Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 19.05.2005 - 17:00-21:00 Uhr

Sitzung
StBV/011(IV)/05
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Mensa / Baudezernat An der Steinkuhle 6
Datum
19.05.2005
Zeit
17:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschriften vom 21.04.05 und 28.04.05 
Ö 4Beschlussvorlagen 
Ö 4.1Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 235-2 "Buttergasse"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

DS0235/05
Ö 4.2Entwicklung MESSMA-Süd, Buckau

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0163/05
Ö 4.3Behandlung der Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 242-1 "Elbebahnhof / Südliches Stadtzentrum, Teilbereich A"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0223/05
Ö 4.3.1Beschluss 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.3.2Beschlusspunkt 2.2.1 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.3.3Beschlusspunkt 2.2.2 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.3.4Beschlusspunkt 2.2.3 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.5Beschlusspunkt 2.2.4 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.3.6Beschlusspunkt 2.2.5 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.3.7Beschlusspunkt 2.2.6 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.8Beschlusspunkt 2.2.7 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.9 Beschlusspunkt 2.2.8 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.10Beschlusspunkt 2.2.9 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.11Beschlusspunkt 2.2.10 Der Anregung wird gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.12Beschlusspunkt 2.2.11 Der Anregung wird gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.13Beschluss 2.3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.14Beschluss 2.4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.15Beschluss 2.5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.16Beschluss 2.6

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.3.17Beschluss 2.7

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.18Beschluss 2.8

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.4Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 242-1 "Elbebahnhof / Südliches Stadtzentrum, Teilbereich A"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0224/05
Ö 4.5Behandlung der Anregungen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 103-2H "Am Hansehafen/Nord"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0043/05
Ö 4.5.1Beschluss 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.5.2Beschluss 2.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.5.3Beschluss 2.3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.6Entwurf und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 103-2H "Am Hansehafen Nord" und Umbenennung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0042/05
Ö 4.7Behandlung der Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 337-1 "Friedenstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0070/05
Ö 4.7.1Beschluss 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.7.2Beschluss 2.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.8Satzung zum Bebauungsplan Nr. 337-1 "Friedenstraße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0071/05
Ö 4.9Behandlung der Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 431-1 A "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich A

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0073/05
Ö 4.9.1Beschluss 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.9.2Beschluss 2.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.9.3Beschluss 2.3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.9.4Beschluss 2.4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.9.5Beschluss 2.5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.10Satzung zum Bebauungsplan Nr. 431-1 A "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich A

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0074/05
Ö 4.11Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 348-2 "Stemmerner Straße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0056/05
Ö 4.12Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 269-1 "Menzer Straße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS0129/05
Ö 4.13Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 431-1 "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten" in einem Teilbereich

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0155/05
Ö 4.14Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 B "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich B

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0156/05
Ö 4.15Eckwertebeschluss für den Haushalt 2006 DS0177/05

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 
Ö 4.16Strategische Perspektiven des Flugplatzes Magdeburg DS0092/05

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 5Anträge 
Ö 5.1Überarbeitung der Baumschutzsatzung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0013/04
Ö 5.1.1Überarbeitung der Baumschutzsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0053/05
Ö 5.2Parkmöglichkeiten für Berufsschüler (BbS für Ernährung und Hauswirtschaft)

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0033/05
Ö 5.2.1Parkmöglichkeiten für Berufsschüler (BbS für Ernährung und Hauswirtschaft)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0083/05
Ö 5.3Förderung von Einzelhändlern

Beschluss: vertagt

A0060/05
Ö 5.3.1Förderung von Einzelhändlern

Beschluss: vertagt

S0112/05
Ö 6Mitteilungen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 7Bestätigung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschriften vom 21.04.05 und 28.04.05 
N 8Beschlussvorlagen 
N 8.1Verkauf eines Grundstücks DS0140/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.2Aufhebung eines Beschlusses zur Gründung einer Gesellschaft DS0159/05

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9Informationen 
N 9.1Sanierung Aussichtsturm Stadtpark Rotehorn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10Mitteilungen und Anfragen