Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 14.06.2007 - 17:00-21:50 Uhr

Sitzung
StBV/036(IV)/07
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Abtshof Magdeburg GmbH
Brauereistraße 2
Datum
14.06.2007
Zeit
17:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 24.05.2007

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4

Lenkungsausschuss Buckau/Sachstand Entlastungsstraße Buckau (mündlich)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beschlussvorlagen

 
Ö 5.1

Hauptstadtvertrag

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0163/07
Ö 5.1.1

Hauptstadtvertrag

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0163/07/1
Ö 5.2

Entscheidung über das Vorliegen des überwiegenden öffentlichen Interesses für den grundhaften Ausbau der "Rohrgrundstraße" gemäß § 2 Abs. 4 der Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 12. Januar 2006 (Amtsblatt Nr. 9 vom 9. März 2006)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5

DS0110/07
Ö 5.3

Kostenspaltung gemäß § 11 Straßenausbaubeitragssatzung bezüglich der Verkehrsanlage Liebknechstraße von Westring bis Beimsstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0195/07
Ö 5.4

Internationale Bauausstellung (IBA) Stadtumbau 2010 "Leben an und mit der Elbe" - Maßnahmen, Vorhaben und Umsetzung der IBA bis 2010

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0071/07
Ö 5.5

Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 431-1 B "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich B

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0082/07
Ö 5.5.1

Beschlussvorschlag 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.5.2

Beschlussvorschlag 2.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 5.5.3

Beschlussvorschlag 2.3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 5.6

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 431-1 B "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich B

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0083/07
Ö 5.7

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0119/07
Ö 5.7.1

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Beschluss: geändert empfohlen

DS0119/07/1
Ö 5.8

Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Neustädter Feld

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0121/07
Ö 5.9

Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Südost (Fermersleben - Salbke - Westerhüsen)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0123/07
Ö 5.10

2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Beschluss: zurückgestellt

DS0161/07
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Pflanzung von 500 Apfelbäumen Ratsfraktion- F.D.P.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0066/07
Ö 6.1.1

Pflanzung von 500 Apfelbäumen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0107/07
Ö 7

Informationen

 
Ö 7.1

I0131/07 KfW-Förderung für Kommunen- Antrag A0015/07/01 / Sachstand Lindenhofschule-Dämmung

 
Ö 7.2

Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost/Westernplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0132/07
Ö 7.3

Information zum Änderungsantrag zur DS0349/06/28 Durch die Verwaltung soll ein "Konzept zum Umgang mit Investitionsmaßnahmen in Gebäuden, die zur Nutzung an Dritte (freie Träger) übertragen worden sind, erarbeitet und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0127/07
Ö 8

Mitteilungen und Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:50

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 9

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.1

Bestätigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 24.05.2007

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 10

Beschlussvorlagen

 
N 10.1

Regelung Wirtschaftswege (Grundsatzbeschluss)

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 10.2

Standortwechsel im PPP-Paket 2 (Leipziger Straße)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 11

Mitteilungen und Anfragen