Stadtrat - 05.12.2005 - 16:00-20:35 Uhr

Sitzung
SR/025(IV)/05
Gremium
Stadtrat
Raum
Otto-von-Guericke-Saal
Datum
05.12.2005
Zeit
16:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Wirtschaftsplan 2005 - Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 12.05.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0035/05/2
Ö 8.1.1

Wirtschaftsplan 2005 - Zoologischer Garten Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0149/05
Ö 8.2

Anti-Raucher-Kampagnen für Jugendliche

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei WV v. 12.05.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0064/05
Ö 8.2.1

Anti-Raucher-Kampagnen für Jugendliche

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0064/05/1
Ö 8.2.2

Anti-Raucher-Kampagnen für Jugendliche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0110/05
Ö 8.3

Kommunale Familienkonferenz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 09.06.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0102/05
Ö 8.3.1

Kommunale Familienkonferenz

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0102/05/1
Ö 8.3.2

Kommunale Familienkonferenz

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0102/05/2
Ö 8.3.3

Kommunale Familienkonferenz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0188/05
Ö 8.4

Ausweisung öffentlicher Förderungen

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 09.06.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0103/05
Ö 8.4.1

Ausweisung öffentlicher Förderungen

Zusatz: Finanz - und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0103/05/2
Ö 8.4.2

Ausweisung öffentlicher Förderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0165/05
Ö 8.4.3

Ergänzung zur S0165/05 - Ausweisung öffentlicher Förderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0258/05
Ö 8.5

Magdeburger Altstadtfest

Zusatz: Karin Meinecke/Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: geändert beschlossen

A0133/05
Ö 8.5.1

Magdeburger Altstadtfest

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0133/05/1
Ö 8.5.2

Magdeburger Altstadtfest

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0241/05
Ö 8.6

Ausschreibung des Magdeburger Wochenmarktes

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 01.09.05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0146/05
Ö 8.6.1

Ausschreibung des Magdeburger Wochenmarktes

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0146/05/2
Ö 8.6.2

Ausschreibung des Magdeburger Wochenmarktes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0242/05
Ö 8.7

Magdeburg muss sauber sein - Containerstellplätze im öffentlichen Raum

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 01.09.05

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0147/05
Ö 8.7.1

Magdeburg muss sauber sein - Containerstellplätze im öffentlichen Raum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0243/05
Ö 8.8

Variantenuntersuchung zum Dickhäuterhaus

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling WV v. 12.05.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.8.1

Variantenuntersuchung zum Dickhäuterhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0275/05
Ö 8.9

Vorlage Gesamtkonzept Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0214/05
Ö 8.10

Schuleinzugsbereiche für Sekundarschulen öffnen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 23, Enthaltungen: 0

A0182/05
Ö 8.11

Sanierung und Umbau der Stadthalle (DS0529/04)

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

A0196/05
Ö 8.11.1

Sanierung und Umbau der Stadthalle (DS0529/04)

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0196/05/1
Ö 8.12

Ausschreibung einer Fläche zur Errichtung eines Tagescafés auf dem Olvenstedter Platz

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0197/05
Ö 8.13

Bilanz der Übertragung der Wärmeerzeugungs- und -versorgungsanlagen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

A0203/05
Ö 8.14

Anpassung Hauptsatzung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0206/05
Ö 8.15

Sonderparken für kinderreiche Familien

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0207/05
Ö 8.16

Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0208/05
Ö 8.16.1

Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0208/05/1
Ö 8.17

Einzäunung des Schulgeländes am Hopfengarten

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0201/05
Ö 8.17.1

Einzäunung des Schulgeländes am Hopfengarten

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0201/05/1
Ö 8.18

Bürgerbrief

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0204/05
Ö 8.19

Zweitwohnungssteuersatzung

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0205/05
Ö 8.20

Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Alten Rathaus

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0209/05
Ö 8.21

Schaffung einer Dauerausstellung für die Geschichte des Magdeburger Puppentheaters

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0210/05
Ö 8.22

Errichtung einer Chorklasse an der Leibniz-Sekundarschule

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0211/05
Ö 8.23

Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0213/05