Stadtrat - 07.09.2006 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/037(IV)/06
Gremium
Stadtrat
Raum
Otto-von-Guericke-Saal
Datum
07.09.2006
Zeit
14:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Zusatz: Sollte die Sitzung nicht beendet sein, wird der Stadtrat vorsorglich zur 38.(IV) Sitzung (Fortsetzung) am 11. 09. 2006 um 16.00 Uhr eingeladen.

 
Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung 
Ö 3Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 4Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 5Bestätigung der Beschlussprotokolle der 35.(IV/36.(IV) Sitzung vom 06.07./10.07.06

Zusatz: - 35.(IV) Sitzung des Stadtrates vom 06. 07. 2006 und der - 36.(IV) Sitzung des Stadtrates vom 10. 07. 2006

 
Ö 6Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 7Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 7.15. Änderung der Ehrenbürgersatzung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0124/06
Ö 7.1.15. Änderung der Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Ausschuss f. komm. Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0124/06/1
Ö 7.1.25. Änderung der Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Ausschuss f. komm. Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0124/06/2
Ö 7.1.35. Änderung der Ehrenbürgersatzung

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0124/06/3
Ö 7.2HU-Bau Turmgruppe Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0172/06
Ö 7.3Umbau und Sanierung der Integrativen KITA "Bördebogen"

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0204/06
Ö 7.4Neuwahl von 2 Schiedspersonen für die Schiedsstelle 05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0263/06
Ö 7.5Neufassung der Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehr der LHMD

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0206/06
Ö 7.6Neubesetzung im Beirat der GWM

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0273/06
Ö 7.7Neubesetzung im Aufsichtsrat der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0318/06
Ö 7.8Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2005

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0115/06
Ö 7.9Jahresabschluss 2005 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0253/06
Ö 7.10Jahresabschluss 2005 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0265/06
Ö 7.11Jahresabschluss 2005 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH (GWM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0281/06
Ö 7.12Jahresabschluss 2005 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0288/06
Ö 7.13Aufhebung Benutzungsordnung Ernst-Grube-Stadion (Amtsblatt für die Landeshauptstadt Magdeburg Nr. 31 vom 04. April 2000)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0285/06
Ö 7.14Zahlung von übertariflichen Abfindungen des Städtischen Klinikums Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

DS0310/06
Ö 7.15Errichtung des Glockenstuhls im Nordturm der Johanniskirche zu Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0222/06
Ö 7.16Änderung Geltungsbereich und Umbenennung B-Plan Nr. 103-2C "Korbwerder"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0125/06
Ö 7.17Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0156/06
Ö 7.18Satzung zur 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0238/06
Ö 7.19Ausweisung eines SO-Gebietes großflächiger Handelsbetriebe im B-Plan Nr. 178-4 "Rogätzer Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0140/06
Ö 7.20Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0198/06
Ö 7.21Erlass künftiger Erschließungsbeiträge für die ZENIT GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0212/06
Ö 8Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9Anfragen an die Verwaltung 
Ö 9.1LKW-Verkehr durch die Ortslage Rothensee

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0170/06
Ö 9.2Gelände der Bördebrauerei

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0182/06
Ö 9.3Ladenöffnungszeiten

Beschluss: mündlich erledigt

F0183/06
Ö 9.4Bilanz der Kampagne Heimatschachteln

Beschluss: mündlich erledigt

F0169/06
Ö 9.5Menschliche Bedürfnisse in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0177/06
Ö 9.6Bearbeitungsdauer Erstellung B-Plan

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0179/06
Ö 9.7Übertragung der Fußballweltmeisterschaft auf dem Domplatz

Beschluss: mündlich erledigt

F0163/06
Ö 9.8Todesfälle in den Sommermonaten

Beschluss: mündlich erledigt

F0165/06
Ö 9.9Unterbringung von Immigranten

Beschluss: mündlich erledigt

F0166/06
Ö 9.10Baumfällungen im Stadtgebiet

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0172/06
Ö 9.11Auftragsvergabe ohne Ausschreibungen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0168/06
Ö 9.12Gedenktafel "Braunes Haus"

Beschluss: mündlich erledigt

F0180/06
Ö 9.13Ablesung der Elektrozähler in städtischen Gebäuden

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0181/06
Ö 9.14Zur Situation im Stadtarchiv

Beschluss: mündlich erledigt

F0174/06
Ö 9.15Behelfsbrücke Sohlener Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0184/06
Ö 9.16Sanierung Tonschacht

Beschluss: mündlich erledigt

F0185/06
Ö 9.17Sommerschäden im Straßen- und Gehwegbereich der LH Magdeburg im Sommer 2006

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0175/06
Ö 9.18Handball-Weltmeisterschaft

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0173/06
Ö 9.19Fahrsicherheitstraining für kommunale Hilfskräfte in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0178/06
Ö 10Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 10.1Ehrung zweier Persönlichkeiten

Zusatz: CDU-Fraktion WV vom 13. 03. 2006

Beschluss: abgelehnt

A0040/06
Ö 10.1.1Ehrung zweier Persönlichkeiten

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0040/06/1
Ö 10.1.2Ehrung zweier Persönlichkeiten

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0040/06/2
Ö 10.1.3Ehrung zweier Persönlichkeiten

