Stadtrat - 07.12.2006 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/041(IV)/06
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal
Datum
07.12.2006
Zeit
14:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 40.(IV) Sitzung vom 09.11.06 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 5.1Stellungnahme zum Prüfbericht des RPA zum Sachsen-Anhalt-Tag und Stadtjubiläum Magdeburg 12hundert

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0465/06
Ö 5.1.1Stellungnahme zum Prüfbericht des RPA zum Sachsen-Anhalt-Tag und Stadtjubiläum Magdeburg 12hundert

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0465/06/1
Ö 5.2Umbau und Erweiterung Kindertagesstätte Lübecker Str. 12

Zusatz: BE: Oberbürgermeister WV v. 09.11.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0211/06
Ö 5.2.1Umbau und Erweiterung Kindertagesstätte Lübecker Str. 12

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr WV v. 09.11.06

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0182/06
Ö 5.2.2DS 0211/06 Umbau und Erweiterung Kindertagesstätte Lübecker Straße 12

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

S0227/06
Ö 5.3Umbau und Sanierung Kita Skorpionstr. 7

Zusatz: BE: Oberbürgermeister WV v. 09.11.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0320/06
Ö 5.3.1Umbau und Sanierung Kita Skorpionstr. 7

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr WV v. 09.11.06

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0183/06
Ö 5.3.2DS 0320/06 Umbau und Sanierung Kita Skorpionstraße 7

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

S0222/06
Ö 5.4Besetzungen BA der Eigenbetriebe: theater magdeburg, Komm. Gebäudemanagement und Puppentheater

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0504/06
Ö 5.5Besetzung in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der Zoologischer Garten Magdeburg gGmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0510/06
Ö 5.6Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0376/06
Ö 5.6.1Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0376/06/2
Ö 5.6.2Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0376/06/3
Ö 5.6.3Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0376/06/4
Ö 5.6.4Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0376/06/5
Ö 5.6.5Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0376/06/6
Ö 5.7Umsetzung der Strategie zur Stellen- und Personalkosteneinsparung - Kontrakt für das Dezernat V

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0393/06
Ö 5.8Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

DS0409/06
Ö 5.8.1Änderung der Anlage zur Abfallwirtschaftssatzung - Ausschluss von Abfällen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0409/06/1
Ö 5.9Neufassung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

DS0457/06
Ö 5.9.1Neufassung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0457/06/1
Ö 5.9.2Neufassung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0457/06/2
Ö 5.9.3Neufassung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgezogen

DS0457/06/3
Ö 5.10Überplanmäßige Ausgaben für Zins- und Tilgungsleistungen im Jahre 2006

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0307/06
Ö 5.11Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2006 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH (GWM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0408/06
Ö 5.12Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2006 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0482/06
Ö 5.13Gründung der SWM Netze GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/06
Ö 5.14Beteiligungsbericht 2006

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0460/06
Ö 5.15Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0324/06
Ö 5.164. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0481/06
Ö 5.17Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06
Ö 5.17.1Höhere Hundesteuer für Kampfhunde

Zusatz: SPD - Fraktion WV v. 09.11.06

Beschluss: zurückgezogen

A0175/06
Ö 5.17.2Höhere Hundesteuer für Kampfhunde

Beschluss: zurückgezogen

S0236/06
Ö 5.17.3Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/1
Ö 5.17.4Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/2
Ö 5.17.5Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/3
Ö 5.17.6Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/4
Ö 5.17.7Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/6
Ö 5.17.8Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/7
Ö 5.17.9Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/8
Ö 5.17.10Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/9
Ö 5.17.11Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/10
Ö 5.17.12Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/11
Ö 5.17.13Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/12
Ö 5.17.14Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/13
Ö 5.18Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2005

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0442/06
Ö 5.19Entgeltordnung der Gruson-Gewächshäuser Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0252/06
Ö 5.19.1Entgeltordnung der Gruson-Gewächshäuser Magdeburg

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

DS0252/06/1
Ö 5.19.2Entgeltordnung der Gruson-Gewächshäuser Magdeburg

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

DS0252/06/2
Ö 5.20Übertragung des Vogelgesangpark an den Zoologischen Garten Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0476/06
Ö 5.21Entgelt- und Nutzerordnung für das Internationale Jugendbegegnungszentrum Barleber See

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0313/06
Ö 5.22Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0422/06
Ö 5.23Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0427/06
Ö 5.24Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0466/06
Ö 5.25Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2006

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0437/06
Ö 5.25.1Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2006

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0437/06/1
Ö 5.26Außerplanmäßige Ausgaben, Zuführung Rücklage "Public Private Partnership" ("PPP")

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0522/06
Ö 6Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7Anfragen an die Verwaltung 
Ö 7.1Umbau/Zukunft der Stadtteilbibliothek Sudenburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0238/06
Ö 7.2Sonderprogramm des BMVBS "Beschäftigung, Bildung und Teilhabe vor Ort"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0234/06
Ö 7.3Hauptzollamt im Magdeburger Hafen

Beschluss: mündlich erledigt

F0237/06
Ö 7.4Esatzbrücke Sohlener Straße und Parksituation Alt-Westerhüsen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0239/06
Ö 7.5Flugplatz Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0231/06
Ö 7.6Europäisches Jahr der Chancengleichheit 2007

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0232/06
Ö 7.7KITA-Öffnungszeiten

Beschluss: mündlich erledigt

F0233/06
Ö 7.8Radtourismus in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0235/06
Ö 7.9Denkmalschutz auf dem Gebiet des Magdeburger Hafens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0236/06
Ö 7.10Krankenhaus Altstadt

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

F0227/06
Ö 7.11Arbeitsplätze im Wissenschaftsbereich

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

F0230/06
Ö 8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 8.1Zeitweiliger Ausschuss

Zusatz: Zeitweiliger Ausschuss zur Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates auf Mitarbeit beim ehemaligen MfS

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0213/06
Ö 8.2Missbilligung Vorsitzender

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 13, Enthaltungen: 10

A0212/06
Ö 8.2.1Missbilligung Vorsitzender

Zusatz: SR Jens Ansorge

Beschluss: zurückgezogen

A0212/06/1
Ö 8.2.2Missbilligung Vorsitzender

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgezogen

A0212/06/2
Ö 8.3Missbilligung Stadtrat Heendorf

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0208/06
Ö 8.4(Öffentliche) Toilette für den Spielplatz Hegelstraße

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0185/06
Ö 8.5Öffnung der Sternbrücke bei Bedarf

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

A0186/06
Ö 8.6Querungsmöglichkeiten Breiter Weg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0194/06
Ö 8.7Schulungen des Stadtordnungsdienstes

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0196/06
Ö 8.8Ausweisung eines Grundstückes für den Eigenheimbau

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0199/06
Ö 8.9Ausstellung Jüdische Kinder im Holocaust

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0200/06
Ö 8.10Entgeltumwandlung zur Alterssicherung

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0201/06
Ö 8.11Konzept "Fördern und Fordern" für Magdeburg prüfen

Zusatz: FDP -Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0198/06
Ö 8.12Energiesonderzone

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0203/06
Ö 8.13Nutzung und die daraus resultierenden Kosten des Platzes vor dem Ratswaagehotel

Zusatz: Jana bork Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0205/06
Ö 8.14Demographische Entwicklungsplanung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0197/06
Ö 8.15Demographie-TÜV

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0207/06
Ö 8.16Spielplatz in Rothensee

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0202/06
Ö 8.17Vorbereitung des Gedenkens am 16. Januar 2007

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0204/06
Ö 8.17.1Vorbereitung des Gedenkens am 16. Januar 2007

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0204/06/1
Ö 8.17.2Vorbereitung des Gedenkens am 16. Januar 2007

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0204/06/2
Ö 8.18Wegweiser Caravanstellplatz

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0206/06
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Bericht zur Umsetzung der DS0596/05 (Ermächtigung zur Kreditablösung...) in Verbindung mit der DS0573/05 (Konzessionierung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0214/06
Ö 9.2Zwischenbericht zum naturschutzfachlichen Monitoring - Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen auf den Rieselfeldern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0271/06
Ö 9.3Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0281/06
Ö 9.4Sachstand Schiffshebewerk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0303/06
Ö 9.5Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0305/06
Ö 9.6Jahr der Wissenschaft 2006 - 1. Europäischer Kongress der Wissenschaftsstädte in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0319/06
Ö 9.7Information zur Arbeit des Gesellschaftshauses (01.01. 2006 bis 31.08.2006) und konzeptionelle Gedanken zur weiteren Arbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0256/06
Ö 9.8Lerngegenstand Magdeburg (Bezug: A0122/05 und S0236/05)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0328/06
Ö 9.9Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg/Stendal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0336/06

