Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 23.08.2005 - 17:00-21:30 Uhr

Sitzung
StBV/013(IV)/05
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Mensa / Baudezernat An der Steinkuhle 6
Datum
23.08.2005
Zeit
17:00-21:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschriften vom 16.06.05 und 30.06.05 
Ö 4Beschlussvorlagen 
Ö 4.1Behandlung der Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 268-4 "Steindamm Prester"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0307/05
Ö 4.2Satzung zum Bebauungsplan Nr. 268-4 "Steindamm Prester"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0308/05
Ö 4.32. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 353-1 "Wanzleber Chaussee / Königstraße" (Birnengarten)

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0215/05
Ö 4.4Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 165-3 "Münchenhofstraße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0262/05
Ö 4.5Kooperationsvereinbarung IBA-Büro - Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0313/05
Ö 4.6Antrag der Firma MACO zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 A

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

DS0290/05
Ö 4.7Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0303/05
Ö 4.8Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für einen Teilbereich der Alten Neustadt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0272/05
Ö 4.9Beginn der vorbereitenden Untersuchung gemäß § 141 BauGB für einen Teilbereich der Ortslage Rothensee

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS0297/05
Ö 4.10Grundsatzbeschluss zum Neubau der Oebisfelder Brücke 2.2 BA

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2

DS0196/05
Ö 4.11Widmung der Gemeindestraßen Zaunkönigstraße, Rotkehlchenstraße, Sperlingweg und Storchenweg im B-Plan-Gebiet 302-2 "Vogelbreite"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0306/05
Ö 4.12Ausbau des Eisenbahnknotens Magdeburg - Eisenbahnüberführung Walther-Rathenau-Straße

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0319/05
Ö 4.13Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 235-3 "Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0383/05
Ö 5Anträge 
Ö 5.1Vorfahrt für Familien mit Kindern: Bewerbung durch wirkungsvolle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0072/05
Ö 5.1.1Vorfahrt für Familien mit Kindern: Bewerbung durch wirkungsvolle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0072/05/1
Ö 5.1.2Vorfahrt für Familien mit Kindern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0158/05
Ö 5.2Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

A0066/05
Ö 5.2.1Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0153/05
Ö 5.3Verringerung des Autoverkehrs im Stadtpark

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0049/05
Ö 5.3.1Abstimmung zu Satz 1 des Beschlussvorschlages A0049/05

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2Abstimmung zu Satz 2 des Beschlussvorschlages A0049/05

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.3Verringerung des Autoverkehrs im Stadtpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

S0117/05
Ö 5.4B-Plan Cracauer Straße weiterentwickeln

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0058/05
Ö 5.4.1B-Plan Cracauer Straße weiterentwickeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0175/05
Ö 5.5Schaffung von Parkflächen für Lastkraftwagen im Stadtgebiet

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0063/05
Ö 5.5.1Schaffung von Parkflächen für Lastkraftwagen im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0146/05
Ö 5.6Verkehrskonzeption Hopfengarten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0079/05
Ö 5.6.1Verkehrskonzeption Hopfengarten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 4

A0079/05/1
Ö 5.6.2Verkehrskonzeption Hopfengarten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0152/05
Ö 5.7Beschleunigung von Verkehrsbaumassnahmen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1

A0093/05
Ö 5.7.1Beschleunigung von Verkehrsbaumaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0177/05
Ö 5.8Sichere Überwege am Uniplatz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 4

A0100/05
Ö 5.8.1Sichere Überwege am Uniplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0176/05
Ö 5.9Querung der Ernst-Reuter-Allee in Höhe ZOB

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1

A0108/05
Ö 5.9.1Querung der Ernst-Reuter-Allee in Höhe ZOB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0181/05
Ö 6Informationen 
Ö 6.1Prüfung der Festsetzung eines Anpassungsgebietes gemäß § 170 BauGB für Teilbereiche in der Alten Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0114/05
Ö 6.2Stellung der unteren Straßenverkehrsbehörde/Anordnung von Verkehrszeichen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0146/05
Ö 6.3Sanierung Magdeburg Buckau - URBAN 21 Renaturierung und Erweiterung des Sülzehafens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0163/05
Ö 6.4Informationsveranstaltung über Maßnahmen im Stadtpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0171/05
Ö 6.5Umgestaltung des Universitätsplatzes - Prüfung der Aufstellung des Kunstwerkes am Universitätsplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0182/05
Ö 6.6Information I0080/05 Führung der Buslinie 59 nach Eröffnung der Sternbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0209/05
Ö 6.7Umgestaltung des Universitätsplatzes - Aufschlüsselung geänderter Hauptgewerke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0197/05
Ö 6.8Universitätsplatz/Tunnel/Aufsplittung der Anl. 7,8,9,10,13 und 14 der Inv.-prio.-liste 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0200/05
Ö 7Mitteilungen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 8Bestätigung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.05 
N 9Beschlussvorlagen 
N 9.1Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost zur Gewährung von Zuwendungen zur Aufwertung von Stadtteilen / Stadtquartieren und zum Abriss / Rückbau dauerhaft leerstehender Wohnungen in nach Stadtentwicklungskonzept umzustrukturierenden Stadtteilen / Stadtquartieren mit vorrangiger Priorität Antragstellung Programmjahr 2006

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 
N 10Informationen 
N 10.1Bescheid des LVA vom 10.06.2005 Ablehung des Antrages auf Förderung zur Einführung einer flexiblen Bedienform in Puppendorf / Neugrüneberg / Neuprester nach § 8 Abs. 7 ÖPNVG LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11Mitteilungen und Anfragen