Stadtrat - 16.01.2006 - 16:00-18:00 Uhr

Sitzung
SR/027(IV)/06
Gremium
Stadtrat
Raum
Otto-von-Guericke-Saal
Datum
16.01.2006
Zeit
16:00-18:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 8.14Stadtplakette für Taxi-Genossenschaft

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0234/05
Ö 8.15Ausbau Radweg an der Sternbrücke

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0235/05
Ö 8.16Langzeitparkplatz an der Johanniskirche

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0236/05
Ö 8.17Theaterbus für Puppentheater

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0237/05
Ö 8.18Änderung/Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0232/05
Ö 8.19Sprachen-Grundkenntnisse im Einwohnermeldeamt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0240/05
Ö 8.19.1Sprachen-Grundkenntnisse im Einwohnermeldeamt

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0240/05/1
Ö 8.20Durchführung eines regelmäßigen Gelöbnisses zu Ehren Henning von Tresckows

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0242/05
Ö 8.21Einwohnerversammlung in Neu-Reform

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0243/05
Ö 8.22Berufsbildungsmesse

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0244/05
Ö 8.23Multifunktionales Tierheim

Zusatz: Zeitweiliger Ausschuss Tierheimneubau

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0245/05
Ö 8.23.1Multifunktionales Tierheim

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0245/05/1
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1LKW-Verkehr nach Mauteinführung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0290/05
Ö 9.2Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 30.09.2005 - Kurzfassung -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0324/05
Ö 9.3Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0335/05
Ö 9.4Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) zum Schiffshebewerk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0336/05
Ö 9.5Querung der Ernst-Reuter-Allee in Höhe ZOB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0347/05

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 10.1Ermächtigung zur Kreditablösung in Umsetzung der DS0573/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.2Gesellschaftsrechtliche Maßnahmen bei der GWM GmbH und der FEZM GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen