Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 21.04.2005 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
KRB/009(IV)/05
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
21.04.2005
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

 
Ö 4

Neuwahl von Schiedspersonen für die Schiedsstellen 02, 03 und 07

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0107/05
Ö 5

Änderung der Grünanlagensatzung - Rauchverbot auf Spielplätzen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0084/05
Ö 6

Konzept zur Beschilderung von Strecken für Inline-Skater

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0008/05
Ö 6.1

Konzept zur Beschilderung von Strecken für Inline-Skater

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0026/05
Ö 7

Gewalt an Magdeburger Schulen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0034/05
Ö 7.1

Gewalt an Magdeburger Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0063/05
Ö 8

Dienstgeheimnisse

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0147/04
Ö 8.1

Dienstgeheimnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0025/05
Ö 9

Nachtrag: 07.04.2005
Für ein sauberes Magdeburg

 
Ö 9.1

Nachtrag: 22.04.2005
Aktion "Saubere Stadt"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0206/05
Ö 10

Verschiedenes