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0040/06/3
Ö 10.1.4Ehrung zweier Persönlichkeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0084/06
Ö 10.2Antrag Aufstellung der allegorischen Figuren der Zollbrücke in der Öffentlichkeit

Zusatz: CDU-Fraktion WV vom 06. 04. 2006

Beschluss: zurückgezogen

A0063/06
Ö 10.2.1Antrag Aufstellung der allegorischen Figuren der Zollbrücke in der Öffentlichkeit

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0063/06/1
Ö 10.2.2Antrag Aufstellung der allegorischen Figuren der Zollbrücke in der Öffentlichkeit

Beschluss: zurückgezogen

S0100/06
Ö 10.3Antrag Beitritt zum Zentrum gegen Vertreibung

Zusatz: CDU-Fraktion WV vom 06. 04. 2006

Beschluss: abgelehnt

A0064/06
Ö 10.3.1Antrag Beitritt zum Zentrum gegen Vertreibung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0111/06
Ö 10.4Entwicklung des Universitätsplatzes

Zusatz: interfraktionell WV vom 06. 04. 2006

Beschluss: zurückgezogen

A0053/06
Ö 10.4.1Entwicklung des Universitätsplatzes

Beschluss: zurückgezogen

S0099/06
Ö 10.5Jugendfreizeiteinrichtung KIVI - DS0161/06

Zusatz: i.V.m.der nichtöffentlichen DS0161/06 Standortentwicklung Kinder- und Jugendarbeit Alte Neustadt Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

A0139/06
Ö 10.6Unterstützung der SG Stahl Magdeburg Nord

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0112/06
Ö 10.7Ausweisung von Bauland für den Eigenheimbau

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0150/06
Ö 10.8Änderung der Verkehrsführung zum Kieswerk / Doppelschleuse Rothensee

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0151/06
Ö 10.9Umsetzung Innenstadtverkehrskonzept / Änderung an Abfahrt Ernst-Reuter-Allee (aus Süden kommend)

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

A0152/06
Ö 10.10Bericht der psychosozialen Arbeitsgemeinschaft 2005 dem Stadtrat vorlegen - Ehrenamt würdigen

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0153/06
Ö 10.11Klarheit und Sicherheit für die Zukunft der Bördelandhalle

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: geändert beschlossen

A0154/06
Ö 10.11.1ÄA - SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 10.12Einrichtung einer Stabsstelle "Energie"

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0141/06
Ö 10.13Thiemplatz

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0142/06
Ö 10.13.1Thiemplatz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0142/06/1
Ö 10.14Investitionsfreundliche Baumschutzsatzung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0143/06
Ö 10.15Frankiermaschine

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0145/06
Ö 10.16Radweg Engpass Buckau

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0146/06
Ö 10.16.1Radweg Engpass Buckau

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0146/06/1
Ö 10.17Linksabbieger auf der Lübecker Straße

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0158/06
Ö 10.18Intensivierung der Städtepartnerschaft mit Nashville/TN

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0144/06
Ö 10.19Straßenname für Erhard Hübener

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0148/06
Ö 10.20Internationale Besuche in der Landeshauptstadt Magdeburg intensivieren

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0156/06
Ö 10.21Weitere Unterstützung um den Erhalt des Schiffshebewerks Rothensee

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0159/06
Ö 10.22Gebührenfreiheit für GWA-Veranstaltungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0147/06
Ö 10.23Gastronomie im Gesellschaftshaus

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0149/06
Ö 10.24Leistungsbeschreibung für ÖPNV-Leistungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0157/06
Ö 10.25Schiffshebewerk Rothensee

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0161/06
Ö 11Informationsvorlagen 
Ö 11.1Tierheim, Rothenseer Str. 79 - 80, 39124 Magdeburg Stellungnahme zum Beschluss-Nr. 1049-34(IV)06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0209/06
Ö 11.2Auswertung Lange Nacht der Wissenschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0224/06
Ö 11.3Umsetzung der Kümpelpresse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0215/06
Ö 11.4Sachstand Projekt Ehrenamtspass

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0159/06

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 12Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 12.1Ermächtigung zur Kreditaufnahme

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 134-3.1 "Lübecker Straße 8"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung / Rückbau) Antragstellung Programmjahr 2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr i.V.m. TOP 13.1

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.3.1Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung / Rückbau) Antragstellung Programmjahr 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

 
N 12.3.2Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung / Rückbau) Antragstellung Programmjahr 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.3.3Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung / Rückbau) Antragstellung Programmjahr 2007

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: zurückgezogen

 
N 12.3.4Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung / Rückbau) Antragstellung Programmjahr 2007

Zusatz: SR kraus Fraktion Die Linksaprtei.PDS

Beschluss: abgelehnt

 
N 12.4Standortentwicklung Kinder- und Jugendarbeit Alte Neustadt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
N 13.1DS0213/06 Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung/Rückbau) Antragstellung Programmjahr 2007

Zusatz: Ausschuss f. Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14Informationsvorlagen 
N 14.1Gesetz zur Regelung in der DDR nicht erfüllter Entschädigungsansprüche aus Enteignungen (DDR-Entschädigungserfüllungsgesetz - DDR-EErfG) vom 10.12.2003 (BGBl. I S. 2473, 2004 I S. 1654)

Beschluss: zur Kenntnis genommen