Stadtrat - 03.11.2005 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/022(IV)/05
Gremium
Stadtrat
Raum
Otto-von-Guericke-Saal/Altes Rathaus
Datum
03.11.2005
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 20.(IV)/21.(IV) Sitzungen vom 29.09./04.10.05

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 5.1

Streichung von Zuschüssen für Hartz IV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0277/05
Ö 5.2

Festplatz am Neustädter See

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0293/05
Ö 5.3

Einwohnerbefragung "Innerstädtische Wohnmobilität"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0283/05
Ö 5.4

Schiffshebewerk Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0298/05
Ö 5.5

Überwachung der Schulpflicht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0288/05
Ö 5.6

Antrag A0182/04 - Verbesserung der Internetseiten des Jugendamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0294/05
Ö 5.7

Fördermittel ab 2008 für den Elbauenpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0281/05
Ö 5.8

Aussichtsturm im Stadtpark Rotehorn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0282/05
Ö 5.9

Behindertenparkplatz und Barrierefreiheit am/im Schauspielhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0289/05
Ö 5.10

Zukunft des ehemaligen Bahnhofsgebäudes am Schleinufer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0291/05
Ö 5.11

Parkplatzsituation Gebiet Domplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0284/05
Ö 5.12

Parkplatzsituation an der Sternbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0285/05
Ö 5.13

Rechte Schulhof-CD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0279/05
Ö 5.14

Richtlinie für Tagespflege nach § 6 KiFöG-LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0286/05
Ö 5.15

4. Fußball-WM geistig behinderter Sportler vom 26.8. bis 16.9.06 in Sachsen-Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0299/05
Ö 5.16

Skulptur "Fünf Sinne"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0280/05
Ö 5.17

Leben an der Elbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0287/05
Ö 5.18

Ordnung und Sauberkeit im Stadtgebiet Neustädter Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0290/05
Ö 5.19

Perspektive für das HdL

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0278/05
Ö 5.20

Information zum theater magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0295/05
Ö 5.21

Ausgestaltung Fraktionsräume

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0300/05
Ö 5.22

Haus für junge Kunst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0301/05
Ö 5.23

Verbesserung der Arbeitsbedingungen des Stadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0302/05
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Grundsatzbeschluss für den Aus- und Umbau der Kindertageseinrichtung Montessori Kinderhaus

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0284/05
Ö 6.1.1

Änderungsantrag zur Drucksache 0284/05 - Grundsatzbeschluss für den Aus- und Umbau der Kindertageseinrichtung Montessori Kinderhaus

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0284/05/1
Ö 6.2

Antrag auf überplanmäßige Ausgabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0446/05
Ö 6.3

P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg Jahresabschluss zum 31.12.2002

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0390/05
Ö 6.4

Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE. Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0407/05
Ö 6.5

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004

Zusatz: BE. Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0422/05
Ö 6.5.1

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 22, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

DS0422/05/1
Ö 6.6

Jahresabschluss 2004 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0448/05
Ö 6.7

Änderung eines Gesellschaftsvertrages - NKE GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0456/05
Ö 6.7.1

Änderung eines Gesellschaftsvertrages - NKE GmbH

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0456/05/1
Ö 6.8

Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung und Durchführung des Magdeburger Jahres der Wissenschaft 2006

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0476/05
Ö 6.8.1

Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung und Durchführung des Magdeburger Jahres der Wissenschaft 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0476/05/1
Ö 6.9

Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103-2D "Stahlgießerei"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0368/05
Ö 6.10

Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103-2F "Beton- und Baustoffwerke"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0369/05
Ö 6.11

Entwurf zur 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0385/05
Ö 6.12

Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes B-Plan Nr. 103-3 "Am Deichwall"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0440/05
Ö 6.13

Wirtschaftsplan 2006 Städtischer Abwasserbetrieb Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0436/05
Ö 6.14

2. Änderungssatzung der Entwässerungsabgabensatzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung und die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung aus abflusslosen Sammelgruben von Grundstücken, die dem dauernden Wohnen bzw. gewerblichen Zwecken dienen -Entwässerungsabgabensatzung-

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6, Enthaltungen: 2

DS0468/05
Ö 6.15

2. Änderungssatzung der Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Beseitigung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben von Grundstücken, die nicht dem dauernden Wohnen bzw. nicht gewerblichen Zwecken dienen und von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen -Abwasseranlagengebührensatzung-

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltungen: 2

DS0469/05
Ö 6.16

Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofes zur Vergabe einer Baukonzession

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0447/05
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Stadtteilbezogene Änderungen in Umsetzung des "Stadtumbauprogramms"

Zusatz: Die Linkspartei.PDS - Fraktion WV v. 07.04.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0054/05
Ö 8.1.1

Stadtteilbezogene Änderungen in Umsetzung des "Stadtumbauprogramms"

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0054/05/1
Ö 8.1.2

Stadtteilbezogene Änderungen in Umsetzung des "Stadtumbauprogramms"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0098/05
Ö 8.2

