Stadtrat - 15.02.2007 - 14:00-21:25 Uhr

Sitzung
SR/045(IV)/07
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
15.02.2007
Zeit
14:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 43.(IV)/44.(IV) Sitzungen vom 18.01./22.01.07

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö

Information des Oberbürgermeisters zum Stand der Haushaltsgenehmigung 2007

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0409/06
Ö 5.1.1

Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0409/06/2
Ö 5.2

Neufassung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 10, Enthaltungen: 6

DS0457/06
Ö 5.2.1

Neufassung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0457/06/4
Ö 5.3

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung WV v. 07.12.06

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0376/06
Ö 5.3.1

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0376/06/2
Ö 5.3.2

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0376/06/3
Ö 5.3.3

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0376/06/5
Ö 5.3.4

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0376/06/6
Ö 5.3.5

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0376/06/7
Ö 5.3.6

Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0376/06/8
Ö 5.4

Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2005

Zusatz: BE: Bürgermeister WV v. 07.12.06

Beschluss: geändert beschlossen

DS0442/06
Ö 5.4.1

Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2005

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0442/06/1
Ö 5.5

Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2005 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/06
Ö 5.6

Jahresabschluss 2005 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0525/06
Ö 5.7

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2006 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0539/06
Ö 5.8

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2006 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0022/07
Ö 5.9

Umbenennung des DB-Bahnhaltepunktes "Magdeburg Thälmannwerk" in "Magdeburg SKET Industriepark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0530/06
Ö 5.9.1

ÄA - BfM

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 5.10

Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0044/07
Ö 5.10.1

Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0044/07/1
Ö 5.11

Grundsatzbeschluss - Bürgerhaus in Salbke

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0520/06
Ö 5.12

Widmung von Gemeindestraßen - Zum Lindenweiler (2 Stichstraßen)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0462/06
Ö 5.13

Widmung der Gemeindestraße Silberbergweg im B-Plan-Gebiet 111-1

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0471/06
Ö 5.14

Benutzungssatzung Domplatz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 5.14.1

Benutzungssatzung Domplatz

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: zurückgezogen

DS0322/06/1
Ö 5.15

Verlagerung von kommunalen Eigenmitteln aus dem bestehenden Fördergebiet Neustädter Feld mit dem Städtebauförderprogramm "die soziale Stadt" nach Südost.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0032/07
Ö 5.15.1

Verlagerung von kommunalen Eigenmitteln aus dem bestehenden Fördergebiet Neustädter Feld mit dem Städtebauförderprogramm "die soziale Stadt" nach Südost.

Zusatz: Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0032/07/1
Ö 5.15.2

Verlagerung von kommunalen Eigenmitteln aus dem bestehenden Fördergebiet Neustädter Feld mit dem Städtebauförderprogramm "die soziale Stadt" nach Südost.

Zusatz: fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0032/07/2
Ö 5.15.3

Verlagerung von kommunalen Eigenmitteln aus dem bestehenden Fördergebiet Neustädter Feld mit dem Städtebauförderprogramm "die soziale Stadt" nach Südost.

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0032/07/3
Ö 5.16

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0477/06
Ö 5.17

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 301-5 "Südlich Gersdorfer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0488/06
Ö 5.18

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103-2I "Glindenberger Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0516/06
Ö 5.19

Änderung Geltungsbereich und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 104-3.1 "Nahversorgungszentrum Rothensee / Scheidebuschstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0494/06
Ö 5.20

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-2E "Rothenseer Verbindungskanal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0519/06
Ö 6

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 7.1

Absperrung von Wohnräumen bei ALG II - Empfängern

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0038/07
Ö 7.2

Städtepartnerschaften und Förderprogramme

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0036/07
Ö 7.3

Windbruch im Bereich Randau

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0035/07
Ö 7.4

Radfahrer Turmschanzenstraße

Beschluss: mündlich erledigt

F0021/07
Ö 7.5

Stand Erarbeitung Verkehrskonzept nach Fertigstellung des Fußballstadions

Beschluss: mündlich erledigt

F0018/07
Ö 7.6

Werterhaltungsmaßnahmen am Kloster "Unserer Lieben Frauen"

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

F0013/07
Ö 7.7

Bürgerarbeit auch in Magdeburg ?

Beschluss: mündlich erledigt

F0014/07
Ö 7.8

Baumbestand in den Glacisanlagen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0017/07
Ö 7.9

Einrichtung einer Umweltzone in Magdeburg

Beschluss: mündlich erledigt

F0037/07
Ö 7.10

Sachstand Bördelandhalle und Situation der Jugendlichen im Stadtteil Neustädter See

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0032/07
Ö 7.11

Behindertenfreundliche Überquerung in den Nachtstunden

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0025/07
Ö 7.12

Entwicklungen in der Rangliste der Wirtschaftsstandorte, Vergleich zwischen Erfurt und Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0027/07
Ö 7.13

Sturmschäden in Alt Salbke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0023/07
Ö 7.14

Unterrichtung des Betriebsausschusses nach Eigenbetriebsgesetz

Beschluss: mündlich erledigt

F0031/07
Ö 7.15

Entsorgung Wertstoffcontainer - Gelbe Tonne

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0024/07
Ö 7.16

Unzureichende Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage F0007/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0028/07
Ö 7.17

Bushaltestelle im Kirschweg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0029/07
Ö 7.18

Sturmschäden an Gebäuden der LH Magdeburg und Katastrophenschutz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0015/07
Ö 7.19

Nahverkehrsplan

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0016/07
Ö 7.20

Verkehrsschilder in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0019/07
Ö 7.21

