Stadtrat - 01.12.2005 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/024(IV)/05
Gremium
Stadtrat
Raum
Otto-von-Guericke-Saal/Altes Rathaus
Datum
01.12.2005
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 22.(IV)/23. (IV) Sitzung des Stadtrates vom 03./07.11.2005

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Aktuelle Debatte

Zusatz: Auf Antrag der SPD - Fraktion führt der Stadtrat gemäß § 6 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates eine Aktuelle Debatte zum Thema " Die soziale Lage der Magdeburger Bevölkerung" durch.

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Neufassung der Entwässerungssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 9

DS0580/05
Ö 6.2

Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Gerwisch

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0424/05
Ö 6.3

Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die zentrale Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Lostau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0426/05
Ö 6.4

Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die dezentrale Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Lostau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0427/05
Ö 6.5

Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die zentrale Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Möser

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0428/05
Ö 6.6

Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die dezentrale Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Möser

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0429/05
Ö 6.7

Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die zentrale Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Hohenwarthe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0430/05
Ö 6.8

Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die dezentrale Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Hohenwarthe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0431/05
Ö 6.9

Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die zentrale Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Woltersdorf

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0432/05
Ö 6.10

Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die dezentrale Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Woltersdorf

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0433/05
Ö 6.11

Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die zentrale Abwasserbeseitigung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Biederitz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0434/05
Ö 6.12

Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die dezentrale Abwasserbeseitigung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Biederitz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0435/05
Ö 6.13

Zweckvereinbarung zur dezentralen Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Körbelitz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0577/05
Ö 6.14

Zweckvereinbarung zur zentralen Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Königsborn

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0578/05
Ö 6.15

Zweckvereinbarung zur dezentralen Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Königsborn

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0579/05
Ö 6.16

Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verkehrsleitsystems

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 22, Enthaltungen: 8

DS0511/05
Ö 6.16.1

Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verkehrsleitsystems

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0511/05/1
Ö 6.16.2

Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verkehrsleitsystems

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0511/05/2
Ö 6.16.3

Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verkehrsleitsystems

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0511/05/3
Ö 6.17

Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 6, Enthaltungen: 0

DS0490/05
Ö 6.18

Jahresabschluss 2004 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0498/05
Ö 6.19

2. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 9

DS0518/05
Ö 6.20

Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0549/05
Ö 6.21

Jahresabschluss 2004 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/05
Ö 6.22

Jahresabschluss 2004 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0512/05
Ö 6.23

Abschlüsse zum 30.06.2004 und 30.06.2005 sowie Liquidationsschlussrechnung zum 30.09.2005 der Sanierungsgesellschaft Magdeburg mbH i.L. (SGM i.L.)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0568/05
Ö 6.24

Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2004

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0480/05
Ö 6.24.1

Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2004

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0480/05/1
Ö 6.24.2

Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2004

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: geändert beschlossen

DS0480/05/2
Ö 6.24.3

Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2004

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0480/05/3
Ö 6.25

Überplanmäßige Ausgabe für die Gewerbesteuerumlage

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0567/05
Ö 6.26

Dritte Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0496/05
Ö 6.27

Änderung der Maßnahme 56 - Volkshochschule - des Haushaltskonsolidierungskonzeptes - Beschluss-Nr. 2636-73(III)03

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0181/05
Ö 6.27.1

Änderung der Maßnahme 56 - Volkshochschule - des Haushaltskonsolidierungskonzeptes - Beschluss-Nr. 2636-73(III)03

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0181/05/1
Ö 6.28

Nutzungsentgeltordnung des Gesellschaftshauses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0554/05
Ö 6.28.1

Nutzungsentgeltordnung des Gesellschaftshauses

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0554/05/1
Ö 6.28.2

Nutzungsentgeltordnung des Gesellschaftshauses

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0554/05/2
Ö 6.29

Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für das Tierheim Magdeburg vom 21. Juli 1992 (Amtsblatt Nr. 15 vom 21. 07. 1992)

