Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 14.12.2006 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
StBV/029(IV)/06
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Altes Rathaus / Hansesaal
Datum
14.12.2006
Zeit
17:00-19:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschriften vom 02.11.2006 und 16.11.2006

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Beschlussvorlagen 
Ö 4.1Widmung der Gemeindestraße - An der Halberstädter Chaussee (Teilstück)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0444/06
Ö 4.2Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 478-1 "Am Salbker Wasserturm"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0479/06
Ö 5Anträge 
Ö 5.1Stellplatzangebot für Wohnmobile verbessern Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0164/06
Ö 5.1.1Stellplatzangebot für Wohnmobile verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0219/06
Ö 5.2Radweg für die Maxim-Gorki-Straße Ratsfraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0184/06
Ö 5.2.1Änderungsantrag A0184/06/1 Radweg für die Maxim-Gorki-Straße

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

 
Ö 5.2.2Radweg für die Maxim-Gorki-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0240/06
Ö 5.3Abonnement für Schüler-Monatskarte SPD - Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0178/06
Ö 5.3.1Abonnement für Schüler-Monatskarte

Beschluss: vertagt

S0237/06
Ö 6Informationen 
Ö 6.1Funktionserhalt der Stadthalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0312/06
Ö 7Mitteilungen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 8Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.1Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 16.11.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 9Beschlussvorlagen 
N 9.1Verkauf eines Grundstückes

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
N 9.2DS0492/06 Ankauf von Grundstücken

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 10Informationen 
N 10.1Baufachmarkt mit Gartencenter im Bereich Kümmelsberg / Neuer Renneweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.2Städtebauliche Entwicklung des Stadtteils Neu Olvenstedt im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau Ost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11Mitteilungen und Anfragen