Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 14.06.2007 - 17:00-21:50 Uhr

Sitzung
StBV/036(IV)/07
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Abtshof Magdeburg GmbH
Brauereistraße 2
Datum
14.06.2007
Zeit
17:00-21:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 24.05.2007

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4Lenkungsausschuss Buckau/Sachstand Entlastungsstraße Buckau (mündlich)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Beschlussvorlagen 
Ö 5.1Hauptstadtvertrag

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0163/07
Ö 5.1.1Hauptstadtvertrag

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0163/07/1
Ö 5.2Entscheidung über das Vorliegen des überwiegenden öffentlichen Interesses für den grundhaften Ausbau der "Rohrgrundstraße" gemäß § 2 Abs. 4 der Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 12. Januar 2006 (Amtsblatt Nr. 9 vom 9. März 2006)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5

DS0110/07
Ö 5.3Kostenspaltung gemäß § 11 Straßenausbaubeitragssatzung bezüglich der Verkehrsanlage Liebknechstraße von Westring bis Beimsstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0195/07
Ö 5.4Internationale Bauausstellung (IBA) Stadtumbau 2010 "Leben an und mit der Elbe" - Maßnahmen, Vorhaben und Umsetzung der IBA bis 2010

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0071/07
Ö 5.5Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 431-1 B "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich B

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0082/07
Ö 5.5.1Beschlussvorschlag 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.5.2Beschlussvorschlag 2.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 5.5.3Beschlussvorschlag 2.3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 5.6Satzung zum Bebauungsplan Nr. 431-1 B "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich B

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0083/07
Ö 5.7Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0119/07
Ö 5.7.1Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Beschluss: geändert empfohlen

DS0119/07/1
Ö 5.8Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Neustädter Feld

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0121/07
Ö 5.9Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Südost (Fermersleben - Salbke - Westerhüsen)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0123/07
Ö 5.102. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Beschluss: zurückgestellt

DS0161/07
Ö 6Anträge 
Ö 6.1Pflanzung von 500 Apfelbäumen Ratsfraktion- F.D.P.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0066/07
Ö 6.1.1Pflanzung von 500 Apfelbäumen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0107/07
Ö 7Informationen 
Ö 7.1I0131/07 KfW-Förderung für Kommunen- Antrag A0015/07/01 / Sachstand Lindenhofschule-Dämmung 
Ö 7.2Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost/Westernplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0132/07
Ö 7.3Information zum Änderungsantrag zur DS0349/06/28 Durch die Verwaltung soll ein "Konzept zum Umgang mit Investitionsmaßnahmen in Gebäuden, die zur Nutzung an Dritte (freie Träger) übertragen worden sind, erarbeitet und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0127/07
Ö 8Mitteilungen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:50

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 9Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.1Bestätigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 24.05.2007

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 10Beschlussvorlagen 
N 10.1Regelung Wirtschaftswege (Grundsatzbeschluss)

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 10.2Standortwechsel im PPP-Paket 2 (Leipziger Straße)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 11Mitteilungen und Anfragen