Stadtrat - 12.10.2006 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/038(IV)/06
Gremium
Stadtrat
Raum
Otto-von-Guericke-Saal
Datum
12.10.2006
Zeit
14:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 37.(IV) Sitzung vom 07.09.06 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 5.1Benutzungs- und Entgeltordnung - Altes Rathaus

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0099/06
Ö 5.1.1Benutzungs- und Entgeltordnung - Altes Rathaus

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0099/06/1
Ö 5.2Neufassung der Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehr der LHMD

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung WV v. 07.09.06

Beschluss: geändert beschlossen

DS0206/06
Ö 5.2.1Neufassung der Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehr der LHMD

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0206/06/1
Ö 5.3Verlängerung der Nutzungsdauer für die Deponie Hängelsberge

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0284/06
Ö 5.4Regelung zur leistungsabhängigen Anschlusstätigkeit für Absolventen der Berufsausbildung/Laufbahnbewerber/-innen des mittleren allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdienstes und Bereitstellung betrieblicher Ausbildungsplätze ab 2007 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0326/06
Ö 5.5Wirtschaftsprüferbestellung für den Jahresabschluss 2005 der Jobcenter Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0380/06
Ö 5.6Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2005 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0381/06
Ö 5.7Neubesetzung in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0358/06
Ö 5.8Jahresabschluss 2005 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0314/06
Ö 5.9Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2005

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/06
Ö 5.10Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0268/06
Ö 5.11Jahresabschluss 2005 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0303/06
Ö 5.12Gemeinsame Entwicklung eines Industrie- und Gewerbegebietes mit der Gemeinde Sülzetal

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0369/06
Ö 5.12.1Gemeinsame Entwicklung eines Industrie- und Gewerbegebietes mit der Gemeinde Sülzetal

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0369/06/1
Ö 5.13Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Magdeburg-Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0399/06
Ö 5.14Anbahnung einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Republik Polen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0292/06
Ö 5.15Sportbaumaßnahmen mit Landesförderung im Leistungs- und Breitensportzentrum Cracau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0296/06
Ö 5.16Bildung des Eigenbetriebes "Kommunales Gebäudemanagement"

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0241/06
Ö 5.16.1Bildung des Eigenbetriebes "Kommunales Gebäudemanagement"

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0241/06/1
Ö 5.16.2Bildung des Eigenbetriebes "Kommunales Gebäudemanagement"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0241/06/2
Ö 5.16.3Bildung des Eigenbetriebes "Kommunales Gebäudemanagement"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0241/06/3
Ö 5.16.4Bildung des Eigenbetriebes "Kommunales Gebäudemanagement"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0241/06/4
Ö 5.16.5Bildung des Eigenbetriebes "Kommunales Gebäudemanagement"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0241/06/5
Ö 5.16.6Bildung des Eigenbetriebes "Kommunales Gebäudemanagement"

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0241/06/7
Ö 5.17Bildung des Eigenbetriebes "theater magdeburg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0283/06
Ö 5.17.1Bildung des Eigenbetriebes "theater magdeburg"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0283/06/1
Ö 5.18Bildung des Eigenbetriebes "Puppentheater der Stadt Magdeburg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0279/06
Ö 5.18.1Bildung des Eigenbetriebes "Puppentheater der Stadt Magdeburg"

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0279/06/1
Ö 5.18.2Bildung des Eigenbetriebes "Puppentheater der Stadt Magdeburg"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0279/06/2
Ö 5.19Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport i.V. mit den vorliegenden Änderungsanträgen 1 - 4 des BA Zoo, dem 5. Änderungsantrag der CDU - Fraktion und den interfraktionellen Änderungsanträgen 5 - 8 und dem TOP 8.3 A0231/05

Beschluss: geändert beschlossen

DS0277/06
Ö 5.19.1Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: BA Zoo

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/06/1
Ö 5.19.2Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: BA Zoo

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/06/2
Ö 5.19.3Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: BA Zoo

Beschluss: geändert beschlossen

DS0277/06/3
Ö 5.19.4Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: BA Zoo

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0277/06/4
Ö 5.19.5Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/06/5
Ö 5.19.6Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0277/06/6
Ö 5.19.7Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0277/06/7
Ö 5.19.8Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0277/06/8
Ö 5.19.9Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/06/9
Ö 5.19.10Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0277/06/10
Ö 5.19.11Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: CDU-Fraktion und Fraktion BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0277/06/11
Ö 5.20Priorisierung Investitionsplanung -Tageseinrichtungen für Kinder

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0274/06
Ö 5.20.1Priorisierung Investitionsplanung -Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0274/06/1
Ö 5.20.2Priorisierung Investitionsplanung -Tageseinrichtungen für Kinder

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0274/06/2
Ö 5.20.3Priorisierung Investitionsplanung -Tageseinrichtungen für Kinder

