Stadtrat - 12.01.2006 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/026(IV)/06
Gremium
Stadtrat
Raum
Otto-von-Guericke-Saal
Datum
12.01.2006
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 24.(IV), 25.(IV) und Z001(IV) Sitzungen des Stadtrates vom 01.12./05.12./15.12.2005

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 5.1

Kurzzeitparken am Uni-Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0007/06
Ö 5.2

Behindertenparkplatz und Barrierefreiheit am/im Schauspielhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0005/06
Ö 5.3

Betreibung Ersatzspielstätte Jerichower Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0014/06
Ö 5.4

Kosten Lindwurm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0312/05
Ö 5.5

Barrierefreie Wahllokale

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0318/05
Ö 5.6

Schwerverkahr Nachtweide

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0319/05
Ö 5.7

Magdeburg - Stadt "Otto des Großen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0315/05
Ö 5.8

Informationsfreiheitsgesetz (IFG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0001/06
Ö 5.9

Fahnen des Flora-Parks am Holzweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0006/06
Ö 5.10

Wettbewerb "Stadt der Wiedervereinigung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0008/06
Ö 5.11

Sicherheit der Magdeburger Dächer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0011/06
Ö 5.12

Oberverwaltungsgericht zu B-Plan "An den Röthen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0002/06
Ö 5.13

Stadt Magdeburg und EU-Dienstleistungsrichtlinie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0003/06
Ö 5.14

Aufstellung der Skulpturengruppe "Fünf Sinne"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0010/06
Ö 5.15

Übertragung der Kunstgewerbeschule in der Brandenburger Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0013/06
Ö 5.16

Schwimmausbildung für Kinder und Jugendliche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0320/05
Ö 5.17

Schülerlotsen in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0321/05
Ö 5.18

Barrierefreie Wahllokale

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0314/05
Ö 5.19

Grundstück Leibnizstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0004/06
Ö 5.20

Integration von Kindern mit Migrationshintergrund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0316/05
Ö 5.21

Sicherheitsanforderungen beim Stadionneubau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0009/06
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Sanierung der Grundschule Lindenhof im Rahmen der IZBB - Maßnahmen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister i.V. mit TOP 8.10 - A0225/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0455/05
Ö 6.2

Sanierung der Sekundarschule W.-Weitling im Rahmen der IZBB-Maßnahme

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0489/05
Ö 6.3

Umbau und Sanierung der Sekundarschule Thomas Müntzer zu einer Ganztagsschule im Rahmen der IZBB-Maßnahmen 2003 - 2007

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0494/05
Ö 6.4

1. Bauabschnitt Kaserne "Mark" - Bestätigung der HU-Bau

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0505/05
Ö 6.4.1

1. Bauabschnitt Kaserne "Mark" - Bestätigung der HU-Bau

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0505/05/1
Ö 6.5

Jahresabschluss 2004 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0485/05
Ö 6.5.1

Jahresabschluss 2004 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0485/05/1
Ö 6.6

1. Änderungssatzung der Zweitwohnungssteuersatzung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0543/05
Ö 6.7

Jahresabschluss 2004 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0556/05
Ö 6.8

Jahresabschluss 2004 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0557/05
Ö 6.8.1

Jahresabschluss 2004 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM)

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0557/05/1
Ö 6.9

Neubesetzung der Organe bei der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0599/05
Ö 6.10

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004 - Ergebnisverwendung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0608/05
Ö 6.10.1

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004 - Ergebnisverwendung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0608/05/1
Ö 6.10.2

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004 - Ergebnisverwendung

Zusatz: Fraktion Die Linskaprtei.PDS

Beschluss: abgelehnt

DS0608/05/2
Ö 6.11

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2005 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0616/05
Ö 6.12

