Stadtrat - 01.06.2006 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/034(IV)/06
Gremium
Stadtrat
Raum
Otto-von-Guericke-Saal
Datum
01.06.2006
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 33.(IV) Sitzung vom 04.05.06

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Maßnahmen zum Schutz des Klimas im Jahr 2006 mit Ausblick 2007/2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0096/06
Ö 5.2

Wochenmarktordnung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 5

DS0138/06
Ö 5.2.1

Wochenmarktordnung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0138/06/1
Ö 5.3

Jahresabschluss 2005 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0113/06
Ö 5.4

Geänderter Jahresabschluss 2004 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0114/06
Ö 5.5

Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg (SFM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0098/06
Ö 5.6

Beteiligungsbericht 2005

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0130/06
Ö 5.7

Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagensatzung)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0092/06
Ö 5.8

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0129/06
Ö 5.8.1

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgestellt

DS0129/06/1
Ö 5.8.2

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

DS0129/06/2
Ö 5.8.3

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

DS0129/06/3
Ö 5.8.4

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

DS0129/06/4
Ö 5.9

Entgeltordnung theater magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0065/06
Ö 5.10

Entgeltordnung des Gesellschaftshauses und der Konzerthalle "Georg Philipp Telemann"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0066/06
Ö 5.11

Neufassung der Satzung über die Gebührenerhebung für das Konservatorium G.Ph.Telemann

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0103/06
Ö 5.11.1

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0103/06/1
Ö 5.12

Umsetzung Haushaltskonsolidierung - Maßnahme 78

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0134/06
Ö 5.13

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 431-1 "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr WV v. 11.07.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0155/05
Ö 5.14

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 B "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich B

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr WV v. 11.07.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0156/05
Ö 5.15

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 263-1 "Am Elbdeich"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0052/06
Ö 5.16

Änderung Entwurf zur 2. Änderung des B- Planes Nr. 343-1 "Lemsdorf - Klinketal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

DS0069/06
Ö 5.16.1

Änderung Entwurf zur 2. Änderung des B- Planes Nr. 343-1 "Lemsdorf - Klinketal"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0069/06/1
Ö 5.17

Satzung der 2. Änderung des B- Planes Nr. 343-1 "Lemsdorf - Klinketal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

DS0071/06
Ö 5.18

Weitere Verlängerung der Befristung der Stellplatzablösesatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0084/06
Ö 5.19

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0085/06
Ö 5.20

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0086/06
Ö 5.21

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0094/06
Ö 5.22

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 238-5 "Franckestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 2

DS0090/06
Ö 5.22.1

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 238-5 "Franckestraße"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 16, Enthaltungen: 0

DS0090/06/1
Ö 5.23

Einziehung der Schartaustraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0093/06
Ö 5.24

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 156-1 "Ziolkowskistraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0102/06
Ö 5.25

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0118/06
Ö 5.26

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 103-1.1 "MIOS Großhandelslager"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0119/06
Ö 5.27

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 103-1.2 "Niederlassung MAN"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0120/06
Ö 5.28

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2009 - Maßnahme 79 "Veröffentlichungen" (Handlungsfeld 6)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0135/06
Ö 5.29

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2009 - Maßnahme 80 "Planungsleistungen" (Handlungsfeld 7)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0136/06
Ö 5.29.1

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2009 - Maßnahme 80 "Planungsleistungen" (Handlungsfeld 7)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0136/06/1
Ö 5.29.2

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2009 - Maßnahme 80 "Planungsleistungen" (Handlungsfeld 7)

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0136/06/2
Ö 5.30

Vorhabenbezogener Bebauungsplan zwischen Königstraße und Egelner Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0155/06
Ö 6

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 7.1

Magdeburg Etappenort der Friedensfahrt

Beschluss: mündlich erledigt

F0111/06
Ö 7.2

Theaterbudget 2005

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0123/06
Ö 7.3

Schließung der Linke- und der Leibniz-Sekundarschule

Beschluss: mündlich erledigt

F0107/06
Ö 7.4

Anteil an der Haushaltskonsolidierung

Beschluss: mündlich erledigt

F0115/06
Ö 7.5

Bush in Magdeburg ?

Beschluss: mündlich erledigt

F0113/06
Ö 7.6

Maßnahmen gegen Feinstaub

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0114/06
Ö 7.7

Straßenreinigung

Beschluss: mündlich erledigt

F0105/06
Ö 7.8

Saubere Stadt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0106/06
Ö 7.9

Parkgebühren am Kölner Platz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0109/06
Ö 7.10

Müllbehälter

Beschluss: mündlich erledigt

F0100/06
Ö 7.11

Perspektiven zum Kegelbahn-Objekt der SG Stahl Nord

Beschluss: mündlich erledigt

F0108/06
Ö 7.12

Kurzzeitparkplätze am Sudenburger Friedhof

Beschluss: mündlich erledigt

F0120/06
Ö 7.13

Durchsetzung Parkverbot Johanniskirche

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0121/06
Ö 7.14

Firmenansiedlung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0122/06
Ö 7.15

Sachstand Bördelandhalle

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0119/06
Ö 7.16

Lärmminderungsplanung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0101/06
Ö 7.17

Wohnturm Benneckenbeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0112/06
Ö 7.18

Aktivitäten zu möglicher Ansiedlungsinitiative

Beschluss: mündlich erledigt

F0110/06
Ö 7.19

Reparatur im Saal des Konservatoriums Georg-Philipp-Telemann

Beschluss: mündlich erledigt

F0104/06
Ö 7.20

Öffentliche Übertragung von Spielen der Fußballweltmeisterschaften

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0117/06
Ö 7.21

Öffentliche Grünflächen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0118/06
Ö 7.22

Plakatierung im Stadtgebiet

Beschluss: mündlich erledigt

F0116/06
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Überdachung "Tastmodell" Magdeburger Innenstadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Kulturausschuss WV v. 13.02.06/06.04.06

Beschluss: zurückgezogen

A0238/05
Ö 8.1.1

Überdachung "Tastmodell" Magdeburger Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0047/06
Ö 8.2

Bürgerbrief

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 01.12.05

Beschluss: abgelehnt

A0204/05
Ö 8.2.1

Bürgerbrief

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0055/06
Ö 8.3

Konzeption Zoo

Zusatz: Interfraktionell WV v. 12.01.06

Beschluss: zurückgezogen

A0231/05
Ö 8.3.1

Konzeption Zoo

Beschluss: zurückgestellt

S0040/06
Ö 8.4

Kinderkulturfestival

Zusatz: SR`in Karin Meinecke Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 13.02.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 6

A0026/06
Ö 8.4.1

Kinderkulturfestival

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0026/06/1
Ö 8.4.2

Kinderkulturfestival

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0052/06
Ö 8.5

Kleider machen Schule

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 13.03.06

Beschluss: abgelehnt

A0043/06
Ö 8.5.1

Kleider machen Schule

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 16, Enthaltungen: 4

A0043/06/1
Ö 8.5.2

Kleider machen Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0060/06
Ö 8.6

Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 06.04.06

Beschluss: geändert beschlossen

A0059/06
Ö 8.6.1

Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0059/06/1
Ö 8.6.2

Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0072/06
Ö 8.7

Beteiligung von Bürgern an der Haushaltsplanung

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0088/06
Ö 8.7.1

Beteiligung von Bürgern an der Haushaltsplanung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0088/06/1
Ö 8.8

Auflösung des zeitweiligen Ausschusses Tierheim-Neubau und Berichterstattung

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0089/06
Ö 8.8.1

Auflösung des zeitweiligen Ausschusses Tierheim-Neubau und Berichterstattung

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: geändert beschlossen

A0089/06/1
Ö 8.9

Prüfung des Einsatzes elektronischer Wahlgeräte

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0090/06
Ö 8.10

Finanzierung der Integrativen Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0092/06
Ö 8.11

Gedenken an Ernst Reuter

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0094/06
Ö 8.12

Zukunft theater für junge zuschauer und Theaterjugendclub

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0096/06
Ö 8.13

Namensgebung für das Gesellschaftshaus

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

A0099/06
Ö 8.14

Umsetzung Kümpelpresse

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0101/06
Ö 8.15

Mehrsprachigkeit an staatlichen Schulen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0093/06
Ö 8.16

Bewerberpräsentation vor dem Stadtrat

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0095/06
Ö 8.17

Eindämmung der Flut von Wahlplakaten

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0087/06
Ö 8.18

Genehmigung von Anfangsklassen

Zusatz: Interfraktionell

A0114/06
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Sanierungskonzept "Bestandssichere Schulanlagen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0072/06
Ö 9.2

Die Entwicklung von Qualitätsmanagement (QM) im Jugendamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0092/06
Ö 9.3

Weitere Schritte der städtebaulichen Entwicklung des Breiten Weges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0100/06
Ö 9.4

Sachstandsbericht zum "Magdeburger Bündnis 50Plus"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0107/06
Ö 9.5

Bericht zum Personal- und Organisationsmanagement

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0113/06
Ö 9.6

Wochenmarktkonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0118/06
Ö 9.7

Information zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses Nr.: 800-Z001(IV)05 vom 15.12.2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0132/06
Ö 9.8

Stand der Bekämpfung von illegalen Graffiti und Schmierereien im Jahr 2005 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0131/06
Ö 9.9

Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0138/06
Ö 9.10

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung in Neu Reform am 27.04.2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0147/06
Ö 9.11

Bericht Schiffshebewerk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0151/06

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.1

Zustimmung zu Grundstückskaufverträgen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.2

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: abgelehnt

 
N 10.3

Grundstücksneuzuordnungen der Eigenbetriebe SAB und SFM

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.4

Geschäftsführer-Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.5

Umverteilung bewilligter Fördermittel aus der "Sanierung der St. Josef-Str. 32/37" im Rahmen des Städtebauförderprogramms Stadtumbau Ost des Programmjahres 2005 auf andere Projekte Ergänzungsbeschluss zur DS 0104/06

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Anfragen an die Verwaltung

 
N 11.1

Jugendbanden in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 12.1

Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13

Informationsvorlagen

 
N 13.1

Information zum Antrag A0203/05 - Bilanz der Übertragung der Wärmeerzeugungs- und - versorgungsanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen