Stadtrat - 03.11.2005 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/022(IV)/05
Gremium
Stadtrat
Raum
Otto-von-Guericke-Saal/Altes Rathaus
Datum
03.11.2005
Zeit
14:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 20.(IV)/21.(IV) Sitzungen vom 29.09./04.10.05 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Anfragen an die Verwaltung 
Ö 5.1Streichung von Zuschüssen für Hartz IV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0277/05
Ö 5.2Festplatz am Neustädter See

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0293/05
Ö 5.3Einwohnerbefragung "Innerstädtische Wohnmobilität"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0283/05
Ö 5.4Schiffshebewerk Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0298/05
Ö 5.5Überwachung der Schulpflicht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0288/05
Ö 5.6Antrag A0182/04 - Verbesserung der Internetseiten des Jugendamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0294/05
Ö 5.7Fördermittel ab 2008 für den Elbauenpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0281/05
Ö 5.8Aussichtsturm im Stadtpark Rotehorn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0282/05
Ö 5.9Behindertenparkplatz und Barrierefreiheit am/im Schauspielhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0289/05
Ö 5.10Zukunft des ehemaligen Bahnhofsgebäudes am Schleinufer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0291/05
Ö 5.11Parkplatzsituation Gebiet Domplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0284/05
Ö 5.12Parkplatzsituation an der Sternbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0285/05
Ö 5.13Rechte Schulhof-CD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0279/05
Ö 5.14Richtlinie für Tagespflege nach § 6 KiFöG-LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0286/05
Ö 5.154. Fußball-WM geistig behinderter Sportler vom 26.8. bis 16.9.06 in Sachsen-Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0299/05
Ö 5.16Skulptur "Fünf Sinne"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0280/05
Ö 5.17Leben an der Elbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0287/05
Ö 5.18Ordnung und Sauberkeit im Stadtgebiet Neustädter Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0290/05
Ö 5.19Perspektive für das HdL

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0278/05
Ö 5.20Information zum theater magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0295/05
Ö 5.21Ausgestaltung Fraktionsräume

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0300/05
Ö 5.22Haus für junge Kunst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0301/05
Ö 5.23Verbesserung der Arbeitsbedingungen des Stadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0302/05
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 6.1Grundsatzbeschluss für den Aus- und Umbau der Kindertageseinrichtung Montessori Kinderhaus

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0284/05
Ö 6.1.1Änderungsantrag zur Drucksache 0284/05 - Grundsatzbeschluss für den Aus- und Umbau der Kindertageseinrichtung Montessori Kinderhaus

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0284/05/1
Ö 6.2Antrag auf überplanmäßige Ausgabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0446/05
Ö 6.3P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg Jahresabschluss zum 31.12.2002

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0390/05
Ö 6.4Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE. Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0407/05
Ö 6.5Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004

Zusatz: BE. Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0422/05
Ö 6.5.1Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 22, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

DS0422/05/1
Ö 6.6Jahresabschluss 2004 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0448/05
Ö 6.7Änderung eines Gesellschaftsvertrages - NKE GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0456/05
Ö 6.7.1Änderung eines Gesellschaftsvertrages - NKE GmbH

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0456/05/1
Ö 6.8Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung und Durchführung des Magdeburger Jahres der Wissenschaft 2006

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0476/05
Ö 6.8.1Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung und Durchführung des Magdeburger Jahres der Wissenschaft 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0476/05/1
Ö 6.9Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103-2D "Stahlgießerei"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0368/05
Ö 6.10Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103-2F "Beton- und Baustoffwerke"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0369/05
Ö 6.11Entwurf zur 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0385/05
Ö 6.12Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes B-Plan Nr. 103-3 "Am Deichwall"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0440/05
Ö 6.13Wirtschaftsplan 2006 Städtischer Abwasserbetrieb Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0436/05
Ö 6.142. Änderungssatzung der Entwässerungsabgabensatzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung und die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung aus abflusslosen Sammelgruben von Grundstücken, die dem dauernden Wohnen bzw. gewerblichen Zwecken dienen -Entwässerungsabgabensatzung-

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6, Enthaltungen: 2

DS0468/05
Ö 6.152. Änderungssatzung der Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Beseitigung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben von Grundstücken, die nicht dem dauernden Wohnen bzw. nicht gewerblichen Zwecken dienen und von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen -Abwasseranlagengebührensatzung-

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltungen: 2

DS0469/05
Ö 6.16Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofes zur Vergabe einer Baukonzession

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0447/05
Ö 7Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 8.1Stadtteilbezogene Änderungen in Umsetzung des "Stadtumbauprogramms"

Zusatz: Die Linkspartei.PDS - Fraktion WV v. 07.04.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0054/05
Ö 8.1.1Stadtteilbezogene Änderungen in Umsetzung des "Stadtumbauprogramms"

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0054/05/1
Ö 8.1.2Stadtteilbezogene Änderungen in Umsetzung des "Stadtumbauprogramms"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0098/05
Ö 8.2B-Plan Cracauer Straße weiterentwickeln

