Stadtrat - 12.10.2006 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/038(IV)/06
Gremium
Stadtrat
Raum
Otto-von-Guericke-Saal
Datum
12.10.2006
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 37.(IV) Sitzung vom 07.09.06

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Benutzungs- und Entgeltordnung - Altes Rathaus

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0099/06
Ö 5.1.1

Benutzungs- und Entgeltordnung - Altes Rathaus

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0099/06/1
Ö 5.2

Neufassung der Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehr der LHMD

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung WV v. 07.09.06

Beschluss: geändert beschlossen

DS0206/06
Ö 5.2.1

Neufassung der Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehr der LHMD

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0206/06/1
Ö 5.3

Verlängerung der Nutzungsdauer für die Deponie Hängelsberge

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0284/06
Ö 5.4

Regelung zur leistungsabhängigen Anschlusstätigkeit für Absolventen der Berufsausbildung/Laufbahnbewerber/-innen des mittleren allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdienstes und Bereitstellung betrieblicher Ausbildungsplätze ab 2007 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0326/06
Ö 5.5

Wirtschaftsprüferbestellung für den Jahresabschluss 2005 der Jobcenter Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0380/06
Ö 5.6

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2005 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0381/06
Ö 5.7

Neubesetzung in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0358/06
Ö 5.8

Jahresabschluss 2005 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0314/06
Ö 5.9

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2005

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/06
Ö 5.10

Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0268/06
Ö 5.11

Jahresabschluss 2005 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0303/06
Ö 5.12

Gemeinsame Entwicklung eines Industrie- und Gewerbegebietes mit der Gemeinde Sülzetal

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0369/06
Ö 5.12.1

Gemeinsame Entwicklung eines Industrie- und Gewerbegebietes mit der Gemeinde Sülzetal

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0369/06/1
Ö 5.13

Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Magdeburg-Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0399/06
Ö 5.14

Anbahnung einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Republik Polen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0292/06
Ö 5.15

Sportbaumaßnahmen mit Landesförderung im Leistungs- und Breitensportzentrum Cracau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0296/06
Ö 5.16

Bildung des Eigenbetriebes "Kommunales Gebäudemanagement"

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0241/06
Ö 5.16.1

Bildung des Eigenbetriebes "Kommunales Gebäudemanagement"

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0241/06/1
Ö 5.16.2

Bildung des Eigenbetriebes "Kommunales Gebäudemanagement"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0241/06/2
Ö 5.16.3

Bildung des Eigenbetriebes "Kommunales Gebäudemanagement"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0241/06/3
Ö 5.16.4

Bildung des Eigenbetriebes "Kommunales Gebäudemanagement"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0241/06/4
Ö 5.16.5

Bildung des Eigenbetriebes "Kommunales Gebäudemanagement"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0241/06/5
Ö 5.16.6

Bildung des Eigenbetriebes "Kommunales Gebäudemanagement"

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0241/06/7
Ö 5.17

Bildung des Eigenbetriebes "theater magdeburg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0283/06
Ö 5.17.1

Bildung des Eigenbetriebes "theater magdeburg"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0283/06/1
Ö 5.18

Bildung des Eigenbetriebes "Puppentheater der Stadt Magdeburg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0279/06
Ö 5.18.1

Bildung des Eigenbetriebes "Puppentheater der Stadt Magdeburg"

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0279/06/1
Ö 5.18.2

Bildung des Eigenbetriebes "Puppentheater der Stadt Magdeburg"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0279/06/2
Ö 5.19

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport i.V. mit den vorliegenden Änderungsanträgen 1 - 4 des BA Zoo, dem 5. Änderungsantrag der CDU - Fraktion und den interfraktionellen Änderungsanträgen 5 - 8 und dem TOP 8.3 A0231/05

Beschluss: geändert beschlossen

DS0277/06
Ö 5.19.1

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: BA Zoo

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/06/1
Ö 5.19.2

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: BA Zoo

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/06/2
Ö 5.19.3

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: BA Zoo

Beschluss: geändert beschlossen

DS0277/06/3
Ö 5.19.4

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: BA Zoo

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0277/06/4
Ö 5.19.5

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/06/5
Ö 5.19.6

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0277/06/6
Ö 5.19.7

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0277/06/7
Ö 5.19.8

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0277/06/8
Ö 5.19.9

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/06/9
Ö 5.19.10

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0277/06/10
Ö 5.19.11

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: CDU-Fraktion und Fraktion BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0277/06/11
Ö 5.20

Priorisierung Investitionsplanung -Tageseinrichtungen für Kinder

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0274/06
Ö 5.20.1

Priorisierung Investitionsplanung -Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0274/06/1
Ö 5.20.2

Priorisierung Investitionsplanung -Tageseinrichtungen für Kinder

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0274/06/2
Ö 5.20.3

Priorisierung Investitionsplanung -Tageseinrichtungen für Kinder

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: geändert beschlossen

DS0274/06/3
Ö 5.21

Neufassung der Eigenbetriebssatzung "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" vom 08. Dezember 1998 (Amtsblatt 88/1998) in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 06. Juni 2000 (Amtsblatt 67/2000) sowie der 2. Änderungssatzung vom 27. Dezember 2001 (Amtsblatt 162/2001)

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0287/06
Ö 5.22

Wechsel der Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0411/06
Ö 5.22.1

Wechsel der Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

DS0411/06/1
Ö 5.22.2

Wechsel der Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

DS0411/06/2
Ö 5.22.3

Wechsel der Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

DS0411/06/3
Ö 5.23

Widmung der Elbstraße (Teilstück) im B-Plan-Gebiet 458-2 "Sülzeberg-Nord"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0270/06
Ö 5.24

Widmung der Gemeindestraßen im B-Plan-Gebiet 111-3 "Lerchenwuhne"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0272/06
Ö 5.25

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0316/06
Ö 5.26

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0315/06
Ö 5.27

Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0341/06
Ö 5.28

Errichtung einer Denkfabrik - Bestätigung der HU-Bau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0327/06
Ö 5.29

Kommunale Baulandentwicklung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0240/06
Ö 5.29.1

Kommunale Baulandentwicklung

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0240/06/1
Ö 5.29.2

Kommunale Baulandentwicklung

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: vertagt

DS0240/06/2
Ö 5.30

Geltungsbereichsänderung zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 431-1 "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0357/06
Ö 5.31

Geltungsbereichsänderung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 431-1 B "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich B

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0360/06
Ö 5.32

Änderung Entwurf zur 1. Änderung B-Plan Nr. 239-3 "Regierungsstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0297/06
Ö 5.33

Satzung 1. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 239-3 "Regierungsstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0299/06
Ö 5.33.1

Satzung 1. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 239-3 "Regierungsstraße"

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

DS0299/06/1
Ö 5.34

Abwägung zur 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr WV v. 07.09.06

Beschluss: vertagt

DS0237/06
Ö 5.35

Satzung zur 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr WV v. 07.09.06

Beschluss: vertagt

DS0238/06
Ö 5.36

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 348-2 "Stemmerner Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0243/06
Ö 5.37

Vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 235-2 "Buttergasse"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0264/06
Ö 5.38

Aufhebung des Aufstellungs- und Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 362-2 "Braunschweiger Straße / Sudenburger Wuhne"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0271/06
Ö 6

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 der Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 7.1

Ausweisung eines Behindertenparkplatzes am neugestalteten Ambrosiusplatz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0196/06
Ö 7.2

Verkehrssicherheit auf der Leipziger Chaussee

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0199/06
Ö 7.3

Modellprojekt "Heimatschachteln"

Beschluss: mündlich erledigt

F0200/06
Ö 7.4

Planung Tierheim-Neubau

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0190/06
Ö 7.5

Kneipenszene am Hasselbachplatz

Beschluss: mündlich erledigt

F0191/06
Ö 7.6

Öffnungszeiten des Aussichtsturmes im Stadtpark

Beschluss: mündlich erledigt

F0188/06
Ö 7.7

Erfahrungen Flexi-Ticket

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0192/06
Ö 7.8

Nutzung von Solartechnik auf kommunalen Liegenschaften

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0187/06
Ö 7.9

Alarmierungsmaßnahmen für die Magdeburger Bevölkerung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0189/06
Ö 7.10

Auswirkungen GEZ-Gebühren ab 2007

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0193/06
Ö 7.11

Grabpflege

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0198/06
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Reduzierung der vorgenommenden Kürzungen bei Spielplätzen

Zusatz: Matthias Pelzer Jugendforum Magdeburg WV aus der 4. Sitzung "Jugend im Stadtrat" vom 10.06.06

Beschluss: vertagt

A0103/06
Ö 8.1.1

Reduzierung der vorgenommenden Kürzungen bei Spielplätzen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

A0103/06/1
Ö 8.1.2

Reduzierung der vorgenommenden Kürzungen bei Spielplätzen

Beschluss: vertagt

S0140/06
Ö 8.2

MagdeburgOnline

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 11.07.05

Beschluss: vertagt

A0115/05
Ö 8.2.1

MagdeburgOnline

Beschluss: vertagt

S0224/05
Ö 8.3

Konzeption Zoo

Zusatz: Interfraktionell WVv . 12.01.06

Beschluss: abgelehnt

A0231/05
Ö 8.3.1

Konzeption Zoo

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0040/06
Ö 8.4

Verkehrskonzept nach Fertigstellung des Fußballstadions

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 09.03.06

Beschluss: vertagt

A0039/06
Ö 8.4.1

Verkehrskonzept nach Fertigstellung des Fußballstadions

Beschluss: vertagt

S0139/06
Ö 8.5

Entwicklung des Universitätsplatzes

Zusatz: Interfraktionell WV v. 06.04.06

Beschluss: zurückgezogen

A0053/06
Ö 8.5.1

Entwicklung des Universitätsplatzes

Beschluss: zurückgezogen

S0099/06
Ö 8.6

Antrag Aufstellung der allegorischen Figuren der Zollbrücke in der Öffentlichkeit

