Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 21.04.2005 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
KRB/009(IV)/05
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
21.04.2005
Zeit
17:00-19:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift 
Ö 4Neuwahl von Schiedspersonen für die Schiedsstellen 02, 03 und 07

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0107/05
Ö 5Änderung der Grünanlagensatzung - Rauchverbot auf Spielplätzen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0084/05
Ö 6Konzept zur Beschilderung von Strecken für Inline-Skater

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0008/05
Ö 6.1Konzept zur Beschilderung von Strecken für Inline-Skater

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0026/05
Ö 7Gewalt an Magdeburger Schulen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0034/05
Ö 7.1Gewalt an Magdeburger Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0063/05
Ö 8Dienstgeheimnisse

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0147/04
Ö 8.1Dienstgeheimnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0025/05
Ö 9Nachtrag: 07.04.2005
Für ein sauberes Magdeburg
 
Ö 9.1Nachtrag: 22.04.2005
Aktion "Saubere Stadt"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0206/05
Ö 10Verschiedenes