Stadtrat - 01.12.2005 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/024(IV)/05
Gremium
Stadtrat
Raum
Otto-von-Guericke-Saal/Altes Rathaus
Datum
01.12.2005
Zeit
14:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 22.(IV)/23. (IV) Sitzung des Stadtrates vom 03./07.11.2005 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Aktuelle Debatte

Zusatz: Auf Antrag der SPD - Fraktion führt der Stadtrat gemäß § 6 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates eine Aktuelle Debatte zum Thema " Die soziale Lage der Magdeburger Bevölkerung" durch.

 
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 6.1Neufassung der Entwässerungssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 9

DS0580/05
Ö 6.2Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Gerwisch

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0424/05
Ö 6.3Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die zentrale Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Lostau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0426/05
Ö 6.4Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die dezentrale Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Lostau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0427/05
Ö 6.5Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die zentrale Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Möser

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0428/05
Ö 6.6Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die dezentrale Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Möser

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0429/05
Ö 6.7Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die zentrale Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Hohenwarthe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0430/05
Ö 6.8Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die dezentrale Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Hohenwarthe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0431/05
Ö 6.9Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die zentrale Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Woltersdorf

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0432/05
Ö 6.10Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die dezentrale Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Woltersdorf

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0433/05
Ö 6.11Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die zentrale Abwasserbeseitigung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Biederitz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0434/05
Ö 6.12Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die dezentrale Abwasserbeseitigung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Biederitz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0435/05
Ö 6.13Zweckvereinbarung zur dezentralen Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Körbelitz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0577/05
Ö 6.14Zweckvereinbarung zur zentralen Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Königsborn

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0578/05
Ö 6.15Zweckvereinbarung zur dezentralen Abwasserentsorgung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Königsborn

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0579/05
Ö 6.16Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verkehrsleitsystems

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 22, Enthaltungen: 8

DS0511/05
Ö 6.16.1Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verkehrsleitsystems

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0511/05/1
Ö 6.16.2Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verkehrsleitsystems

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0511/05/2
Ö 6.16.3Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verkehrsleitsystems

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0511/05/3
Ö 6.17Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 6, Enthaltungen: 0

DS0490/05
Ö 6.18Jahresabschluss 2004 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0498/05
Ö 6.192. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 9

DS0518/05
Ö 6.20Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0549/05
Ö 6.21Jahresabschluss 2004 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/05
Ö 6.22Jahresabschluss 2004 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0512/05
Ö 6.23Abschlüsse zum 30.06.2004 und 30.06.2005 sowie Liquidationsschlussrechnung zum 30.09.2005 der Sanierungsgesellschaft Magdeburg mbH i.L. (SGM i.L.)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0568/05
Ö 6.24Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2004

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0480/05
Ö 6.24.1Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2004

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0480/05/1
Ö 6.24.2Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2004

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: geändert beschlossen

DS0480/05/2
Ö 6.24.3Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2004

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0480/05/3
Ö 6.25Überplanmäßige Ausgabe für die Gewerbesteuerumlage

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0567/05
Ö 6.26Dritte Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0496/05
Ö 6.27Änderung der Maßnahme 56 - Volkshochschule - des Haushaltskonsolidierungskonzeptes - Beschluss-Nr. 2636-73(III)03

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0181/05
Ö 6.27.1Änderung der Maßnahme 56 - Volkshochschule - des Haushaltskonsolidierungskonzeptes - Beschluss-Nr. 2636-73(III)03

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0181/05/1
Ö 6.28Nutzungsentgeltordnung des Gesellschaftshauses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0554/05
Ö 6.28.1Nutzungsentgeltordnung des Gesellschaftshauses

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0554/05/1
Ö 6.28.2Nutzungsentgeltordnung des Gesellschaftshauses

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0554/05/2
Ö 6.29Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für das Tierheim Magdeburg vom 21. Juli 1992 (Amtsblatt Nr. 15 vom 21. 07. 1992)

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0396/05
Ö 6.30Entgeltordnung für das Tierheim Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0010/05
Ö 6.30.1Entgeltordnung für das Tierheim Magdeburg

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0010/05/1
Ö 6.31Jahresabschluss 2004 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0482/05
Ö 6.31.1Jahresabschluss 2004 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0482/05/1
Ö 6.32Sanierung und Umbau der Stadthalle Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0529/04
Ö 6.32.1Sanierung und Umbau der Stadthalle Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0529/04/1
Ö 6.32.2Sanierung und Umbau der Stadthalle Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0529/04/2
Ö 6.33Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 105-3 "Korbwerder / Havelstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0452/05
Ö 6.34Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 105-2 "Südlich Havelstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0453/05
Ö 6.35Satzung der vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74-4 "Am See - Pechau"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0460/05
Ö 6.36Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 452-1.1 "Schönebecker Straße / Bleckenburgstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0461/05
Ö 6.36.1Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 452-1.1 "Schönebecker Straße / Bleckenburgstraße"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0461/05/1
Ö 6.36.2Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 452-1.1 "Schönebecker Straße / Bleckenburgstraße"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0461/05/2
Ö 6.36.3Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 452-1.1 "Schönebecker Straße / Bleckenburgstraße"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0461/05/3
Ö 6.37Ersatzneubau Brücke Sohlener Straße über die Anlagen der DB AG (UA 2.63005-58), lfd. Nr. 24 im Entwurf der Investitionsprioritätenliste 2006-2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0467/05
Ö 6.38Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30. 06. 2005

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0471/05
Ö 6.38.1Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30. 06. 2005

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0471/05/1
Ö 7Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 8.1Wirtschaftsplan 2005 - Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei. PDS WV v. 12.05.05

Beschluss: vertagt

DS0035/05/2
Ö 8.1.1Wirtschaftsplan 2005 - Zoologischer Garten Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0149/05
Ö 8.2Anti-Raucher-Kampagnen für Jugendliche

