Betriebsausschuss SAB - 03.05.2005 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung
BA SAB/Z001(IV)/05
Gremium
Betriebsausschuss SAB
Datum
03.05.2005
Zeit
17:00-18:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 2Protokollkontrolle der Sitzung vom 15.03.2005

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 31. Änderungssatzung der Abfallwirtschaftssatzung vom 04. November 2004

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0095/05
Ö 41. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0143/05
Ö 51. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung vom 02. Dezember 2004

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0173/05
Ö 6Quartalsbericht des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes zum 31. März 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7Mündliche Information zur Straßenreinigung Breiter Weg/Nordabschnitt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8Mündliche Information zur Biodiesel-Tankstelle Sternstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Auftragsvergabe über die Lieferung von drei LKW-Fahrgestellen als Trägerfahrzeug für Müllsammelaufbauten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11Personalangelegenheit Betriebsleiter