Stadtrat - 05.07.2007 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/052(IV)/07
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
05.07.2007
Zeit
14:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 51.(IV) Sitzung vom 07.06.07 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA zur Maßnahme "Errichtung einer Lärmschutzwand Lübecker Privatweg"

Zusatz: i.V. mit I0177/07

 
Ö 6Aktuelle Debatte - Antrag der FDP -Fraktion

Zusatz: Thema:
Jahr 1 nach der vorläufigen Stilllegung - Perspektiven und Forderungen zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerks Rothensee

 
Ö 7Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 7.1Aufnahme besonderer Vertragsbedingungen bei Vergaben der Landeshauptstadt Magdeburg - keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0073/07
Ö 7.1.1Aufnahme besonderer Vertragsbedingungen bei Vergaben der Landeshauptstadt Magdeburg - keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0073/07/1
Ö 7.2Schließung/Umwidmung von Sporthallen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0228/07
Ö 7.3Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0266/07
Ö 7.4Abrechnungsmodalitäten ARGE

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0204/07
Ö 7.5Stellungnahme zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes des Landes Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0213/07
Ö 7.5.1Stellungnahme zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes des Landes Sachsen-Anhalt

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0213/07/1
Ö 7.5.2Stellungnahme zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes des Landes Sachsen-Anhalt

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0213/07/2
Ö 7.6Jahresabschluss 2006 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0164/07
Ö 7.7Internationale Bauausstellung (IBA) Stadtumbau 2010 "Leben an und mit der Elbe" - Maßnahmen, Vorhaben und Umsetzung der IBA bis 2010

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0071/07
Ö 7.7.1Internationale Bauausstellung (IBA) Stadtumbau 2010 "Leben an und mit der Elbe" - Maßnahmen, Vorhaben und Umsetzung der IBA bis 2010

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

DS0071/07/1
Ö 7.8Satzung zum Bebauungsplan Nr. 431-1 B "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich B

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0083/07
Ö 7.9Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0119/07
Ö 7.9.1Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: geändert beschlossen

DS0119/07/1
Ö 7.9.2Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0119/07/2
Ö 7.10Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Neustädter Feld

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0121/07
Ö 7.10.1Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Neustädter Feld

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0121/07/1
Ö 7.10.2Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Neustädter Feld

Zusatz: SPD -Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0121/07/2
Ö 7.10.3Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Neustädter Feld

Zusatz: DIE LINKE.

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0121/07/3
Ö 7.11Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Südost (Fermersleben - Salbke - Westerhüsen)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0123/07
Ö 7.11.1Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Südost (Fermersleben - Salbke - Westerhüsen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0123/07/1
Ö 7.12Neufestsetzung OD-Grenze B1 - Berliner Chaussee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0145/07
Ö 7.13Straßennamen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0170/07
Ö 8Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 9.1Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS
WV v. 07.12.06

Beschluss: abgelehnt

DS0349/06/37
Ö 9.1.1Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0087/07
Ö 9.2(Öffentliche) Toilette für den Spielplatz Hegelstraße

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 07.12.06

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0185/06
Ö 9.2.1(Öffentliche) Toilette für den Spielplatz Hegelstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0260/06
Ö 9.3Nutzung erneuerbarer Energien

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 18.01.07

Beschluss: geändert beschlossen

A0006/07
Ö 9.3.1Nutzung erneuerbarer Energien

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0006/07/1
Ö 9.3.2Nutzung erneuerbarer Energien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0072/07
Ö 9.4Messe- und Kongresszentrum

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg
WV v. 15.02.07

Beschluss: geändert beschlossen

A0016/07
Ö 9.4.1Messe- und Kongresszentrum

Zusatz: CDU - Fraktion, SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0016/07/1
Ö 9.4.2Messe- und Kongresszentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0057/07
Ö 9.5Entwicklung des Universitätsplatzes

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 06.04.06/12.10.06
i.V. mit TOP 10.11. - I0177/07

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 18, Enthaltungen: 3

A0053/06
Ö 9.5.1Entwicklung des Universitätsplatzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0099/06
Ö 9.6Wanderausstellung "Erzwungene Wege"

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 12.04.07

Beschluss: geändert beschlossen

A0063/07
Ö 9.6.1Wanderausstellung "Erzwungene Wege"

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0063/07/1
Ö 9.6.2Wanderausstellung "Erzwungene Wege"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0106/07
Ö 9.7Konfliktprävention an Magdeburger Schulen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 12.04.07

Beschluss: abgelehnt

A0068/07
Ö 9.7.1Konfliktprävention an Magdeburger Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0096/07
Ö 9.8Antrag des FuG-Ausschusses an den Stadtrat zur Einberufung eines interdisziplinären Kolloquiums

Zusatz: Ausschuss FuG
WV v. 10.05.07

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0072/07
Ö 9.8.1Antrag des FuG-Ausschusses an den Stadtrat zur Einberufung eines interdisziplinären Kolloquiums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0138/07
Ö 9.9Erhöhung des Stellenwertes der Seniorenpolitik

