Stadtrat - 13.03.2006 - 16:00-19:40 Uhr

Sitzung
SR/031(IV)/06
Gremium
Stadtrat
Raum
Otto-von-Guericke-Saal
Datum
13.03.2006
Zeit
16:00-19:40 Uhr
Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 3.1

Verwaiste Liegenschaften und Grundstücksbrachen in Sudenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0045/06
Ö 3.2

Vermeidung von Zahlungs-Lücken beim Übergang von Alg II-Bezug auf ABM in städtischen Beschäftigungsgesellschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0053/06
Ö 3.3

Graffiti-Schmierereien in Stadtfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0050/06
Ö 3.4

Lindwurm II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0046/06
Ö 3.5

Information I0035/06 Berufliche Frühorientierung an Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0042/06
Ö 3.6

Familienhebammen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0038/06
Ö 3.7

Sanierung Tonschacht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0041/06
Ö 3.8

Realisierung des Programms zum Stadtumbau Ost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0047/06
Ö 3.9

Koordinierung von Vermarktungsaktivitäten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0048/06
Ö 3.10

Vergabe von Aufträgen durch das Wirtschaftsdezernat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0049/06
Ö 3.11

Beschädigung öffentlichen, städtischen Eigentums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0054/06
Ö 3.12

Stand Hochwasserschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0036/06
Ö 3.13

Abbruch der Bördebrauerei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0043/06
Ö 3.14

Steuerproblematik bei städtischen Gesellschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0044/06
Ö 3.15

Stand Graffitibekämpfung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0034/06
Ö 3.16

Winterschäden im Straßen- und Gehwegbereich der LH MD im Winterhalbjahr 2005/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0040/06
Ö 3.17

Baustelle Schönebecker Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0051/06
Ö 3.18

Flughafengesellschaft Magdeburg/Cochstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0055/06
Ö 3.19

Nebentätigkeiten von Feuerwehrleuten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0052/06
Ö 3.20

Magdeburg überrascht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0037/06
Ö 4

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 4.1

Sicherheitskonzept während der Fußball-Weltmeisterschaft

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0036/06
Ö 4.2

Flexible Ladenöffnungszeiten während der Fußball-Weltmeisterschaft

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0037/06
Ö 4.3

Verkehrskonzept nach Fertigstellung des Fußballstadions

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0039/06
Ö 4.4

Gespräche Flughafengesellschaft Magdeburg/Cochstedt mbH

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0041/06
Ö 4.5

Finanzielle Unterstützung des Kampfes um den Erhalt des Schiffshebewerks Rothensee

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0042/06
Ö 4.5.1

Finanzielle Unterstützung des Kampfes um den Erhalt des Schiffshebewerks Rothensee

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0042/06/1
Ö 4.6

Auswirkungen des Schuldrechtsanpassungsgesetzes

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0044/06
Ö 4.7

Stellungnahme Dez.III zur Stadtteilentwicklungsplanung Neustadt/Leipziger Büro KARO-Architekten

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0049/06
Ö 4.8

Garagenstandorte sichern

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: geändert beschlossen

A0050/06
Ö 4.9

Nutzbarmachung von vorhandenen Fernwärmeleitungen

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0223/05
Ö 4.10

Preisbildung für Bauland für junge Familien

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0224/05
Ö 4.11

Verbesserung der Integration älterer Migrantinnen und Migranten

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0032/06
Ö 4.12

Geschäftsführer-Bezüge in städtischen Gesellschaften

Zusatz: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0033/06
Ö 4.13

Ausstellung von Gastgeschenken im Alten Rathaus

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0034/06
Ö 4.14

Ehrung zweier Persönlichkeiten

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0040/06
Ö 4.15

Kleider machen Schule

Zusatz: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0043/06
Ö 4.16

Teilweise Gebührenfreiheit für Altkleidercontainer

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0045/06
Ö 4.17

Ehrung von über 100jährigen

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0046/06
Ö 4.18

Fahrpreisermäßigungen bei Feinstaub-Alarm

Zusatz: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0047/06
Ö 4.19

Öffentlichkeitsarbeit in städtischen Behörden und Gesellschaften bündeln

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0048/06
Ö 4.20

Rechnungsprüfungsordnung

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: zurückgezogen

A0030/06
Ö 4.21

Förderung für das Schiffshebewerk

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0052/06