Stadtrat - 09.11.2006 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/040(IV)/06
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
09.11.2006
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 38.(IV) und 39. (IV) Sitzung vom 12./16.10.06

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Umbau und Erweiterung Kindertagesstätte Lübecker Str. 12

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0211/06
Ö 5.2

Umbau und Sanierung Kita Skorpionstr. 7

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0320/06
Ö 5.3

Entwurf "Aktionsplan 2006 Luftreinhaltung für den Ballungsraum Magdeburg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0417/06
Ö 5.3.1

Entwurf "Aktionsplan 2006 Luftreinhaltung für den Ballungsraum Magdeburg"

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0417/06/1
Ö 5.4

Verwaltungskostensatzung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 12, Enthaltungen: 7

DS0251/06
Ö 5.4.1

Verwaltungskostensatzung

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0251/06/1
Ö 5.4.2

Verwaltungskostensatzung

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0251/06/2
Ö 5.4.3

Verwaltungskostensatzung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0251/06/3
Ö 5.5

Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0375/06
Ö 5.6

Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung für den Zeitraum 01.01.2000 bis 31.12.2006

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 3, Enthaltungen: 3

DS0383/06
Ö 5.7

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0384/06
Ö 5.7.1

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0384/06/1
Ö 5.8

Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zurückgezogen

DS0392/06
Ö 5.8.1

Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0392/06/1
Ö 5.8.2

Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0392/06/2
Ö 5.8.3

Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0392/06/3
Ö 5.8.4

Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0392/06/4
Ö 5.8.5

Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0392/06/5
Ö 5.9

Übertragung der kommunalen KJFE "Haus Thieberg" an den freien Träger -aktion musik-

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0311/06
Ö 5.10

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 268-1 "Neuprester"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0163/06
Ö 5.11

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr 268-5 "Neuprester - Klusdamm"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0164/06
Ö 5.12

Öffentliche Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 428-3 "Merkurweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0302/06
Ö 5.13

Satzung der vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.250-1 "Kleiner Stadtmarsch/Stadtpark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0337/06
Ö 5.13.1

Satzung der vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.250-1 "Kleiner Stadtmarsch/Stadtpark"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0337/06/1
Ö 5.14

Vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 228-1 "Alt Olvenstedt" mit integrierter örtlicher Bauvorschrift

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0338/06
Ö 5.15

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 134-1 "Insleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0347/06
Ö 5.16

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 134-3.1 "Lübecker Straße 8"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0346/06
Ö 5.17

Vorentwurf B-Plan 235-3 "Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0348/06
Ö 5.18

Satzung - Veränderungssperre Bebauungsplangebiet Nr.235-3 "Neustädter Straße/An der Magdalenenkapelle"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0353/06
Ö 5.19

Satzung-Verlängerung Veränderungssperre B-Plan Nr. 238-2 "Bahnhofstraße/Danzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0428/06
Ö 5.20

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0366/06
Ö 5.21

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0423/06
Ö 5.21.1

Straßenname

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0423/06/1
Ö 6

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Abs. 2 Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 7.1

Baumfällungen bei Entkernungsarbeiten der GWG "Reform" vor dem Kloster "Unser lieben Frauen"

Beschluss: mündlich erledigt

F0206/06
Ö 7.2

Sicherung der sichtbaren ehemaligen Klostermauern des Klosters "Unser lieben Frauen"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0207/06
Ö 7.3

Gastronomische Versorgung im neuen Stadion

Beschluss: mündlich erledigt

F0221/06
Ö 7.4

Stand Baugeschehen russisch-orthodoxe Kirche

Beschluss: mündlich erledigt

F0219/06
Ö 7.5

Pavillon am Kloster

Beschluss: mündlich erledigt

F0204/06
Ö 7.6

Touristen-Informationspunkt am Kloster

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0215/06
Ö 7.7

Straßenname in der neuen Wohnsiedlung Hans-Löscher-Str.

Beschluss: mündlich erledigt

F0209/06
Ö 7.8

Problematik von Kindesmisshandlungen in Magdeburg

Beschluss: mündlich erledigt

F0220/06
Ö 7.9

Nichtöffentlichkeit von Drucksachen/Eilvorlagen

Beschluss: mündlich erledigt

F0224/06
Ö 7.10

Verlängerung Tempo-30-Zone

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0216/06
Ö 7.11

Vorfahrtsregelung Straße Kleiner Werder

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0210/06
Ö 7.12

Schließung der Sport- und Freizeitanlage Othrichstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0222/06
Ö 7.13

Namen des Städtisches Klinikum

Beschluss: mündlich erledigt

F0211/06
Ö 7.14

Vereinbarung über den Übergang der Trägerschaft von ABM

Beschluss: mündlich erledigt

F0212/06
Ö 7.15

Nutzung von E-Maildiensten des Landesbildungsservers durch Magdeburger Schulen

Beschluss: mündlich erledigt

F0214/06
Ö 7.16

Ablesung Elektrozähler

Beschluss: zurückgezogen

F0217/06
Ö 7.17

Unregelmäßigkeiten der finanziellen Abrechnung anläßlich der Feierlichkeiten der Stadt im Jahr 2005

Beschluss: mündlich erledigt

F0228/06
Ö 7.18

Bauzaun am Mariettablock

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0229/06
Ö 7.19

Parkplatz am Neuen Rathaus

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0203/06
Ö 7.20

Folgen veränderter Ladenöffnungzeiten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0208/06
Ö 7.21

