Betriebsausschuss SAB - 20.12.2005 - 17:00-17:45 Uhr

Sitzung
BA-SAB/Z001(IV)/05
Gremium
Betriebsausschuss SAB
Datum
20.12.2005
Zeit
17:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Protokollkontrolle der Sitzung vom 15.11.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3

Neufassung Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0585/05
Ö 4

Öffentliche Toilette am Schelli

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0070/05
Ö 5

Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0300/05
Ö 6

Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DS0612/05
Ö 7

Information über die Umsetzung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0321/05
Ö 8

Information zu Leistungen und Kostenauswirkungen der Gefahrenabwehr im Zusammenhang mit der Insolvenz der Firma Koch Entsorgung und Verwertung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0329/05
Ö 9

Wirtschaftsplan 2006 - Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0623/05
Ö 10

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Vorschlag Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2005 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0