Stadtrat - 01.09.2005 - 14:00-19:45 Uhr

Sitzung
SR/018(IV)/05
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
01.09.2005
Zeit
14:00-19:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 16. (IV) / 17. (IV) Sitzung vom 11.07.2005 / 14.07.2005 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Anfragen an die Verwaltung 
Ö 5.1Mülldeponie in Ottersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0216/05
Ö 5.2Auswirkungen reduzierter Bundeszuschüsse zu Unterkunftskosten nach SGB II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0232/05
Ö 5.3Treppe an den Magdeburger Originalen von Eberhard Roßdeutscher

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0225/05
Ö 5.4Ablösesummen für Spielplätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0220/05
Ö 5.5Kommunale Probleme - "Schweigen der Ämter"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0221/05
Ö 5.6Bauablaufplan Marietta-Bar

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0229/05
Ö 5.7Arbeiten am Aussichtsturm im Stadtpark Rotehorn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0224/05
Ö 5.8Effizienz und Kosten bei Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0234/05
Ö 5.9Aktueller Sachstand "Haus des Handwerks"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0236/05
Ö 5.10Belegung des Altenpflegeheims Walther-Rathenau-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0223/05
Ö 5.11Flusskreuzfahrten auf der Elbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0226/05
Ö 5.12Sanierung Elbweg zwischen Hub- und Sternbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0230/05
Ö 5.13Zwangsumzüge von Bedarfsgemeinschaften in der Stadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0233/05
Ö 5.14Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundeswehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0237/05
Ö 5.15Robocup in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0222/05
Ö 5.16Feierliches Gelöbnis auf dem Domplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0231/05
Ö 5.17ÖPNV-Plan des Landes Sachsen-Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0235/05
Ö 5.18Öffnung der Freibäder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0238/05
Ö 5.19Tierheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0217/05
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 6.1Festlegung der Auswahlkriterien für Märkte und Volksfeste

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0251/05
Ö 6.2Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0267/05
Ö 6.2.1Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0267/05/1
Ö 6.2.2Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0267/05/3
Ö 6.2.3Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Vergabeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0267/05/4
Ö 6.3Beendigung der Liquidation der Sanierungsgesellschaft Magdeburg mbH i.L. (SGM i.L.)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0419/05
Ö 6.4Beteiligung der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH) an der ESA Patent- und Erfinderzentrum Sachsen-Anhalt GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0228/05
Ö 6.5Jahresabschluss 2004 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0326/05
Ö 6.6Jahresabschluss für das Jahr 2004 der Magdeburger Stadthallenbetriebsgesellschaft "Rotehorn" mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0374/05
Ö 6.7Vermarktungsoffensive "Magdeburg überrascht"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit WV v. 11.07.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0158/05
Ö 6.8Vertragsänderung Eike-von-Repgow-Preis

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0318/05
Ö 6.9Bestätigung der Richtlinie für Tagespflege

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0208/05
Ö 6.9.1Bestätigung der Richtlinie für Tagespflege

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

DS0208/05/1
Ö 6.10Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" mit dem Beschäftigtenvertreter

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0301/05
Ö 6.11Antrag der Firma MACO zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0290/05
Ö 6.11.1Antrag der Firma MACO zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 A

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0290/05/1
Ö 6.12Kooperationsvereinbarung IBA-Büro - Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0313/05
Ö 6.13Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0273/05
Ö 6.14Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/05
Ö 6.15Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0330/05
Ö 6.16Widmung der Gemeindestraßen Zaunkönigstraße, Rotkehlchenstraße, Sperlingweg und Storchenweg im B-Plan-Gebiet 302-2 "Vogelbreite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0306/05
Ö 6.17Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0303/05
Ö 6.17.1Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0303/05/1
Ö 6.18Ausbau des Eisenbahnknotens Magdeburg - Eisenbahnüberführung Walther-Rathenau-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0319/05
Ö 6.19Grundsatzbeschluss zum Neubau der Oebisfelder Brücke 2.2 BA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0196/05
Ö 6.202. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 353-1 "Wanzleber Chaussee / Königstraße" (Birnengarten)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0215/05
Ö 6.20.12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 353-1 "Wanzleber Chaussee / Königstraße" (Birnengarten)

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0215/05/1
Ö 6.21Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 165-3 "Münchenhofstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0262/05
Ö 6.22Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für einen Teilbereich der Alten Neustadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0272/05
Ö 6.23Beginn der vorbereitenden Untersuchung gemäß § 141 BauGB für einen Teilbereich der Ortslage Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0297/05
Ö 6.24Satzung zum Bebauungsplan Nr. 268-4 "Steindamm Prester"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0308/05
Ö 6.25Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 235-3 "Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0383/05
Ö 7Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 8.1Sachstandsbericht zur städtebaulichen Entwicklung im Breiten Weg

Zusatz: PDS - Fraktion WV v. 10.03.2005

Beschluss: geändert beschlossen

A0022/05
Ö 8.1.1Sachstandsbericht zur städtebaulichen Entwicklung im Breiten Weg

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0022/05/1
Ö 8.1.2Sachstandsbericht zur städtebaulichen Entwicklung im Breiten Weg

