Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 18.08.2005 - 17:00-18:45 Uhr

Sitzung
KRB/012(IV)/05
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
18.08.2005
Zeit
17:00-18:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift 
Ö 4Straßenname

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0330/05
Ö 5Bestätigung der Richtlinie für Tagespflege

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0208/05
Ö 6Vorfahrt für Familien mit Kindern: Bewerbung durch wirkungsvolle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0072/05
Ö 6.1Vorfahrt für Familien mit Kindern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0158/05
Ö 7Vorfahrt für Familie mit Kindern: Wettbewerb "Familienfreundliches Magdeburg" 2006

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0095/05
Ö 7.1Vorfahrt für Familie mit Kindern: Wettbewerb "Familienfreundliches Magdeburg" 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0189/05
Ö 8Schaffung von Parkflächen für Lastkraftwagen im Stadtgebiet

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 3

A0063/05
Ö 8.1Schaffung von Parkflächen für Lastkraftwagen im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0146/05
Ö 9Rauchverbot an Haltestellen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

A0098/05
Ö 9.1Rauchverbot an Haltestellen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0098/05/1
Ö 9.2Rauchverbot an Haltestellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0178/05
Ö 9.3Nachtrag: 19.08.2005
Rauchverbot an Haltestellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0198/05
Ö 10Sachstand "Mobile Putzkolonne"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0183/05
Ö 11Aktion Saubere Stadt - Verschmutzungen durch verwehte Zeitungen im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0212/05
Ö 12Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0267/05
Ö 12.1Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0267/05/3
Ö 12.2Nachtrag: 19.08.2005
Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0267/05/4
Ö 13Verschiedenes