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: geändert beschlossen

DS0274/06/3
Ö 5.21Neufassung der Eigenbetriebssatzung "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" vom 08. Dezember 1998 (Amtsblatt 88/1998) in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 06. Juni 2000 (Amtsblatt 67/2000) sowie der 2. Änderungssatzung vom 27. Dezember 2001 (Amtsblatt 162/2001)

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0287/06
Ö 5.22Wechsel der Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0411/06
Ö 5.22.1Wechsel der Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

DS0411/06/1
Ö 5.22.2Wechsel der Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

DS0411/06/2
Ö 5.22.3Wechsel der Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

DS0411/06/3
Ö 5.23Widmung der Elbstraße (Teilstück) im B-Plan-Gebiet 458-2 "Sülzeberg-Nord"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0270/06
Ö 5.24Widmung der Gemeindestraßen im B-Plan-Gebiet 111-3 "Lerchenwuhne"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0272/06
Ö 5.25Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0316/06
Ö 5.26Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0315/06
Ö 5.27Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0341/06
Ö 5.28Errichtung einer Denkfabrik - Bestätigung der HU-Bau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0327/06
Ö 5.29Kommunale Baulandentwicklung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0240/06
Ö 5.29.1Kommunale Baulandentwicklung

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0240/06/1
Ö 5.29.2Kommunale Baulandentwicklung

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: vertagt

DS0240/06/2
Ö 5.30Geltungsbereichsänderung zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 431-1 "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0357/06
Ö 5.31Geltungsbereichsänderung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 431-1 B "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich B

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0360/06
Ö 5.32Änderung Entwurf zur 1. Änderung B-Plan Nr. 239-3 "Regierungsstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0297/06
Ö 5.33Satzung 1. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 239-3 "Regierungsstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0299/06
Ö 5.33.1Satzung 1. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 239-3 "Regierungsstraße"

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

DS0299/06/1
Ö 5.34Abwägung zur 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr WV v. 07.09.06

Beschluss: vertagt

DS0237/06
Ö 5.35Satzung zur 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr WV v. 07.09.06

Beschluss: vertagt

DS0238/06
Ö 5.36Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 348-2 "Stemmerner Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0243/06
Ö 5.37Vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 235-2 "Buttergasse"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0264/06
Ö 5.38Aufhebung des Aufstellungs- und Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 362-2 "Braunschweiger Straße / Sudenburger Wuhne"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0271/06
Ö 6Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 der Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7Anfragen an die Verwaltung 
Ö 7.1Ausweisung eines Behindertenparkplatzes am neugestalteten Ambrosiusplatz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0196/06
Ö 7.2Verkehrssicherheit auf der Leipziger Chaussee

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0199/06
Ö 7.3Modellprojekt "Heimatschachteln"

Beschluss: mündlich erledigt

F0200/06
Ö 7.4Planung Tierheim-Neubau

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0190/06
Ö 7.5Kneipenszene am Hasselbachplatz

Beschluss: mündlich erledigt

F0191/06
Ö 7.6Öffnungszeiten des Aussichtsturmes im Stadtpark

Beschluss: mündlich erledigt

F0188/06
Ö 7.7Erfahrungen Flexi-Ticket

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0192/06
Ö 7.8Nutzung von Solartechnik auf kommunalen Liegenschaften

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0187/06
Ö 7.9Alarmierungsmaßnahmen für die Magdeburger Bevölkerung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0189/06
Ö 7.10Auswirkungen GEZ-Gebühren ab 2007

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0193/06
Ö 7.11Grabpflege

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0198/06
Ö 8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 8.1Reduzierung der vorgenommenden Kürzungen bei Spielplätzen

Zusatz: Matthias Pelzer Jugendforum Magdeburg WV aus der 4. Sitzung "Jugend im Stadtrat" vom 10.06.06

Beschluss: vertagt

A0103/06
Ö 8.1.1Reduzierung der vorgenommenden Kürzungen bei Spielplätzen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

A0103/06/1
Ö 8.1.2Reduzierung der vorgenommenden Kürzungen bei Spielplätzen

Beschluss: vertagt

S0140/06
Ö 8.2MagdeburgOnline

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 11.07.05

Beschluss: vertagt

A0115/05
Ö 8.2.1MagdeburgOnline

Beschluss: vertagt

S0224/05
Ö 8.3Konzeption Zoo

Zusatz: Interfraktionell WVv . 12.01.06

Beschluss: abgelehnt

A0231/05
Ö 8.3.1Konzeption Zoo

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0040/06
Ö 8.4Verkehrskonzept nach Fertigstellung des Fußballstadions

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 09.03.06

Beschluss: vertagt

A0039/06
Ö 8.4.1Verkehrskonzept nach Fertigstellung des Fußballstadions

Beschluss: vertagt

S0139/06
Ö 8.5Entwicklung des Universitätsplatzes

Zusatz: Interfraktionell WV v. 06.04.06

Beschluss: zurückgezogen

A0053/06
Ö 8.5.1Entwicklung des Universitätsplatzes

Beschluss: zurückgezogen

S0099/06
Ö 8.6Antrag Aufstellung der allegorischen Figuren der Zollbrücke in der Öffentlichkeit