Zusatz: Fraktion futrue! - die jugendpartei WV v. 12.05.05

Beschluss: vertagt

A0064/05
Ö 8.2.1Anti-Raucher-Kampagnen für Jugendliche

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0064/05/1
Ö 8.2.2Anti-Raucher-Kampagnen für Jugendliche

Beschluss: vertagt

S0110/05
Ö 8.3Kommunale Familienkonferenz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 09.06.05

Beschluss: vertagt

A0102/05
Ö 8.3.1Kommunale Familienkonferenz

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0102/05/1
Ö 8.3.2Kommunale Familienkonferenz

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: vertagt

A0102/05/2
Ö 8.3.3Kommunale Familienkonferenz

Beschluss: vertagt

S0188/05
Ö 8.4Ausweisung öffentlicher Förderungen

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 09.06.05

Beschluss: vertagt

A0103/05
Ö 8.4.1Ausweisung öffentlicher Förderungen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

A0103/05/2
Ö 8.4.2Ausweisung öffentlicher Förderungen

Beschluss: vertagt

S0165/05
Ö 8.4.3Ergänzung zur S0165/05 - Ausweisung öffentlicher Förderungen

Beschluss: vertagt

S0258/05
Ö 8.5Magdeburger Altstadtfest

Zusatz: Karin Meinecke Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 11.07.05

Beschluss: vertagt

A0133/05
Ö 8.5.1Magdeburger Altstadtfest

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0133/05/1
Ö 8.5.2Magdeburger Altstadtfest

Beschluss: vertagt

S0241/05
Ö 8.6Ausschreibung des Magdeburger Wochenmarktes

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 01.09.05

Beschluss: vertagt

A0146/05
Ö 8.6.1Ausschreibung des Magdeburger Wochenmarktes

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: vertagt

A0146/05/2
Ö 8.6.2Ausschreibung des Magdeburger Wochenmarktes

Beschluss: vertagt

S0242/05
Ö 8.7Magdeburg muss sauber sein - Containerstellplätze im öffentlichen Raum

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 01.09.05

Beschluss: vertagt

A0147/05
Ö 8.7.1Magdeburg muss sauber sein - Containerstellplätze im öffentlichen Raum

Beschluss: vertagt

S0243/05
Ö 8.8Variantenuntersuchung zum Dickhäuterhaus

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling WV v. 12.05.05

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.8.1Variantenuntersuchung zum Dickhäuterhaus

Beschluss: vertagt

S0275/05
Ö 8.9Vorlage Gesamtkonzept Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0214/05
Ö 8.10Schuleinzugsbereiche für Sekundarschulen öffnen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0182/05
Ö 8.11Sanierung und Umbau der Stadthalle (DS0529/04)

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

A0196/05
Ö 8.11.1Sanierung und Umbau der Stadthalle (DS0529/04)

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0196/05/1
Ö 8.12Ausschreibung einer Fläche zur Errichtung eines Tagescafés auf dem Olvenstedter Platz

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0197/05
Ö 8.13Bilanz der Übertragung der Wärmeerzeugungs- und -versorgungsanlagen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0203/05
Ö 8.14Anpassung Hauptsatzung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0206/05
Ö 8.15Sonderparken für kinderreiche Familien

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0207/05
Ö 8.16Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0208/05
Ö 8.16.1Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0208/05/1
Ö 8.17Einzäunung des Schulgeländes am Hopfengarten

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0201/05
Ö 8.17.1Einzäunung des Schulgeländes am Hopfengarten

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0201/05/1
Ö 8.18Bürgerbrief

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0204/05
Ö 8.19Zweitwohnungssteuersatzung

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0205/05
Ö 8.20Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Alten Rathaus

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0209/05
Ö 8.21Schaffung einer Dauerausstellung für die Geschichte des Magdeburger Puppentheaters

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0210/05
Ö 8.22Errichtung einer Chorklasse an der Leibniz-Sekundarschule

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0211/05
Ö 8.23Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0213/05
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Dritter Platz im bundesweiten Wettbewerb "Hauptstadt des Fairen Handels" für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0280/05
Ö 9.2Information zu den Haushaltsanmeldungen für Bauinvestitionen in Jugendhilfeeinrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0302/05
Ö 9.3Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 30.09.2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0316/05
Ö 9.4Kooperation der LHM mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal (FH)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0348/05
Ö 9.5Komplettierung des Magdeburger Reiter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0323/05

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 10.1Abwasserkonzessionierung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.1.1Abwasserkonzessionierung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

 
N 10.2Verfahren zur Neubesetzung einer GF-Position

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.2.1Verfahren zur Neubesetzung einer GF-Position bei der MVB GmbH

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.2.2Verfahren zur Neubesetzung einer GF-Position bei der MVB GmbH

Zusatz: SPD -Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.2.3Verfahren zur Neubesetzung einer GF-Position bei der MVB GmbH

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.3Regulierung von Steuersachverhalten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.4Änderung des Vertrages zur Übertragung von Werberechten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.4.1Änderung des Vertrages zur Übertragung von Werberechten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

 
N 10.4.2Änderung des Vertrages zur Übertragung von Werberechten

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 11Schriftlich vorliegende Anfragen an die Verwaltung 
Ö 11.1Kostenkontrollen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0303/05
Ö 11.2Dreidimensionale Darstellung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0304/05
Ö 11.3Flexiticket

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0305/05
Ö 11.4Parkplatz neben dem Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0306/05
Ö 11.5Gutachten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0308/05
Ö 11.6Broschüren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0309/05
Ö 11.7Kitakapazitäten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0311/05