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0396/05
Ö 6.30

Entgeltordnung für das Tierheim Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0010/05
Ö 6.30.1

Entgeltordnung für das Tierheim Magdeburg

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0010/05/1
Ö 6.31

Jahresabschluss 2004 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0482/05
Ö 6.31.1

Jahresabschluss 2004 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0482/05/1
Ö 6.32

Sanierung und Umbau der Stadthalle Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0529/04
Ö 6.32.1

Sanierung und Umbau der Stadthalle Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0529/04/1
Ö 6.32.2

Sanierung und Umbau der Stadthalle Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0529/04/2
Ö 6.33

Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 105-3 "Korbwerder / Havelstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0452/05
Ö 6.34

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 105-2 "Südlich Havelstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0453/05
Ö 6.35

Satzung der vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74-4 "Am See - Pechau"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0460/05
Ö 6.36

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 452-1.1 "Schönebecker Straße / Bleckenburgstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0461/05
Ö 6.36.1

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 452-1.1 "Schönebecker Straße / Bleckenburgstraße"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0461/05/1
Ö 6.36.2

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 452-1.1 "Schönebecker Straße / Bleckenburgstraße"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0461/05/2
Ö 6.36.3

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 452-1.1 "Schönebecker Straße / Bleckenburgstraße"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0461/05/3
Ö 6.37

Ersatzneubau Brücke Sohlener Straße über die Anlagen der DB AG (UA 2.63005-58), lfd. Nr. 24 im Entwurf der Investitionsprioritätenliste 2006-2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0467/05
Ö 6.38

Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30. 06. 2005

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0471/05
Ö 6.38.1

Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30. 06. 2005

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0471/05/1
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Wirtschaftsplan 2005 - Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei. PDS WV v. 12.05.05

Beschluss: vertagt

DS0035/05/2
Ö 8.1.1

Wirtschaftsplan 2005 - Zoologischer Garten Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0149/05
Ö 8.2

Anti-Raucher-Kampagnen für Jugendliche

Zusatz: Fraktion futrue! - die jugendpartei WV v. 12.05.05

Beschluss: vertagt

A0064/05
Ö 8.2.1

Anti-Raucher-Kampagnen für Jugendliche

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0064/05/1
Ö 8.2.2

Anti-Raucher-Kampagnen für Jugendliche

Beschluss: vertagt

S0110/05
Ö 8.3

Kommunale Familienkonferenz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 09.06.05

Beschluss: vertagt

A0102/05
Ö 8.3.1

Kommunale Familienkonferenz

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0102/05/1
Ö 8.3.2

Kommunale Familienkonferenz

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: vertagt

A0102/05/2
Ö 8.3.3

Kommunale Familienkonferenz

Beschluss: vertagt

S0188/05
Ö 8.4

Ausweisung öffentlicher Förderungen

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 09.06.05

Beschluss: vertagt

A0103/05
Ö 8.4.1

Ausweisung öffentlicher Förderungen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

A0103/05/2
Ö 8.4.2

Ausweisung öffentlicher Förderungen

Beschluss: vertagt

S0165/05
Ö 8.4.3

Ergänzung zur S0165/05 - Ausweisung öffentlicher Förderungen

Beschluss: vertagt

S0258/05
Ö 8.5

Magdeburger Altstadtfest

Zusatz: Karin Meinecke Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 11.07.05