Zeitgenossen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0213/06
Ö 7.22

Oberfinanzdirektion Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0218/06
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

EinBlick - Politik und Verwaltung für Schülerinnen und Schüler transparent machen

Zusatz: Interfraktionell WV v. 06.04.06

Beschluss: vertagt

A0056/06
Ö 8.1.1

EinBlick - Politik und Verwaltung für Schülerinnen und Schüler transparent machen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0056/06/1
Ö 8.1.2

EinBlick ins Rathaus

Beschluss: vertagt

S0175/06
Ö 8.2

Zukunft theater für junge zuschauer und Theaterjugendclub

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 01.06.06

Beschluss: zurückgezogen

A0096/06
Ö 8.2.1

Zukunft theater für junge zuschauer und Theaterjugendclub

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0179/06
Ö 8.3

Mehrgenerationenhaus in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 06.07.06

Beschluss: zurückgezogen

A0121/06
Ö 8.3.1

Mehrgenerationenhaus in Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0121/06/1
Ö 8.3.2

Mehrgenerationenhaus in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0167/06
Ö 8.4

Ortsumgehung Salbke und Westerhüsen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 06.07.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0125/06
Ö 8.4.1

Stellungnahme zum Antrag A0125/06 Ortsumgehung Salbke und Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0173/06
Ö 8.5

Frankiermaschine

Zusatz: SPD - Fraktion WV v. 07.09.06

Beschluss: geändert beschlossen

A0145/06
Ö 8.5.1

Frankiermaschine

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: geändert beschlossen

A0145/06/2
Ö 8.5.2

Frankiermaschine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0182/06
Ö 8.6

Änderung der Verkehrsführung zum Kieswerk / Doppelschleuse Rothensee

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 07.09.06

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0151/06
Ö 8.6.1

Änderung der Verkehrsführung zum Kieswerk / Doppelschleuse Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0183/06
Ö 8.7

Querungshilfe Pfälzer Strasse(Uni-Campus)

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: zurückgezogen

A0169/06
Ö 8.7.1

Querungshilfe Pfälzer Strasse(Uni-Campus)

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0169/06/1
Ö 8.8

Abonnement für Schüler-Monatskarte

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0178/06
Ö 8.8.1

Abonnement für Schüler-Monatskarte

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0178/06/1
Ö 8.8.2

Abonnement für Schüler-Monatskarte

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0178/06/2
Ö 8.9

Zukunftsdialog Tourismus für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0179/06
Ö 8.10

Europäischer Freiwilligenaustausch

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0180/06
Ö 8.11

Umbau und Erweiterung Kindertagesstätte Lübecker Str. 12

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

A0182/06
Ö 8.12

Umbau und Sanierung Kita Skorpionstr. 7

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

A0183/06
Ö 8.13

Höhere Hundesteuer für Kampfhunde

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0175/06
Ö 8.14

Radweg für die Maxim-Gorki-Straße

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0184/06
Ö 8.14.1

Radweg für die Maxim-Gorki-Straße

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0184/06/1
Ö 8.15

Öffnung von Schuleinzugsbezirken

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0174/06
Ö 8.15.1

Öffnung von Schuleinzugsbezirken

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0174/06/1
Ö 8.16

Zukunft Elbauenpark

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0177/06
Ö 8.17

Langer Donnerstag

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

A0181/06
Ö 8.18

Sanierung "Schulstandorte" über das PPP-Modell

Beschluss: geändert beschlossen

A0187/06
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Erweiterung der Öffnungszeiten der KJFE auf Sonntage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0254/06
Ö 9.2

Zwischenbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen zur Ausweisung eines Anpassungsgebietes in einem Teilbereich der Alten Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0258/06
Ö 9.3

Information zur Umsetzung des Punktes 3 des Stadtratsbeschlusses Nr.: 498-14(IV)05 - Flughafen Magdeburg GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0261/06
Ö 9.4

Einwohnerversammlung am 27.11.2006 in Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0306/06

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.1

Grundsatzbeschluss zum Pilotprojekt "Elektronischer Arbeitsplatz für Mandatsträger"

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.2

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Grunderwerb

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.3

Bestellung eines Geschäftsführers der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.4

Weiterführung PPP-Projekt Schulen - Paket 2

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: vertagt

 
N 10.4.1

Weiterführung PPP-Projekt Schulen - Paket 2

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

 
N 10.4.2

Weiterführung PPP-Projekt Schulen - Paket 2

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

 
N 10.5

Weiterführung PPP-Projekt Schulen, Paket 3

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: vertagt

 
N 10.5.1

Weiterführung PPP-Projekt Schulen, Paket 3

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

 
N 10.5.2

Weiterführung PPP-Projekt Schulen, Paket 3

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

 
N 10.6

Weiterführung PPP-Projekt Schulen, Paket 4

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.6.1

Weiterführung PPP-Projekt Schulen, Paket 4

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

 
N 10.7

Betrauungsvereinbarung mit der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH (MVB GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.7.1

ÄA - SR Wähnelt

Beschluss: abgelehnt

 
N 11

Informationsvorlagen

 
N 11.1

Sachstand Vergabeverfahren PPP Schulen, Los 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.2

Forfaitierung von Entsorgungsentgelten mit kommunaler Ergänzungsabrede/ MHKW Rothensee GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen