Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 26.01.2006 - 17:00-18:30 Uhr

Sitzung
KRB/017(IV)/06
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
26.01.2006
Zeit
17:00-18:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift 
Ö 4Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0540/05
Ö 4.1Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 1

DS0540/05/1
Ö 5Straßenname

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0595/05
Ö 6Straßenname

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0634/05
Ö 7Erste Änderungssatzung zur "Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0615/05
Ö 8Neufassung Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0585/05
Ö 9Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für das Tierheim Magdeburg vom 21. Juli 1992 (Amtsblatt Nr. 15 vom 21. 07. 1992)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0396/05
Ö 10Entgeltordnung für das Tierheim Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0010/05
Ö 10.1Entgeltordnung für das Tierheim Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0010/05/1
Ö 11Prüfung der Haltestellenbezeichnungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0359/05
Ö 12Sonderparken für kinderreiche Familien

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

A0207/05
Ö 12.1Sonderparken für kinderreiche Familien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0310/05
Ö 13Nachtrag: 13.01.2006
Anpassung Hauptsatzung
 
Ö 14Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 15Berufung eines stellvertretenden Ortswehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0