1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3, Enthaltungen: 1

DS0535/05
Ö 6.13

Namensgebung einer Schule

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0523/05
Ö 6.14

Grundsatzbeschluss Mitteldeutsches Figurentheaterzentrum

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0550/05
Ö 6.15

Abschluss eines Pachtvertrages für die Bördelandhalle

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zurückgestellt

DS0526/05
Ö 6.15.1

Abschluss eines Pachtvertrages für die Bördelandhalle

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

DS0526/05/2
Ö 6.15.2

Abschluss eines Pachtvertrages für die Bördelandhalle

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0526/05/3
Ö 6.15.3

Abschluss eines Pachtvertrages für die Bördelandhalle

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgestellt

DS0526/05/4
Ö 6.16

Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit WV v. 29.09.2005

Beschluss: geändert beschlossen

DS0403/05
Ö 6.16.1

Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0403/05/1
Ö 6.16.2

Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0403/05/2
Ö 6.16.3

Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Zusatz: Sven Meinecke Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: geändert beschlossen

DS0403/05/3
Ö 6.16.4

Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0403/05/4
Ö 6.16.5

Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0403/05/5
Ö 6.17

Freiwilligenagentur Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0598/05
Ö 6.18

Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebs "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime"

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0607/05
Ö 6.19

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 460-1 "Wasserwerk Buckau"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 3

DS0444/05
Ö 6.20

Widmung der Gemeindestraßen Grillenstieg (Teilstück) und Matthiasstraße (Teilstück)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0486/05
Ö 6.21

Widmung der Gemeindestraßen Konrad-Adenauer-Platz und Weg Fröbelstraße/Westring

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0487/05
Ö 6.22

Widmung der Gemeindestraßen im B-Plan-Gebiet 267-2 "Gänseanger"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0495/05
Ö 6.23

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 366-1A "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0503/05
Ö 6.24

Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 102-2 "Niegripper Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0509/05
Ö 6.25

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0510/05
Ö 6.26

Schaffung der "Denkfabrik"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0522/05
Ö 6.27

Neugestaltung Hermann-Bruse-Platz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0532/05
Ö 6.28

Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 9

DS0534/05
Ö 6.28.1

Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0534/05/1
Ö 6.28.2

Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0534/05/2
Ö 6.28.3

Änderungsantrag SR Löhr

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 6.29

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75-1"Calenberge"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0542/05
Ö 6.30

Einrichtung eines Gremiums zur Begleitung des Magdeburger Beitrages zur Internationalen Bauausstellung (IBA) Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0570/05
Ö 6.30.1

Einrichtung eines Gremiums zur Begleitung des Magdeburger Beitrages zur Internationalen Bauausstellung (IBA) Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0570/05/1
Ö 6.30.2

Einrichtung eines Gremiums zur Begleitung des Magdeburger Beitrages zur Internationalen Bauausstellung (IBA) Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0570/05/3
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Gewalt an Magdeburger Schulen

Zusatz: SR Müller, Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 10.03.05

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0034/05
Ö 8.1.1

Gewalt an Magdeburger Schulen

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0034/05/1
Ö 8.1.2

Gewalt an Magdeburger Schulen

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0034/05/2
Ö 8.1.3

Gewalt an Magdeburger Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0063/05
Ö 8.2

Einzäunung des Schulgebäudes des Albert-Einstein-Gymnasiums

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 11.07.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0120/05
Ö 8.2.1

Einzäunung des Schulgebäudes des Albert-Einstein-Gymnasiums

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0120/05/1
Ö 8.2.2

Einzäunung des Schulgebäudes des Albert-Einstein-Gymnasiums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0245/05
Ö 8.2.3

Einzäunung des Schulgeländes des Albert-Einstein-Gymnasiums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0212/05
Ö 8.3

Gesamtkonzeption Stadtpark Rotehorn

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz WV v. 01.09.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0143/05
Ö 8.3.1

Gesamtkonzeption Stadtpark Rotehorn

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0143/05/1
Ö 8.3.2

Gesamtkonzeption Stadtpark Rotehorn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0251/05
Ö 8.4

Beschilderung von Radwegen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 29.09.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0156/05
Ö 8.4.1

Beschilderung von Radwegen

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0156/05/1
Ö 8.4.2

Beschilderung von Radwegen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0260/05
Ö 8.5