Beschluss: vertagt

A0133/05
Ö 8.5.1

Magdeburger Altstadtfest

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0133/05/1
Ö 8.5.2

Magdeburger Altstadtfest

Beschluss: vertagt

S0241/05
Ö 8.6

Ausschreibung des Magdeburger Wochenmarktes

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 01.09.05

Beschluss: vertagt

A0146/05
Ö 8.6.1

Ausschreibung des Magdeburger Wochenmarktes

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: vertagt

A0146/05/2
Ö 8.6.2

Ausschreibung des Magdeburger Wochenmarktes

Beschluss: vertagt

S0242/05
Ö 8.7

Magdeburg muss sauber sein - Containerstellplätze im öffentlichen Raum

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 01.09.05

Beschluss: vertagt

A0147/05
Ö 8.7.1

Magdeburg muss sauber sein - Containerstellplätze im öffentlichen Raum

Beschluss: vertagt

S0243/05
Ö 8.8

Variantenuntersuchung zum Dickhäuterhaus

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling WV v. 12.05.05

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.8.1

Variantenuntersuchung zum Dickhäuterhaus

Beschluss: vertagt

S0275/05
Ö 8.9

Vorlage Gesamtkonzept Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0214/05
Ö 8.10

Schuleinzugsbereiche für Sekundarschulen öffnen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0182/05
Ö 8.11

Sanierung und Umbau der Stadthalle (DS0529/04)

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

A0196/05
Ö 8.11.1

Sanierung und Umbau der Stadthalle (DS0529/04)

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0196/05/1
Ö 8.12

Ausschreibung einer Fläche zur Errichtung eines Tagescafés auf dem Olvenstedter Platz

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0197/05
Ö 8.13

Bilanz der Übertragung der Wärmeerzeugungs- und -versorgungsanlagen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0203/05
Ö 8.14

Anpassung Hauptsatzung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0206/05
Ö 8.15

Sonderparken für kinderreiche Familien

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0207/05
Ö 8.16

Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0208/05
Ö 8.16.1

Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0208/05/1
Ö 8.17

Einzäunung des Schulgeländes am Hopfengarten

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0201/05
Ö 8.17.1

Einzäunung des Schulgeländes am Hopfengarten

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0201/05/1
Ö 8.18

Bürgerbrief

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0204/05
Ö 8.19

Zweitwohnungssteuersatzung

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0205/05
Ö 8.20

Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Alten Rathaus

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0209/05
Ö 8.21

Schaffung einer Dauerausstellung für die Geschichte des Magdeburger Puppentheaters

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0210/05
Ö 8.22

Errichtung einer Chorklasse an der Leibniz-Sekundarschule

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0211/05
Ö 8.23

Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0213/05
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Dritter Platz im bundesweiten Wettbewerb "Hauptstadt des Fairen Handels" für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0280/05
Ö 9.2

Information zu den Haushaltsanmeldungen für Bauinvestitionen in Jugendhilfeeinrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0302/05
Ö 9.3

Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 30.09.2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0316/05
Ö 9.4

Kooperation der LHM mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal (FH)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0348/05
Ö 9.5

Komplettierung des Magdeburger Reiter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0323/05

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.1

Abwasserkonzessionierung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.1.1

Abwasserkonzessionierung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

 
N 10.2

Verfahren zur Neubesetzung einer GF-Position

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.2.1

Verfahren zur Neubesetzung einer GF-Position bei der MVB GmbH

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.2.2

Verfahren zur Neubesetzung einer GF-Position bei der MVB GmbH

Zusatz: SPD -Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.2.3

Verfahren zur Neubesetzung einer GF-Position bei der MVB GmbH

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.3

Regulierung von Steuersachverhalten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.4

Änderung des Vertrages zur Übertragung von Werberechten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.4.1

Änderung des Vertrages zur Übertragung von Werberechten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

 
N 10.4.2

Änderung des Vertrages zur Übertragung von Werberechten

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 11

Schriftlich vorliegende Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 11.1

Kostenkontrollen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0303/05
Ö 11.2

Dreidimensionale Darstellung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0304/05
Ö 11.3

Flexiticket

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0305/05
Ö 11.4

Parkplatz neben dem Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0306/05
Ö 11.5

Gutachten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0308/05
Ö 11.6

Broschüren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0309/05
Ö 11.7

Kitakapazitäten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0311/05