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 10.1Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Grundstücksverkauf

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.2Geschäftsführer - Personalangelegenheiten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.3Geschäftsführer - Personalangelegenheiten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.4Geschäftsführer - Personalangelegenheiten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.5Abriss des 16-Geschossers Ziolkowskistraße 9 im Rahmen des Städtebauförderprogramms Stadtumbau Ost - Abriss/Rückbaurichtlinie, Programmjahr 2006, Fördergebiet Nord

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.5.1Abriss des 16-Geschossers Ziolkowskistraße 9 im Rahmen des Städtebauförderprogramms Stadtumbau Ost - Abriss/Rückbaurichtlinie, Programmjahr 2006, Fördergebiet Nord

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
N 11.1Gewerbegebiet

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 06.07.06

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

 
N 11.1.1Gewerbegebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12Informationsvorlagen 
N 12.1Grunderwerb der Flughafen Magdeburg GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 13Teil 2 - Öffentliche Sitzung Haushaltsberatung 2007 
Ö 13.1Jahresabschluss 2005 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

DS0432/06
Ö 13.2Jahresabschluss 2005 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0419/06
Ö 13.3Jahresabschluss 2005 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0431/06
Ö 13.4Jahresabschluss 2005 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0447/06
Ö 13.5Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Magdeburg für das Wirtschaftsjahr 2005 und Auflösung des Eigenbetriebes und seiner Eigenbetriebssatzung mit Ablauf des 31.12.2005

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0473/06
Ö 13.6Jahresabschluss 2005 des EB SSW und Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2006

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0435/06
Ö 13.7Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0378/06
Ö 13.8Wirtschaftsplan 2007 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0461/06
Ö 13.9Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2010

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0377/06
Ö 13.9.1Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2010

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0377/06/1
Ö 13.9.2Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2010

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0377/06/2
Ö 13.10Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0349/06
Ö 13.10.1Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Zusatz: Interfraktionell WV v. 01.06.06

Beschluss: vertagt

DS0129/06/1
Ö 13.10.2Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr WV v. 01.06.06

Beschluss: vertagt

DS0129/06/2
Ö 13.10.3Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 01.06.06

Beschluss: vertagt

DS0129/06/3
Ö 13.10.4Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 01.06.06

Beschluss: vertagt

DS0129/06/4
Ö 13.10.5Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

DS0349/06/1
Ö 13.10.6Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0349/06/2
Ö 13.10.7Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: vertagt

DS0349/06/3
Ö 13.10.8Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: vertagt

DS0349/06/4
Ö 13.10.9Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

DS0349/06/5
Ö 13.10.10Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/6
Ö 13.10.11Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/7
Ö 13.10.12Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/8
Ö 13.10.13Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/9
Ö 13.10.14Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/10
Ö 13.10.15Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/11
Ö 13.10.16Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/12
Ö 13.10.17Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

DS0349/06/12/1
Ö 13.10.18Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/13
Ö 13.10.19Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/14
Ö 13.10.20Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/15
Ö 13.10.21Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/16
Ö 13.10.22Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/17
Ö 13.10.23Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/18
Ö 13.10.24Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/19
Ö 13.10.25Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/20
Ö 13.10.26Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

DS0349/06/20/1
Ö 13.10.27Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/21
Ö 13.10.28Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/22
Ö 13.10.29Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/23
Ö 13.10.30Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/24
Ö 13.10.31Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

DS0349/06/24/1
Ö 13.10.32Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/25
Ö 13.10.33Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/26
Ö 13.10.34Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/27
Ö 13.10.35Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/28
Ö 13.10.36Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/29
Ö 13.10.37Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/30
Ö 13.10.38Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/31
Ö 13.10.39Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/32
Ö 13.10.40Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/33
Ö 13.10.41Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/34
Ö 13.10.42Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/34/1
Ö 13.10.43Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/35
Ö 13.10.44Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/36
Ö 13.10.45Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/37
Ö 13.10.46Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

DS0349/06/38
Ö 13.10.47Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/39