Stadtrat - 09.02.2006 - 14:00-20:50 Uhr

Sitzung
SR/028(IV)/06
Gremium
Stadtrat
Raum
Otto-von-Guericke-Saal
Datum
09.02.2006
Zeit
14:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 26. (IV) und 27. (IV) Sitzung des Stadtrates vom 12.01./16.01.06

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Aktuelle Debatte

Zusatz: Strategische Visionen für die Entwicklung der Landeshauptstadt Magdeburg

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0540/05
Ö 6.1.1

Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 27, Enthaltungen: 0

DS0540/05/1
Ö 6.1.2

Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0540/05/2
Ö 6.2

Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 103-2.1 "Hafenbecken II / Ölmühle" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0493/05
Ö 6.3

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 103-2H "Am Hansehafen/Ölmühle"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0491/05
Ö 6.4

Einziehung eines Teilstücks der Straße "Am Hansehafen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0023/06
Ö 6.5

Widmung der Gemeindestraßen Veilchenweg, Kleiner Rosenweg und Wiesengrund (Beyendorf)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0539/05
Ö 6.6

Widmung der Gemeindestraßen Till-Eulenspiegel-Ring, Fritze-Bollmann-Straße und Rolf-Herricht-Straße im B-Plan-Gebiet 431-1A "Ottersleber Chaussee/ Hopfengarten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0546/05
Ö 6.7

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0595/05
Ö 6.7.1

Straßenname

Zusatz: Wolfgang Wähnelt Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0595/05/1
Ö 6.8

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0634/05
Ö 6.9

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0504/05
Ö 6.9.1

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite" in einem Teilbereich

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0504/05/1
Ö 6.10

Vereinfachte Änderung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 428-1E "Salbker Chaussee Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0604/05
Ö 6.10.1

Vereinfachte Änderung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 428-1E "Salbker Chaussee Nordseite"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0604/05/1
Ö 6.11

Satzung des Bebauungsplanes Nr. 428-1E "Salbker Chaussee Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 5, Enthaltungen: 5

DS0606/05
Ö 6.11.1

Satzung des Bebauungsplanes Nr. 428-1E "Salbker Chaussee Nordseite"

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0606/05/1
Ö 6.12

Räumliche Erweiterung des Anpassungsgebietes in der Ortslage Rothensee durch förmliche Festlegung nach § 170 BauGB i.V.m. § 165 Abs. 6 BauGB

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0645/05
Ö 6.13

Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung sowie die Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0563/05
Ö 6.14

Masterplan Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0530/05
Ö 6.14.1

Masterplan Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0530/05/1
Ö 6.14.2

Masterplan Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: geändert beschlossen

DS0530/05/2
Ö 6.14.3

Masterplan Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0530/05/3
Ö 6.15

Erste Änderungssatzung zur "Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit"

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0615/05
Ö 6.16

Kundenbefragung in Dienststellen der Stadtverwaltung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0553/05
Ö 6.16.1

Kundenbefragung in Dienststellen der Stadtverwaltung

Zusatz: SR Dr. Schmidt FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0553/05/1
Ö 6.17

Neufassung Straßenreinigungsgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0585/05
Ö 6.18

Wirtschaftsplan 2006 - Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0623/05
Ö 6.19

Jahresabschluss für das Rumpfgeschäftsjahr vom 28.09.2004 bis 31.12.2004 der Jobcenter-Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH (ARGE)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0609/05
Ö 6.20

MESSE MAGDEBURG GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0614/05
Ö 6.21

Neubesetzung im Aufsichtsrat der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0656/05
Ö 6.22

Jahresabschluss 2004 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM)

Zusatz: BE: Bürgermeister WV v. 12.01.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0557/05
Ö 6.22.1

Jahresabschluss 2004 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM)

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0557/05/1
Ö 6.23

Schulentwicklungsplan 2006/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0601/05
Ö 6.23.1

Beschlusspunkt 1

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 6.23.2

Schulentwicklungsplan 2006/07

Zusatz: Dr. Rosemarie Hein Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0601/05/1
Ö 6.24

Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" und Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2005

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0521/05
Ö 6.25

"BIB-Magdeburg"- Berufliche und soziale Integration Benachteiligter

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0575/05
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Neustädter Bahnhof und Vorplatz aufwerten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 03.11.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0181/05
Ö 8.1.1

Neustädter Bahnhof und Vorplatz aufwerten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0296/05
Ö 8.2

Stärkung des Ehrenamtes in Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell WV v. 03.11.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0184/05
Ö 8.2.1

Stärkung des Ehrenamtes in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0302/05
Ö 8.3

Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 03.11.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0188/05
Ö 8.3.1

Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0188/05/1
Ö 8.3.2

Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0295/05
Ö 8.4

Sonderparken für kinderreiche Familien

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 01.12.05

Beschluss: abgelehnt

A0207/05
Ö 8.4.1

Sonderparken für kinderreiche Familien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0310/05
Ö 8.5

Errichtung einer Chorklasse an der Leibniz-Sekundarschule

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 01.12.05

Beschluss: abgelehnt

A0211/05
Ö 8.5.1

Errichtung einer Chorklasse an der Leibniz-Sekundarschule

Zusatz: Dr. Rosemarie Hein Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

A0211/05/1
Ö 8.5.2

Errichtung einer Chorklasse an der Leibniz-Sekundarschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0312/05
Ö 8.6

Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 29.09.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0164/05
Ö 8.6.1

Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0256/05
Ö 8.7

Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 01.12.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0213/05
Ö 8.7.1

Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0001/06
Ö 8.8

Einrichtung einer Informations- und Fotoausstellung zum Schiffshebewerk Rothensee

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0010/06
Ö 8.8.1

Einrichtung einer Informations- und Fotoausstellung zum Schiffshebewerk Rothensee

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0010/06/1
Ö 8.9

Schnelle Lösung für das Siemens-Gymnasium

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0009/06
Ö 8.10

Werner-von Siemens-Gymnasium - Lösung schneller finden

Zusatz: Regina Frömert Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0015/06
Ö 8.11

Abiturjahrgänge 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0011/06
Ö 8.12

Bilanz nach Übertragung der Kitas an freie Träger

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0012/06
Ö 8.13

Sperrmüllversteigerung im Internet

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0013/06
Ö 8.14

Elbebadestelle

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0014/06
Ö 8.15

Einsicht in Unterlagen zum Vorgang "Verpachtung der Bördelandhalle"

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0016/06
Ö 8.16

Bautätigkeit während der Ausstellung "Heiliges Römisches Reich"

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0227/05
Ö 8.17

Öffnungszeiten des Museums während der Europaratsausstellung

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0005/06
Ö 8.18

Aufstellung der "Kurfürsten" des Magdeburger Reiters im Museum

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0226/05
Ö 8.19

Internet-Telefonie

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0233/05
Ö 8.20

Heinz-Krügel-Platz

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0017/06
Ö 8.21

Kennzeichnung des Rauchverbots in den Rathaus-Toiletten

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0018/06
Ö 8.22

Änderungen der Haltestellenbezeichnungen - I0359/05

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei i.V. mit TOP 9.2. - I0359/05

Beschluss: vertagt

A0021/06
Ö 8.23

Anwendung des Virtuellen Stadtmodells

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0022/06
Ö 8.24

Ergebnisorientierte Ausrichtung der kommunalen Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt MD

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0024/06
Ö 8.24.1

Ergebnisorientierte Ausrichtung der kommunalen Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt MD

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0024/06/1
Ö 8.25

Rathausführungen

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0025/06
Ö 8.26

Kinderkulturfestival

Zusatz: Karin Meinecke Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0026/06
Ö 8.27

Überdachung "Tastmodell" Magdeburger Innenstadt

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0238/05
Ö 8.28

Prävention gegen Kindsmisshandlung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0023/06
Ö 8.29

Änderung der Geschäftsordnung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0027/06
Ö 8.30

Friedhofsordnung des Westfriedhofes

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0029/06
Ö 8.30.1

Friedhofsordnung des Westfriedhofes

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0029/06/1
Ö 8.31

Jerichower Platz

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0031/06
Ö 9

Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 9.1

Einführung des Ortschaftsrechts für Magdeburger Stadtteile, Interfraktioneller Antrag A 0192/05,Tagesordnungspunkt 8.18 der Stadtratssitzung vom 03.11.2005,

Beschluss: vertagt

I0356/05
Ö 9.2

Prüfung der Haltestellenbezeichnungen

Beschluss: vertagt

I0359/05
Ö 9.3

Dokumentation "Lokales Bündnis für Familie"

Beschluss: vertagt

I0375/05
Ö 9.4

Magdeburg 2006 - Jahr der Wissenschaft

Beschluss: vertagt

I0016/06
Ö 9.5

Ersatzspielstätte Jerichower Platz - Nachnutzung

Beschluss: vertagt

I0021/06
Ö 9.6

Vorlage einer Übersicht über den Zustand aller 24 Dienstwohnungen Änderungsantrag DS0464/05/21 - Haushaltsplan 2006 (Haushaltssatzung 2006, Finanzplan bis 2009, Stellenplan 2006)

Beschluss: vertagt

I0009/06
Ö 9.7

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung in Neue Neusatdt am 09.11.2005

Beschluss: vertagt

I0025/06
Ö 9.8

Konzept "EinBlick ins Rathaus"

Beschluss: vertagt

I0032/06

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

Beschluss: vertagt

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Beschluss: vertagt

 
N 10.1

Nachverhandlungen Intendantenvertrag

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

 
N 10.1.1

Nachverhandlungen Intendantenvertrag

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: vertagt

 
N 10.1.2

Nachverhandlungen Intendantenvertrag

Beschluss: vertagt

 
N 11

Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
N 11.1

Manfred Meinz und Jutta Schoeller-Meinz Stiftung

Beschluss: vertagt

 

Öffentlicher Teil:

Ö 12

Schriftlich vorliegende Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 12.1

Öffentliche Übertragung aller Spiele der Fußballmeisterschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0017/06
Ö 12.2

Postversand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0019/06
Ö 12.3

Jobcenter ARGE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0020/06
Ö 12.4

Weiterverwendung städtischer Immobilien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0021/06
Ö 12.5

Fremdsprachenkenntnisse bei Mitarbeitern der Stadtverwaltung und der kommunalen Unternehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0024/06
Ö 12.6

Dreisprachige Grundschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0022/06
Ö 12.7

Beleuchtung Roland

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0025/06
Ö 12.8

"Bleib sauber Magdeburg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0026/06
Ö 12.9

Rechtsgutachten zur Verpachtung Bördelandhalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0027/06
Ö 12.10

Schotterberg Friedrich-List-Strasse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0028/06
Ö 12.11

Gefährdung durch Glasscherben auf dem Fuß- und Radweg Schönebecker Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0029/06
Ö 12.12

Ungeklärte Raumverteilung zwischen Hort und Grundschule Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0030/06
Ö 12.13

Schließung der Buckauer Sporthalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0031/06
Ö 12.14

Schülerbeförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0032/06
Ö 12.15

Stand Altstadtfest

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0033/06