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 06.04.06/07.09.06

Beschluss: vertagt

A0063/06
Ö 8.6.1Antrag Aufstellung der allegorischen Figuren der Zollbrücke in der Öffentlichkeit

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0063/06/1
Ö 8.6.2Antrag Aufstellung der allegorischen Figuren der Zollbrücke in der Öffentlichkeit

Beschluss: vertagt

S0100/06
Ö 8.7Eindämmung der Flut von Wahlplakaten

Zusatz: Fraktion BfM WV v. 01.06.06

Beschluss: vertagt

A0087/06
Ö 8.7.1Eindämmung der Flut von Wahlplakaten

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: vertagt

A0087/06/1
Ö 8.7.2Eindämmung der Flut von Wahlplakaten

Beschluss: vertagt

S0133/06
Ö 8.8Beteiligung von Bürgern an der Haushaltsplanung

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 01.06.06

Beschluss: vertagt

A0088/06
Ö 8.8.1Beteiligung von Bürgern an der Haushaltsplanung

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0088/06/2
Ö 8.8.2Beteiligung von Bürgern an der Haushaltsplanung

Beschluss: vertagt

S0130/06
Ö 8.9PPP für die Stadthalle

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 06.07.06 i.V. mit A0135/06

Beschluss: vertagt

A0120/06
Ö 8.10Sanierung Stadthalle

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 06.07.06

Beschluss: vertagt

A0135/06
Ö 8.10.1PPP für die Stadthalle/Sanierung Stadthalle

Beschluss: vertagt

S0154/06
Ö 8.11Streuobstwiese in Sudenburg

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 06.07.06

Beschluss: vertagt

A0130/06
Ö 8.11.1Streuobstwiese in Sudenburg

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

A0130/06/1
Ö 8.11.2Streuobstwiese in Sudenburg

Beschluss: vertagt

S0159/06
Ö 8.12Verbesserung des ÖPNV-Angebotes

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 06.07.06

Beschluss: vertagt

A0133/06
Ö 8.12.1Verbesserung des ÖPNV-Angebotes

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0133/06/1
Ö 8.12.2Verbesserung des ÖPNV-Angebotes

Beschluss: vertagt

S0162/06
Ö 8.13Wirtschaftliches Potential des demographischen Wandels

Zusatz: CDU - Fraktion WV 06.07.06

Beschluss: vertagt

A0136/06
Ö 8.13.1Wirtschaftliches Potential des demographischen Wandels

Beschluss: vertagt

S0152/06
Ö 8.14Thiemplatz

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 07.09.06

Beschluss: zurückgezogen

A0142/06
Ö 8.14.1Thiemplatz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0142/06/1
Ö 8.15Straßenname für Erhard Hübener

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 07.09.06

Beschluss: zurückgezogen

A0148/06
Ö 8.16Einrichtung einer Stabsstelle "Energie"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0141/06
Ö 8.17Entscheidungen des Stadtrates zur Übertragung von Kindereinrichtungen

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0162/06
Ö 8.18Stellplatzangebot für Wohnmobile verbessern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0164/06
Ö 8.19Beseitigung von Müll am Neustädter See

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0166/06
Ö 8.20Erstellung einer Mietnebenkostenübersicht für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0167/06
Ö 8.21Wärmenutzung aus Abwasser

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0170/06
Ö 8.22Fußgängerfreundlicher Überweg beim Technikmuseum

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0171/06
Ö 8.23Buslinie zum Technikmuseum

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0172/06
Ö 8.24ÖPNV als Schwerpunkt rechter Gewalt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0168/06
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Sanierung und Umbau der Stadthalle

Beschluss: vertagt

I0185/06
Ö 9.2Abwägung in der Bauleitplanung

Beschluss: vertagt

I0194/06
Ö 9.3Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 30.06.2006

Beschluss: vertagt

I0220/06
Ö 9.4Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)

Beschluss: vertagt

I0221/06
Ö 9.5Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2006

Beschluss: vertagt

I0229/06
Ö 9.6Sachstand der Maßnahmen zur Luftreinhaltung und Ausblick

Beschluss: vertagt

I0231/06
Ö 9.7Überprüfung des Taxistellplatzkonzeptes

Beschluss: vertagt

I0246/06
Ö 9.8Ergebnisse der Studienreise für Mulitplikatoren nach Sarajevo vom 25.06. bis 02.07.06

Beschluss: vertagt

I0260/06
Ö 9.9Verlängerung des Weihnachtsmarktes

Beschluss: vertagt

I0266/06

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 10.1Vermarktung und Verwertung von Altpapier aus der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.2Zustimmung zu einem Vertrag der FEZM GmbH mit einem GF

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
N 11.1Personalangelegenheit

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

 
N 12Anfragen an die Verwaltung 
N 12.1Einkommen Geschäftsführer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme