Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 18.05.2006 - 17:00-20:00 Uhr

Sitzung
KRB/021(IV)/06
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
18.05.2006
Zeit
17:00-20:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift 
Ö 4Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagensatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0092/06
Ö 5Wochenmarktordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0138/06
Ö 6Wochenmarktkonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

I0118/06
Ö 7Stand der Bekämpfung von illegalen Graffiti und Schmierereien im Jahr 2005 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0131/06
Ö 8Nachtrag: 05.05.2006
Gewalt an Magdeburger Schulen
 
Ö 9Weitere Verlängerung der Befristung der Stellplatzablösesatzung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0084/06
Ö 9.1Nachtrag: 22.05.2006
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Konservatorium Georg Philipp Telemann

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0103/06