Fahrsicherheitstraining für Feuerwehren und Polizei

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0020/07
Ö 7.22

Nutzung der Mehrzweckhalle in Olvenstedt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0030/07
Ö 7.23

Kopierer im Stadtarchiv

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0033/07
Ö 7.24

Rechtliche Hintergründe zu Stadtteil-Logos

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0034/07
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Investitionsfreundliche Baumschutzsatzung

Zusatz: CDU-Fraktion WV vom 07.09.06

Beschluss: geändert beschlossen

A0143/06
Ö 8.1.1

Investitionsfreundliche Baumschutzsatzung

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0143/06/1
Ö 8.1.2

Investitionsfreundliche Baumschutzsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0249/06
Ö 8.2

Ergänzung Baumsschutzsatzung

Zusatz: CDU -Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0027/07
Ö 8.3

Internationale Besuche in der Landeshauptstadt Magdeburg intensivieren

Zusatz: FDP -Fraktion WV v. 07.09.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0156/06
Ö 8.3.1

Internationale Besuche in der Landeshauptstadt Magdeburg intensivieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0205/06
Ö 8.4

Stellplatzangebot für Wohnmobile verbessern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 12.10.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0164/06
Ö 8.4.1

Stellplatzangebot für Wohnmobile verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0219/06
Ö 8.5

Öffnung von Schuleinzugsbezirken

Zusatz: Interfraktionell WV v. 09.11.06

Beschluss: geändert beschlossen

A0174/06
Ö 8.5.1

Öffnung von Schuleinzugsbezirken

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0174/06/1
Ö 8.5.2

Öffnung von Schuleinzugsbezirken

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.,PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0174/06/2
Ö 8.5.3

Öffnung von Schuleinzugsbezirken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0259/06
Ö 8.6

Zukunftsdialog Tourismus für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP -Fraktion WV v. 09.11.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0179/06
Ö 8.6.1

Zukunftsdialog Tourismus für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0248/06
Ö 8.7

Europäischer Freiwilligenaustausch

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 09.11.07

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0180/06
Ö 8.7.1

Europäischer Freiwilligenaustausch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0230/06
Ö 8.8

Weitere Unterstützung um den Erhalt des Schiffshebewerks Rothensee

Zusatz: Interfraktionell WV v. 07.09.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0159/06
Ö 8.8.1

Weitere Unterstützung um den Erhalt des Schiffshebewerks Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0201/06
Ö 8.9

Schiffshebewerk Rothensee

Zusatz: FDP-Fraktion WV v. 07.09.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0161/06
Ö 8.9.1

Schiffshebewerk Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0200/06
Ö 8.10

Maßnahmen zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0014/07
Ö 8.11

Sturmschäden - Katastrophenschutz

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0031/07
Ö 8.12

Grundstück Kristallpalast

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: geändert beschlossen

A0219/06
Ö 8.12.1

Grundstück Kristallpalast

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0219/06/1
Ö 8.13

Woche der Sonne 2007

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0013/07
Ö 8.13.1

Woche der Sonne 2007

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0013/07/1
Ö 8.14

KfW-Förderprogramme für Kommunen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

A0015/07
Ö 8.14.1

KfW-Förderprogramme für Kommunen

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0015/07/1
Ö 8.15

Ernährungssituation von Schulkindern

Zusatz: SPD -Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0017/07
Ö 8.16

Messe- und Kongresszentrum

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0016/07
Ö 8.16.1

Messe- und Kongresszentrum

Zusatz: CDU - Fraktion und SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0016/07/1
Ö 8.17

Theaterlehrer

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0018/07
Ö 8.18

Erhalt des Lebensmittelmarktes im City-Carré Magdeburg (real)

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0019/07
Ö 8.19

Konzept Städtepartnerschaften

Zusatz: FDP -Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0023/07
Ö 8.20

Aktion Kultur-Schultüte

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0024/07
Ö 8.21

Sportstadt Magdeburg

Zusatz: FDP -Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0025/07
Ö 8.22

Domizil für "Unterhaltungsbrigade e.V."

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0026/07
Ö 8.23

Hauptstadtvertrag

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0020/07
Ö 8.24

Wirtschaftskontakte mit Nashville

Zusatz: CDU -Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0028/07
Ö 8.25

Investorenwettbewerb für ein Innenstadtgrundstück

Zusatz: CDU -Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0029/07
Ö 8.26

Umbenennung des Kulturhistorischen Museums in "Kaiser-Otto-Museum"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0030/07
Ö 8.27

Sanierung der Grundschule "Am Glacis"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0021/07
Ö 8.28

Aktionsplan gegen Rechtsextremismus

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0022/07
Ö 8.29

"Rücke vor bis zur Grünen Zitadelle von Magdeburg - Wenn du über LOS kommst..."

Beschluss: abgelehnt

A0032/07
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0032/07
Ö 9.2

Bericht der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft Magdeburg (PSAG) 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0034/07
Ö 9.3

Internationale Bauausstellung (IBA) Stadtumbau 2010 "Leben an und mit der Elbe" - Maßnahmen, Vorhaben und Umsetzung der IBA bis 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0018/07

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.1

Jahresabschluss 2005 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.2

Restzahlung aus der Kreuzungsvereinbarung mit der DEGES zum Ausbau der Autobahn A2/August-Bebel-Damm

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Informationsvorlagen

 
N 11.1

Beantragung zur Förderung von Anpassungsmaßnahmen städtischer Infrastruktur im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Stadtumbau Ost"/Aufwertung für die Programmjahre 2006 und 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12

Anfrage

 
N 12.1

Personalangelegenheiten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 13

Anträge

 
N 13.1

Baufachmarkt mit Gartencenter im Bereich Kümmelsberg/Neuer Renneweg

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen