Stadtrat - 04.10.2005 - 16:00-18:15 Uhr

Sitzung
SR/021(IV)/05
Gremium
Stadtrat
Datum
04.10.2005
Zeit
16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.23

Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0164/05
Ö 8.24

Tag der wirtschaftspolitischen Außenbeziehungen der Landeshausptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0166/05
Ö 8.25

Die Arbeit der ARGE effektivieren

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0177/05
Ö 8.25.1

Die Arbeit der ARGE effektivieren

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0177/05/1
Ö 8.26

Verkehrssicherheit Höhe Domplatz 4

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0168/05
Ö 8.26.1

Verkehrssicherheit Höhe Domplatz 4

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0168/05/1
Ö 8.27

Einführung von Business Improvement District-Modellen

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0169/05
Ö 8.28

Anfahrtswege zu den Einkaufseinrichtungen in der Straße Alt-Diesdorf

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0171/05
Ö 8.29

Umbenennung der ÖPNV-Haltestelle Immermannstraße in Olvenstedter Platz

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0172/05
Ö 8.29.1

Umbenennung der ÖPNV-Haltestelle "Immermannstraße"in "Olvenstedter Platz"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0172/05/1
Ö 8.30

Budget 7 - theater magdeburg

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0173/05
Ö 8.31

Schaffung von Praktikumsplätzen

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

A0174/05
Ö 8.32

Fördergebietsstruktur

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0175/05
Ö 8.33

Kinderbetreuung zum "Tag der offenen Rathaustür" am 3. Oktober 2005

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0158/05
Ö 8.34

Kinder- und Jugendakakdemie

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0159/05
Ö 8.35

Saubere Stadt - Kampf gegen Hundekot

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0170/05
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung in Rothensee am 27.06.2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0234/05
Ö 9.2

Magdeburger werden - studieren und kassieren! Informationskampagne für Studenten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0243/05
Ö 9.3

Zweitwohnsitzsteuer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0222/05
Ö 9.4

Information zum Normenkontrollverfahren der Landeshauptstadt Magdeburg gegen das Land Sachsen-Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0232/05
Ö 9.5

Überwachung des Rauchverbotes auf Spielplätzen durch Verkehrsüberwacherinnen des Stadtordnungsdienstes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0239/05
Ö 9.6

Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 30.06.2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0223/05
Ö 9.7

A0105/03 der CDU-Ratsfraktion der Landeshauptstadt Magdeburg Stadtansichten - Ufer der Bahn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0206/05
Ö 9.8

Sternbrücke Parkplatzbefestigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0184/05
Ö 9.9

Pilotvorhaben des Ausgleichsflächenmanagements "Monitoring auf Rieselfeldern Gerwisch"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0199/05
Ö 9.10

Aktueller Stand zur Zweitwohnungssteuer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0266/05
Ö 9.11

Betriebsdatenbericht theater magdeburg per 15.09.2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0268/05

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.1

Auftragsvergabe über Winterdienstleistungen auf Fahrbahnen in der Stadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.2

Ankauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.2.1

Ankauf eines Grundstückes

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.3

Kreditermächtigung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.4

Ermächtigung zur Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.5

Ermächtigung zur Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.6

Außerplanmäßige Ausgabe zur Regulierung eines Steuersachverhaltes

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.7

Aufhebung von 2 Beschlüssen und Bestellung eines Erbbaurechts

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.8

Bestellung eines Geschäftsführers der P.G.M. Parkraum Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 11.1

Insolvenzverfahren

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2

Nachverhandlungen Intendantenvertrag

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 11.3

Erweiterung des Bebauungsplanes "An den Röthen / Saures Tal" um die Flurstücke 102, 103, 108

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

 
N 12

Informationsvorlagen

 
N 12.1

Ausgang der Rechtsstreite über die Beauftragung der Rettungsdienste

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13

Anfragen

 
N 13.1

Autozulieferfirmen für Magdeburg

F0273/05