B-Plan Cracauer Straße weiterentwickeln

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 07.04.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0058/05
Ö 8.2.1

B-Plan Cracauer Straße weiterentwickeln

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0058/05/1
Ö 8.2.2

B-Plan Cracauer Straße weiterentwickeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0175/05
Ö 8.2.3

B-Plan Cracauer Straße weiterentwickeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0254/05
Ö 8.3

Berufliche Frühorientierung an den Schulen verbessern

Zusatz: FDP-Fraktion WV v. 12.05.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0073/05
Ö 8.3.1

Schaffung von Praktikumsplätzen

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 04.10.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0174/05
Ö 8.3.2

Berufliche Frühorientierung an den Schulen verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0167/05
Ö 8.4

Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 09.06.05 und 29.09.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0109/05
Ö 8.4.1

Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0109/05/1
Ö 8.4.2

Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0159/05
Ö 8.4.3

Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0248/05
Ö 8.5

1-Euro-Jobs für ältere Langzeitarbeitslose

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 11.07.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0113/05
Ö 8.5.1

1-Euro-Jobs für ältere Langzeitarbeitslose

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0222/05
Ö 8.6

Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 11.07.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0117/05
Ö 8.6.1

Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0117/05/1
Ö 8.6.2

Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0117/05/2
Ö 8.6.3

Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0231/05
Ö 8.7

Ausschilderung von und in Gewerbegebieten

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 11.07.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0119/05
Ö 8.7.1

Ausschilderung von und in Gewerbegebieten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0227/05
Ö 8.8

Magdeburg als Lerngegenstand an Schulen

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 11.07.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0122/05
Ö 8.8.1

Magdeburg als Lerngegenstand an Schulen

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: zurückgezogen

A0122/05/1
Ö 8.8.2

Magdeburg als Lerngegenstand an Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0236/05
Ö 8.9

Information zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 01.09.05

Beschluss: zurückgezogen

A0140/05
Ö 8.9.1

Information zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0237/05
Ö 8.10

Übersicht über Kitaplatz-Kapazitäten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 01.09.05

Beschluss: vertagt

A0141/05
Ö 8.10.1

Übersicht über Kitaplatz-Kapazitäten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0141/05/1
Ö 8.10.2

Übersicht über Kitaplatz-Kapazitäten

Beschluss: vertagt

S0232/05
Ö 8.11

Neustädter Bahnhof und Vorplatz aufwerten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0181/05
Ö 8.12

Perspektive der Gruson-Gewächshäuser

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz

Beschluss: vertagt

A0183/05
Ö 8.13

Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0188/05
Ö 8.13.1

Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0188/05/1
Ö 8.14

Magdeburger Denkmale ins Netz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0189/05
Ö 8.15

Hinweise auf benachbarte Plätze im Hauptbahnhof

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0190/05
Ö 8.15.1

Hinweise auf benachbarte Plätze im Hauptbahnhof

A0190/05/1
Ö 8.16

Bundesanteil an Kosten der Unterkunft muss bleiben

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0191/05
Ö 8.17

Änderung der Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0179/05
Ö 8.18

Einführung des Ortschaftsrechtes für Magdeburger Stadtteile

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0192/05
Ö 8.18.1

Einführung des Ortschaftsrechtes für Magdeburger Stadtteile

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0192/05/1
Ö 8.19

Effektivere Eingliederung in den 1. Arbeitsmarkt

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0194/05
Ö 8.20

Stärkung des Ehrenamtes in Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0184/05
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Bericht zur Beschreibung der sozialen Lage der Magdeburger Bevölkerung

Beschluss: vertagt

I0217/05
Ö 9.2

Elefantenhaltung im Zoo Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0224/05
Ö 9.3

Statusbericht 1995 bis 2005 mit Ausblick

Beschluss: vertagt

I0231/05
Ö 9.4

Information zur Umsetzung der Unterkunftsrichtlinie der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0253/05
Ö 9.5

Städtepartnerschaft "Sarajevo"

Beschluss: vertagt

I0264/05
Ö 9.6

Weiterentwicklung der europäischen Metropolregion Halle/Leipzig-Sachsen-Dreieck zu einer Metropolregion Mitteldeutschland

Beschluss: vertagt

I0271/05
Ö 9.7

Spielplatzpaten

Beschluss: vertagt

I0281/05
Ö 9.8

Touristisches Orientierungs- und Leitsystem für Fußgänger in Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0295/05

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.1

Weitere Vermarktung und Bewirtschaftung Rennwiesenareal

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.2

"Gesellschaftsrechtliche Handlungen bei der KID GmbH"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.3

Prüfbericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 04.04.2005

Zusatz: BE: Bürgermeister WV v. 01.09.2005

Beschluss: vertagt

 
N 10.3.1

Prüfbericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 04.04.2005

Beschluss: vertagt

 
N 10.4

Prüfbericht des Landesrechnungshofes LSA über die überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 04. Juli 2005

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: vertagt

 
N 10.5

Prüfbericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 04. April 2005

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung WV v. 01.09.05

Beschluss: vertagt