Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 20.09.2007 - 17:00-19:15 Uhr

Sitzung
StBV/039(IV)/07
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Mensa Baudezernat , An der Steinkuhle 6
Datum
20.09.2007
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 30.08.2007

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Entlastungsstraße Buckau (Lenkungsausschuss)

Beschluss: vertagt

DS0400/07
Ö 4.2

Einziehung Stichstraßen Bertolt-Brecht-Straße Nr. 4, 4a-c, Nr. 6, 6a-c, Nr. 8, 8a-c, Nr. 10, 10a-c, Nr. 14, 14a-c

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0192/07
Ö 4.3

Widmung eines Teilstücks der Heinrich-Zille-Straße

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0244/07
Ö 4.4

Widmung der Gemeindestraßen im B-Plan-Gebiet 122-1A "Schöppensteg"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0289/07
Ö 4.5

Widmung der Plötzkyer Straße (B-Plan-Gebiet 473-1)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0296/07
Ö 4.6

Fachmitglieder des Umlegungsausschusses

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0332/07
Ö 4.7

Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung gemäß Haushaltskonsolidierung Nr. 118

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0288/07
Ö 4.8

2. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0323/07
Ö 4.9

Weiterführung des Sonderprogramms zur Sanierung von Kindertageseinrichtungen 2008
bis 2012 gemäß der festgelegten Einzelvorhaben laut Anlage 3

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0254/07
Ö 4.10

Konzeption "Fahrrad-Wegweisung"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0251/07
Ö 4.10.1

Konzeption "Fahrrad-Wegweisung"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0251/07/1
Ö 4.11

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan 235-3 "Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0255/07
Ö 4.12

Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 348-2 "Stemmerner Straße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0273/07
Ö 4.13

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 348-2 "Stemmerner Straße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0274/07
Ö 4.14

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 329-2 "Halberstädter Straße / Am Fuchsberg"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0363/07
Ö 4.15

Erste vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 242-1 "Elbebahnhof / Südliches Stadtzentrum" (Teilbereich A)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0412/07
Ö 4.16

DS0261/07 1. Änderung der Parkgebührenordnung gemäß Haushaltskonsolidierung-Nr. 120

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

 
Ö 4.16.2

Beschlussvorschlag 2.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

DS0126/07/65
Ö 5.1.1

Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0163/07
Ö 5.2

Erhalt der Lindenallee zwischen Lemsdorf und Ottersleben Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 1

A0087/07
Ö 5.2.1

Erhalt der Lindenallee zwischen Lemsdorf und Ottersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0147/07
Ö 5.3

Abstellmöglichkeiten für Fahrräder Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0116/07
Ö 5.3.1

Abstellmöglichkeiten für Fahrräder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0177/07
Ö 6

Informationen

 
Ö 6.1

Gebührenvermeidung im Bauleitplanverfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0208/07
Ö 6.2

Großflächige Stellplatzanlage Bahnhofstraße (Westseite)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0209/07
Ö 6.3

Verkehrsuntersuchung Salbke/Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0211/07
Ö 6.4

Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 103-4 "Südlich Burger Straße / Tierheim"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0230/07
Ö 6.5

Prüfung der Möglichkeit der Sanierung der Stadthalle der Landeshauptstadt Magdeburg im Rahmen eines PPP - Verfahrens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0236/07
Ö 7

Mitteilungen und Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 8

Bestätigung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschrift vom 30.08.07

 
N 9

Beschlussvorlagen

 
N 9.1

Verkauf eines Grundstückes

Beschluss: zurückgestellt

 
N 10

Informationen

 
N 10.1

Neufassung der Hauptsatzung; Regelung des § 8 Abs. 4 zum gemeindlichen Einvernehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11

Mitteilungen und Anfragen