Aufstellung einer Friedenstafel

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 29.09.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0160/05
Ö 8.5.1

Aufstellung einer Friedenstafel

Zusatz: SPD- Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0160/05/1
Ö 8.5.2

Aufstellung einer Friedenstafel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0262/05
Ö 8.6

Tag der wirtschaftspolitischen Außenbeziehungen der Landeshausptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 29.09.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0166/05
Ö 8.6.1

Tag der wirtschaftspolitischen Außenbeziehungen der Landeshausptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0166/05/1
Ö 8.6.2

Tag der wirtschaftspolitischen Außenbeziehungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0274/05
Ö 8.7

Verkehrssicherheit Höhe Domplatz 4

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 29.09.05

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0168/05
Ö 8.7.1

Verkehrssicherheit Höhe Domplatz 4

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0168/05/1
Ö 8.7.2

Verkehrssicherheit Höhe Domplatz 4

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0276/05
Ö 8.8

Einführung von Business Improvement District-Modellen

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 29.09.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0169/05
Ö 8.8.1

Einführung von Business Improvement District-Modellen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0169/05/1
Ö 8.8.2

Einführung von Business Improvement District-Modellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0277/05
Ö 8.9

Anfahrtswege zu den Einkaufseinrichtungen in der Straße Alt-Diesdorf

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 29.09.05

Beschluss: abgelehnt

A0171/05
Ö 8.9.1

Änderungsantrag SR Reppin

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 8.9.2

Anfahrtswege zu den Einkaufseinrichtungen in der Straße Alt-Diesdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0265/05
Ö 8.10

DS0455/05 Sanierung der Grundschule Lindenhof im Rahmen der IZBB - Maßnahmen

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0225/05
Ö 8.11

Radtouristenparkplätze

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: geändert beschlossen

A0228/05
Ö 8.11.1

Radtouristenparkplätze

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0228/05/1
Ö 8.12

Konzeption Zoo

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0231/05
Ö 8.13

Eröffnung Weihnachtsmarkt

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0230/05
Ö 8.14

Stadtplakette für Taxi-Genossenschaft

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0234/05
Ö 8.15

Ausbau Radweg an der Sternbrücke

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0235/05
Ö 8.16

Langzeitparkplatz an der Johanniskirche

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0236/05
Ö 8.17

Theaterbus für Puppentheater

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0237/05
Ö 8.18

Änderung/Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0232/05
Ö 8.19

Sprachen-Grundkenntnisse im Einwohnermeldeamt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0240/05
Ö 8.19.1

Sprachen-Grundkenntnisse im Einwohnermeldeamt

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0240/05/1
Ö 8.20

Durchführung eines regelmäßigen Gelöbnisses zu Ehren Henning von Tresckows

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: vertagt

A0242/05
Ö 8.21

Einwohnerversammlung in Neu-Reform

Zusatz: Dr.Gerd Zimmer, Jana Bork Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0243/05
Ö 8.22

Berufsbildungsmesse

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0244/05
Ö 8.23

Multifunktionales Tierheim

Zusatz: Zeitweiliger Ausschuss Tierheimneubau

Beschluss: vertagt

A0245/05
Ö 8.23.1

Multifunktionales Tierheim

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0245/05/1
Ö 8.24

Kundgebung und Kranzniederlegung von rechtsradikalen und neonazistischen Kräften

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0002/06
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

LKW-Verkehr nach Mauteinführung

Beschluss: vertagt

I0290/05
Ö 9.2

Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 30.09.2005 - Kurzfassung -

Beschluss: vertagt

I0324/05
Ö 9.3

Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: vertagt

I0335/05
Ö 9.4

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) zum Schiffshebewerk

Beschluss: vertagt

I0336/05
Ö 9.5

Querung der Ernst-Reuter-Allee in Höhe ZOB

Beschluss: vertagt

I0347/05

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.1

Ermächtigung zur Kreditablösung in Umsetzung der DS0573/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.2

Gesellschaftsrechtliche Maßnahmen bei der GWM GmbH und der FEZM GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: vertagt