Zusatz: Ausschuss f. Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung u. kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0022/05/2
Ö 8.1.3Sachstandsbericht zur städtebaulichen Entwicklung im Breiten Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/05
Ö 8.1.4Sachstandsbericht zur städtebaulichen Entwicklung im Breiten Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0126/05
Ö 8.2Innerstädtische Entwicklung stärken

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 07.04.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0055/05
Ö 8.2.1Innerstädtische Entwicklung stärken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0102/05
Ö 8.3Sanierung der Straße Lindenplan

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 07.04.2005

Beschluss: abgelehnt

A0059/05
Ö 8.3.1Sanierung der Straße Lindenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0104/05
Ö 8.4Deutsch-amerikanisches Wirtschaftsprojekt

Zusatz: SR Hans-Werner Brüning, PDS - Fraktion WV v. 12.05.2005

Beschluss: geändert beschlossen

A0081/05
Ö 8.4.1Deutsch-amerikanisches Wirtschaftsprojekt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0081/05/1
Ö 8.4.2Deutsch-amerikanisches Wirtschaftsprojekt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0155/05
Ö 8.4.3Deutsch-amerikanisches Wirtschaftsprojekt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0157/05
Ö 8.5Dreisprachige Grundschule

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0121/05
Ö 8.6Sondersitzung des SR zur Haushaltsberatung 2006

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0129/05
Ö 8.7Magdeburger Altstadtfest

Zusatz: SR`in Karin Meinecke, PDS - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0133/05
Ö 8.7.1Magdeburger Altstadtfest

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0133/05/1
Ö 8.8Zugang zum Neustädter See

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0136/05
Ö 8.9Infotafel zum Glockenspiel am Rathaus

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0137/05
Ö 8.10Beteiligung am Wettbewerb "Stadt der Wissenschaft" 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0138/05
Ö 8.11Ehrung von Fürst Leopold I. zu Anhalt-Dessau

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0139/05
Ö 8.12Information zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0140/05
Ö 8.13Gesamtkonzeption Stadtpark Rotehorn

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg/Tierschutz

Beschluss: vertagt

A0143/05
Ö 8.14Einrichtung eines Studios des Programmveranstalters Europe 1 mit Redaktion in Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0145/05
Ö 8.15Rücknahme der Zweitwohnungssteuer

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: vertagt

A0148/05
Ö 8.15.1Rücknahme der Zweitwohnungssteuer

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0148/05/1
Ö 8.16Magdeburg muss sauber sein - Containerstellplätze im öffentlichen Raum

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0147/05
Ö 8.17Übersicht über Kitaplatz-Kapazitäten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0141/05
Ö 8.18Ausschreibung des Magdeburger Wochenmarktes

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0146/05
Ö 9Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 9.1Nahversorgungsanalyse für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0149/05
Ö 9.2Informationsveranstaltung über Maßnahmen im Stadtpark

Beschluss: vertagt

I0171/05
Ö 9.3Einwohnerfreundliche Dienstleistung der Stadtverwaltung

Beschluss: vertagt

I0187/05
Ö 9.4Information I0080/05 Führung der Buslinie 59 nach Eröffnung der Sternbrücke

Beschluss: vertagt

I0209/05
Ö 9.5Aktion Saubere Stadt - Verschmutzungen durch verwehte Zeitungen im Stadtgebiet

Beschluss: vertagt

I0212/05
Ö 9.6Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 30.06.2005 - Kurzfassung -

Beschluss: vertagt

I0213/05
Ö 9.7Information zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur überörtlichen Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem Schwerpunkt: "Die Vergabe einer Baukonzession für den geplanten Stadionneubau und die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt"

Beschluss: vertagt

I0220/05

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 10.1Prüfbericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 04. April 2005

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

 
N 10.2Bestellung des Intendanten des Puppentheaters der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 10.3Aufhebung der Mandatsvereinbarung zur Arrangierung einer US-Leasingtransaktion

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.4Forfaitierung von Entsorgungsentgelten mit kommunaler Ergänzungsabrede

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.5Prüfbericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 04.04.2005

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

 
N 10.6Bestellung eines Geschäftsführers der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit WV v. 11.07.2005

Beschluss: vertagt

 
N 10.7Standortverlagerung Familienzentrum des Vereins Die Brücke MD e. V. an den Standort Milchweg 6 a

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 
N 10.8Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost zur Gewährung von Zuwendungen zur Aufwertung von Stadtteilen / Stadtquartieren und zum Abriss / Rückbau dauerhaft leerstehender Wohnungen in nach Stadtentwicklungskonzept umzustrukturierenden Stadtteilen / Stadtquartieren mit vorrangiger Priorität Antragstellung Programmjahr 2006

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 10.8.1Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost zur Gewährung von Zuwendungen zur Aufwertung von Stadtteilen / Stadtquartieren und zum Abriss / Rückbau dauerhaft leerstehender Wohnungen in nach Stadtentwicklungskonzept umzustrukturierenden Stadtteilen / Stadtquartieren mit vorrangiger Priorität Antragstellung Programmjahr 2006

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

 
N 11Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
N 11.1Auswertung der ego.-Wettbewerbe

Beschluss: vertagt

 
N 12Anfragen

Beschluss: vertagt

 
N 12.1Bildungshaus Ottersleben

Beschluss: vertagt