Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 26.01.2006 - 17:00-18:30 Uhr

Sitzung
KRB/017(IV)/06
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
26.01.2006
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

 
Ö 4

Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0540/05
Ö 4.1

Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 1

DS0540/05/1
Ö 5

Straßenname

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0595/05
Ö 6

Straßenname

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0634/05
Ö 7

Erste Änderungssatzung zur "Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0615/05
Ö 8

Neufassung Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0585/05
Ö 9

Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für das Tierheim Magdeburg vom 21. Juli 1992 (Amtsblatt Nr. 15 vom 21. 07. 1992)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0396/05
Ö 10

Entgeltordnung für das Tierheim Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0010/05
Ö 10.1

Entgeltordnung für das Tierheim Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0010/05/1
Ö 11

Prüfung der Haltestellenbezeichnungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0359/05
Ö 12

Sonderparken für kinderreiche Familien

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

A0207/05
Ö 12.1

Sonderparken für kinderreiche Familien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0310/05
Ö 13

Nachtrag: 13.01.2006
Anpassung Hauptsatzung

 
Ö 14

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 15

Berufung eines stellvertretenden Ortswehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0