Finanz- und Grundstücksausschuss - 02.03.2005 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
FG/015(IV)/05
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Konferenzraum I, Neues Rathaus
Datum
02.03.2005
Zeit
17:00-19:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 1.1Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 1.2Genehmigung der Niederschrift 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 2Lenkungsausschuss 
N 2.1Grundstücksveräußerung des Entwicklungsträgers

Zusatz: BE: Amt 68, 17.10 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 

Öffentlicher Teil:

Ö 2.21. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4 "Rogätzer Straße" und Änderung des Geltungsbereiches

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0852/04
Ö 2.3Teilweise Aufhebung und Neufassung des Beschlusses DS 0496/03 (vom 15. 04. 2004 Stadtrat, 18. 03. 2004 JHA) über die Aufnahme der KJFE Rogätzer Straße - Alte Neustadt in die Jugendhilfeteilplanung nach SGB VIII, § 11

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0846/04

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.4Verschiedenes 

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 2.5Verlängerung der Befristung der Stellplatzablösesatzung

Zusatz: BE: Amt 68, 18.40 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0027/05
Ö 2.5.1Verlängerung der Befristung der Stellplatzablösesatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0027/05/1
Ö Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 3Beschlussvorlagen und Informationen 
N 3.1Kreditermächtigung

Zusatz: BE: FB02, 18.00 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.2Aufhebung eines Beschlusses, Zahlung einer Vertragsstrafe

Zusatz: BE: Amt 23, 18.10 Uhr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 3.3Regelung der Nutzungsverhältnisse Rennwiesen Herrenkrug

Zusatz: BE: Amt 23, 18.20 Uhr

Beschluss: vertagt

 
N 3.4Bearbeitungsstand der Umsetzung der DS0078/04

Zusatz: BE: Amt 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3.5Verschiedenes 

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 4Beschlussvorlagen und Informationen 
Ö 4.1Übertragung der Kindertageseinrichtungen in freie Trägerschaft an den Träger Independent Living

Zusatz: BE: Amt 51, 18.50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0862/04
Ö 4.2Verschiedenes