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss
WV v. 10.05.07

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0074/07
Ö 9.9.1Erhöhung des Stellenwertes der Seniorenpolitik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0134/07
Ö 9.10Altenplanung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss
WV v. 10.05.07

Beschluss: geändert beschlossen

A0075/07
Ö 9.10.1Altenplanung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0135/07
Ö 9.11Info I0132/07 Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost/Westernplan

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0105/07
Ö 9.12Schulsportveranstaltungen

Zusatz: CDU-Fraktion und Bund für Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0106/07
Ö 9.13Perspektiven für Stadthalle und AMO

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0111/07
Ö 9.14SMS-Notfallinformationsdienst für Schulen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0108/07
Ö 9.15Konzept für Fusionsprozess Sekundarschulen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0109/07
Ö 9.16Mitgliedschaft der Landeshauptstadt im Weißen Ring

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0113/07
Ö 9.171. Interkommunaler Finanzvergleich

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0115/07
Ö 9.18Energie-Hotline

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0110/07
Ö 9.19Abstellmöglichkeiten für Fahrräder

Zusatz: SR `in Regina Frömert
Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0116/07
Ö 9.20Papierlose Dokumentationen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

A0112/07
Ö 9.21ÖPNV-Erschließung des Wissenschaftshafens

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0114/07
Ö 9.22Ehrung für Sophie und Hans Scholl

Zusatz: SR `in Regina Frömert und SR Oliver Müller
Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0117/07
Ö 9.22.1Ehrung für Sophie und Hans Scholl

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0117/07/1
Ö 10Informationsvorlagen 
Ö 10.1Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost/Westernplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0132/07
Ö 10.2Möglichkeiten zur Refinanzierung von straßenbaulichen Maßnahmen durch Beiträge vor Entstehung der sachlichen Beitragspflicht (Beendigung der Maßnahme)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0136/07
Ö 10.3Auswirkungen von Eingemeindungen

Beschluss: vertagt

I0143/07
Ö 10.4Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung Ostelbien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0156/07
Ö 10.5Information zum Änderungsantrag zur DS0349/06/28 "Konzept zum Umgang mit Investitionsmaßnahmen in Gebäuden, die zur Nutzung an Dritte (freie Träger) übertragen worden sind"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0127/07
Ö 10.6Umsetzung des SR-Beschlusses vom 11.12.2006 zum Änderungsantrag DS 0349/06/10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0129/07
Ö 10.7Tariftreue

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0124/07
Ö 10.8Sponsoringleistungen 2006 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0128/07
Ö 10.9Konsequenzen aus dem Beschluss des Stadtrates zur DS 0126/07 (Beschluss-Nr. 1476-Z003(IV)07) und der Verfügung des Landesverwaltungsamtes vom 07.06.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0171/07
Ö 10.10Prüfung Teilnahme "Mission Olympic - Gesucht wird Deutschlands aktivste Stadt "
Bezug: A0102/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0174/07
Ö 10.11Kunst für den Universitätsplatz - Tony Cragg POINTS OF VIEW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0177/07

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 11Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 11.1Überlassung Schulsportplatz Nachtweide 68

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2.1Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.2.2Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.3Jahresabschluss 2005 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4Ermächtigung zur Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.5Garagenkomplexe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.5.1Garagenkomplexe

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.6Aufhebung eines Beschlusses und Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.7Verschmelzung der WGS auf die MWZ

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 07.06.07

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.8Bestellung des Geschäftsführers der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.8.1Bestellung des Geschäftsführers der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH Magdeburg

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.9Bestellung der Geschäftsführerin/des Geschäftsführers der AQB GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.10Standortwechsel im PPP-Paket 2 (Leipziger Straße)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12Informationsvorlagen 
N 12.1Neubestellung Geschäftsführer Jobcenter ARGE Magdeburg GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Magdeburg, Leipzig und Dresden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.3Vergabebericht 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.4Bericht des Integrationsteams zur Interessenvertretung der schwerbehinderten Beschäftigten der Landeshauptstadt Magdeburg für den Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis 31. Dezember 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 13Anfragen an die Verwaltung 
Ö 13.1Unfallquote an Zebrastreifen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0137/07
Ö 13.2Gekoppelte Eintrittspreise Elbauenpark/Messe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0140/07
Ö 13.3Bestand der Honigbienen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0143/07
Ö 13.4Einsatzfahrzeuge für Katastrophenschutz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0139/07
Ö 13.5Zustand der Straßen nach extremer Witterung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0141/07
Ö 13.6Kompetenzzentrum "Erneuerbare Energien" in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0142/07
Ö 13.7Städtischer Zuschuss an Träger von Kindertagesstätten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0145/07
Ö 13.8Baumaßnahmen Leipziger Straße/Ecke Kirschweg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0144/07
Ö 13.9Zusammenarbeit zwischen Landeshauptstadt und Landtag

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0146/07
Ö 13.10Errichtung eines Logistikcenters bei Burg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0147/07
Ö 13.11Ehrenstadträte

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0148/07
Ö 13.12Pyro Games

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0149/07