Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 18.05.2006 - 17:00-20:00 Uhr

Sitzung
KRB/021(IV)/06
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
18.05.2006
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

 
Ö 4

Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagensatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0092/06
Ö 5

Wochenmarktordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0138/06
Ö 6

Wochenmarktkonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

I0118/06
Ö 7

Stand der Bekämpfung von illegalen Graffiti und Schmierereien im Jahr 2005 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0131/06
Ö 8

Nachtrag: 05.05.2006
Gewalt an Magdeburger Schulen

 
Ö 9

Weitere Verlängerung der Befristung der Stellplatzablösesatzung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0084/06
Ö 9.1

Nachtrag: 22.05.2006
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Konservatorium Georg Philipp Telemann

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0103/06