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 07.04.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0058/05
Ö 8.2.1B-Plan Cracauer Straße weiterentwickeln

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0058/05/1
Ö 8.2.2B-Plan Cracauer Straße weiterentwickeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0175/05
Ö 8.2.3B-Plan Cracauer Straße weiterentwickeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0254/05
Ö 8.3Berufliche Frühorientierung an den Schulen verbessern

Zusatz: FDP-Fraktion WV v. 12.05.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0073/05
Ö 8.3.1Schaffung von Praktikumsplätzen

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 04.10.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0174/05
Ö 8.3.2Berufliche Frühorientierung an den Schulen verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0167/05
Ö 8.4Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 09.06.05 und 29.09.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0109/05
Ö 8.4.1Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0109/05/1
Ö 8.4.2Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0159/05
Ö 8.4.3Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0248/05
Ö 8.51-Euro-Jobs für ältere Langzeitarbeitslose

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 11.07.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0113/05
Ö 8.5.11-Euro-Jobs für ältere Langzeitarbeitslose

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0222/05
Ö 8.6Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 11.07.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0117/05
Ö 8.6.1Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0117/05/1
Ö 8.6.2Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0117/05/2
Ö 8.6.3Strategische Visionen für die Entwicklung der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0231/05
Ö 8.7Ausschilderung von und in Gewerbegebieten

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 11.07.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0119/05
Ö 8.7.1Ausschilderung von und in Gewerbegebieten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0227/05
Ö 8.8Magdeburg als Lerngegenstand an Schulen

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 11.07.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0122/05
Ö 8.8.1Magdeburg als Lerngegenstand an Schulen

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: zurückgezogen

A0122/05/1
Ö 8.8.2Magdeburg als Lerngegenstand an Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0236/05
Ö 8.9Information zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 01.09.05

Beschluss: zurückgezogen

A0140/05
Ö 8.9.1Information zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0237/05
Ö 8.10Übersicht über Kitaplatz-Kapazitäten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 01.09.05

Beschluss: vertagt

A0141/05
Ö 8.10.1Übersicht über Kitaplatz-Kapazitäten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0141/05/1
Ö 8.10.2Übersicht über Kitaplatz-Kapazitäten

Beschluss: vertagt

S0232/05
Ö 8.11Neustädter Bahnhof und Vorplatz aufwerten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0181/05
Ö 8.12Perspektive der Gruson-Gewächshäuser

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz

Beschluss: vertagt

A0183/05
Ö 8.13Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0188/05
Ö 8.13.1Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0188/05/1
Ö 8.14Magdeburger Denkmale ins Netz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0189/05
Ö 8.15Hinweise auf benachbarte Plätze im Hauptbahnhof

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0190/05
Ö 8.15.1Hinweise auf benachbarte Plätze im Hauptbahnhof A0190/05/1
Ö 8.16Bundesanteil an Kosten der Unterkunft muss bleiben

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0191/05
Ö 8.17Änderung der Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0179/05
Ö 8.18Einführung des Ortschaftsrechtes für Magdeburger Stadtteile

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0192/05
Ö 8.18.1Einführung des Ortschaftsrechtes für Magdeburger Stadtteile

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0192/05/1
Ö 8.19Effektivere Eingliederung in den 1. Arbeitsmarkt

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0194/05
Ö 8.20Stärkung des Ehrenamtes in Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0184/05
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Bericht zur Beschreibung der sozialen Lage der Magdeburger Bevölkerung

Beschluss: vertagt

I0217/05
Ö 9.2Elefantenhaltung im Zoo Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0224/05
Ö 9.3Statusbericht 1995 bis 2005 mit Ausblick

Beschluss: vertagt

I0231/05
Ö 9.4Information zur Umsetzung der Unterkunftsrichtlinie der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0253/05
Ö 9.5Städtepartnerschaft "Sarajevo"

Beschluss: vertagt

I0264/05
Ö 9.6Weiterentwicklung der europäischen Metropolregion Halle/Leipzig-Sachsen-Dreieck zu einer Metropolregion Mitteldeutschland

Beschluss: vertagt

I0271/05
Ö 9.7Spielplatzpaten

Beschluss: vertagt

I0281/05
Ö 9.8Touristisches Orientierungs- und Leitsystem für Fußgänger in Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0295/05

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 10.1Weitere Vermarktung und Bewirtschaftung Rennwiesenareal

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.2"Gesellschaftsrechtliche Handlungen bei der KID GmbH"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.3Prüfbericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 04.04.2005

Zusatz: BE: Bürgermeister WV v. 01.09.2005

Beschluss: vertagt

 
N 10.3.1Prüfbericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 04.04.2005

Beschluss: vertagt

 
N 10.4Prüfbericht des Landesrechnungshofes LSA über die überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 04. Juli 2005

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: vertagt

 
N 10.5Prüfbericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 04. April 2005

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung WV v. 01.09.05

Beschluss: vertagt