05
Ö 9.7

Anbindung des Wasserstraßenkreuzes an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0135/05
Ö 9.8

Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit 2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0138/05
Ö 9.9

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) Projektstruktur und -organisation zur Einführung der Doppik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0168/05
Ö 9.10

Prüfung, wo Ampelanlagen durch Kreisverkehre ersetzt werden können bzw. wo diese Ersatzweise gebaut werden können (Haushaltsplan 2005)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0180/05

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.3

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.1.1

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
N 10.1.2

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
N 10.1.3

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

 
N 10.1.4

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
N 10.1.5

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
N 10.1.6

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
N 10.1.7

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.1.8

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
N 10.1.9

Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Sanierung und Bewirtschaftung von 20 Schulen im Rahmen eines PPP-Modells

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Informationsvorlagen

 
N 11.1

Vergabebericht 2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 12.1

Regulierung eines Steuersachverhaltes

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2

Prüfauftrag

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3

Antrag auf Prüfung durch das RPA

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4

Objektliste der Schulen im PPP-Verfahren

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: zurückgestellt