Verwaltungsausschuss - 20.01.2006 - 15:00-16:50 Uhr

Sitzung
VW/011(IV)/06
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Hasselbachsaal
Datum
20.01.2006
Zeit
15:00-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschriften vom 21. 10. 2005, 25. 11. 2005, 30. 11. 2005

 
Ö 4

Informationen

 
Ö 4.1

Schiffshebewerk Rothensee / Schreiben von Bundesverkehrsminister Tiefensee vom 20.12.2005

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0002/06
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0164/05
Ö 5.1.1

Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0256/05
Ö 5.2

Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee

Beschluss: empfohlen

A0213/05
Ö 5.2.1

Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0001/06
Ö 5.3

Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung

Zusatz: Fraktionen Die Linkspartei.PDS, CDU und SPD

Beschluss: empfohlen

A0208/05
Ö 5.3.1

Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung

Beschluss: empfohlen

A0208/05/1
Ö 5.3.2

Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0309/05
Ö 6

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 7

Beschlussvorlagen

 
N 7.1

Verleihung eines Amtes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 7.2

Besetzung der Planstelle der Fachbereichsleiterin / des Fachbereichsleiters des Fachbereiches 23 Liegenschaftsservice

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.3

Befristete Einstellung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.4

Bestellung des Geschäftsführers der Weihnachtsmarkt-GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
N 7.5

Einstellung einer befristeten Krankenvertretung im Amt 53

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.6

Besetzung der Stelle Finanzbuchhalter/-in

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.7

Stellenneubewertung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
N 7.8

Stellenneubewertung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
N 8

Anträge

 
N 8.1

Nachverhandlungen Intendantenvertrag

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.1.1

Nachverhandlungen Intendantenvertrag

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9

Informationen

 
N 9.1

Verantwortlichkeiten zur Baumaßnahme "Sanierung des Aussichtsturmes im Stadtpark Rotehorn"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.2

Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10

Aktuelle Informationen aus der regionalen Planungsgemeinschaft

 
N 11

Informationen des Oberbürgermeisters

 
N 12

Verschiedenes