Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 18.08.2005 - 17:00-18:45 Uhr

Sitzung
KRB/012(IV)/05
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
18.08.2005
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

 
Ö 4

Straßenname

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0330/05
Ö 5

Bestätigung der Richtlinie für Tagespflege

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0208/05
Ö 6

Vorfahrt für Familien mit Kindern: Bewerbung durch wirkungsvolle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0072/05
Ö 6.1

Vorfahrt für Familien mit Kindern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0158/05
Ö 7

Vorfahrt für Familie mit Kindern: Wettbewerb "Familienfreundliches Magdeburg" 2006

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0095/05
Ö 7.1

Vorfahrt für Familie mit Kindern: Wettbewerb "Familienfreundliches Magdeburg" 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0189/05
Ö 8

Schaffung von Parkflächen für Lastkraftwagen im Stadtgebiet

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 3

A0063/05
Ö 8.1

Schaffung von Parkflächen für Lastkraftwagen im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0146/05
Ö 9

Rauchverbot an Haltestellen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

A0098/05
Ö 9.1

Rauchverbot an Haltestellen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0098/05/1
Ö 9.2

Rauchverbot an Haltestellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0178/05
Ö 9.3

Nachtrag: 19.08.2005
Rauchverbot an Haltestellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0198/05
Ö 10

Sachstand "Mobile Putzkolonne"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0183/05
Ö 11

Aktion Saubere Stadt - Verschmutzungen durch verwehte Zeitungen im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0212/05
Ö 12

Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0267/05
Ö 12.1

Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0267/05/3
Ö 12.2

Nachtrag: 19.08.2005
Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0267/05/4
Ö 13

Verschiedenes