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 06.04.06/07.09.06

Beschluss: vertagt

A0063/06
Ö 8.6.1

Antrag Aufstellung der allegorischen Figuren der Zollbrücke in der Öffentlichkeit

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0063/06/1
Ö 8.6.2

Antrag Aufstellung der allegorischen Figuren der Zollbrücke in der Öffentlichkeit

Beschluss: vertagt

S0100/06
Ö 8.7

Eindämmung der Flut von Wahlplakaten

Zusatz: Fraktion BfM WV v. 01.06.06

Beschluss: vertagt

A0087/06
Ö 8.7.1

Eindämmung der Flut von Wahlplakaten

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: vertagt

A0087/06/1
Ö 8.7.2

Eindämmung der Flut von Wahlplakaten

Beschluss: vertagt

S0133/06
Ö 8.8

Beteiligung von Bürgern an der Haushaltsplanung

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 01.06.06

Beschluss: vertagt

A0088/06
Ö 8.8.1

Beteiligung von Bürgern an der Haushaltsplanung

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0088/06/2
Ö 8.8.2

Beteiligung von Bürgern an der Haushaltsplanung

Beschluss: vertagt

S0130/06
Ö 8.9

PPP für die Stadthalle

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 06.07.06 i.V. mit A0135/06

Beschluss: vertagt

A0120/06
Ö 8.10

Sanierung Stadthalle

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 06.07.06

Beschluss: vertagt

A0135/06
Ö 8.10.1

PPP für die Stadthalle/Sanierung Stadthalle

Beschluss: vertagt

S0154/06
Ö 8.11

Streuobstwiese in Sudenburg

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 06.07.06

Beschluss: vertagt

A0130/06
Ö 8.11.1

Streuobstwiese in Sudenburg

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

A0130/06/1
Ö 8.11.2

Streuobstwiese in Sudenburg

Beschluss: vertagt

S0159/06
Ö 8.12

Verbesserung des ÖPNV-Angebotes

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 06.07.06

Beschluss: vertagt

A0133/06
Ö 8.12.1

Verbesserung des ÖPNV-Angebotes

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0133/06/1
Ö 8.12.2

Verbesserung des ÖPNV-Angebotes

Beschluss: vertagt

S0162/06
Ö 8.13

Wirtschaftliches Potential des demographischen Wandels

Zusatz: CDU - Fraktion WV 06.07.06

Beschluss: vertagt

A0136/06
Ö 8.13.1

Wirtschaftliches Potential des demographischen Wandels

Beschluss: vertagt

S0152/06
Ö 8.14

Thiemplatz

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 07.09.06

Beschluss: zurückgezogen

A0142/06
Ö 8.14.1

Thiemplatz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0142/06/1
Ö 8.15

Straßenname für Erhard Hübener

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 07.09.06

Beschluss: zurückgezogen

A0148/06
Ö 8.16

Einrichtung einer Stabsstelle "Energie"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0141/06
Ö 8.17

Entscheidungen des Stadtrates zur Übertragung von Kindereinrichtungen

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0162/06
Ö 8.18

Stellplatzangebot für Wohnmobile verbessern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0164/06
Ö 8.19

Beseitigung von Müll am Neustädter See

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0166/06
Ö 8.20

Erstellung einer Mietnebenkostenübersicht für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0167/06
Ö 8.21

Wärmenutzung aus Abwasser

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0170/06
Ö 8.22

Fußgängerfreundlicher Überweg beim Technikmuseum

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0171/06
Ö 8.23

Buslinie zum Technikmuseum

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0172/06
Ö 8.24

ÖPNV als Schwerpunkt rechter Gewalt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0168/06
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Sanierung und Umbau der Stadthalle

Beschluss: vertagt

I0185/06
Ö 9.2

Abwägung in der Bauleitplanung

Beschluss: vertagt

I0194/06
Ö 9.3

Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 30.06.2006

Beschluss: vertagt

I0220/06
Ö 9.4

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)

Beschluss: vertagt

I0221/06
Ö 9.5

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2006

Beschluss: vertagt

I0229/06
Ö 9.6

Sachstand der Maßnahmen zur Luftreinhaltung und Ausblick

Beschluss: vertagt

I0231/06
Ö 9.7

Überprüfung des Taxistellplatzkonzeptes

Beschluss: vertagt

I0246/06
Ö 9.8

Ergebnisse der Studienreise für Mulitplikatoren nach Sarajevo vom 25.06. bis 02.07.06

Beschluss: vertagt

I0260/06
Ö 9.9

Verlängerung des Weihnachtsmarktes

Beschluss: vertagt

I0266/06

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.1

Vermarktung und Verwertung von Altpapier aus der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.2

Zustimmung zu einem Vertrag der FEZM GmbH mit einem GF

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 11.1

Personalangelegenheit

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

 
N 12

Anfragen an die Verwaltung

 
N 12.1

Einkommen Geschäftsführer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme