Stadtrat - 08.11.2007 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/055(IV)/07
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
08.11.2007
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 4. Sondersitzung (IV) vom 27.09.07 und der 54.(IV) Sitzung vom 04.10.07

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Städtischen Klinikums Magdeburg und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 16, Enthaltungen: 1

DS0127/07
Ö 5.1.1

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Städtischen Klinikums Magdeburg und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Enthaltungen: 8

DS0127/07/1
Ö 5.1.2

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Städtischen Klinikums Magdeburg und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: CDU - Fraktion, SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 12, Enthaltungen: 5

DS0127/07/2
Ö 5.1.3

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Städtischen Klinikums Magdeburg und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: BA Städtisches Klinikum

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 36, Enthaltungen: 0

DS0127/07/3
Ö 5.1.4

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Städtischen Klinikums Magdeburg und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 15, Enthaltungen: 2

DS0127/07/4
Ö 5.1.5

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Städtischen Klinikums Magdeburg und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 36, Enthaltungen: 0

DS0127/07/5
Ö 5.1.6

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Städtischen Klinikums Magdeburg und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Beschluss: abgelehnt

DS0127/07/6
Ö 5.2

Zukünftige strategische Ausrichtung der städtischen Seniorenwohn- und -pflegeheime und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 13, Enthaltungen: 4

DS0128/07
Ö 5.2.1

Zukünftige strategische Ausrichtung der städtischen Seniorenwohn- und -pflegeheime und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 24, Enthaltungen: 2

DS0128/07/1
Ö 5.2.2

Zukünftige strategische Ausrichtung der städtischen Seniorenwohn- und -pflegeheime und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: BA Städtische Seniorenwohnanlagen und Pflegeheime

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 12, Enthaltungen: 2

DS0128/07/2
Ö 5.2.3

Zukünftige strategische Ausrichtung der städtischen Seniorenwohn- und -pflegeheime und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0128/07/3
Ö 5.2.4

Zukünftige strategische Ausrichtung der städtischen Seniorenwohn- und -pflegeheime und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0128/07/4
Ö 5.2.5

Zukünftige strategische Ausrichtung der städtischen Seniorenwohn- und -pflegeheime und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 36, Enthaltungen: 1

DS0128/07/5
Ö 5.2.6

Zukünftige strategische Ausrichtung der städtischen Seniorenwohn- und -pflegeheime und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Beschluss: abgelehnt

DS0128/07/6
Ö 5.3

Weiterführung des Sonderprogramms zur Sanierung von Kindertageseinrichtungen 2008
bis 2012 gemäß der festgelegten Einzelvorhaben laut Anlage 3

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

i.V. mit TOP 7.14 - A0157/07

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0254/07
Ö 5.4

Städtepartnerschaftsvertrag mit Harbin/VR China

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0424/07
Ö 5.5

Festsetzung des Erfrischungsgeldes für Wahlvorstände zur Oberbürgermeisterwahl

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0434/07
Ö 5.6

Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2006 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0407/07
Ö 5.7

Jahresabschluss 2006 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0409/07
Ö 5.8

Jahresabschluss 2006 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0415/07
Ö 5.9

Jahresabschluss 2006 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0433/07
Ö 5.10

Fördermitgliedschaft in der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: vertagt

DS0408/07
Ö 5.10.1

Fördermitgliedschaft in der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0408/07/1
Ö 5.10.2

Fördermitgliedschaft in der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

DS0408/07/2
Ö 5.11

Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0473/07
Ö 5.11.1

Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0473/07/1
Ö 5.12

Besetzung Betriebsausschuss Eigenbetrieb "Konservatorium Georg Philipp Telemann"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0506/07
Ö 5.13

Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0346/07
Ö 5.14

Wirtschaftsplan 2008 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0311/07
Ö 5.14.1

Wirtschaftsplan 2008 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0311/07/1
Ö 5.15

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 458-2 "Sülzeberg Nord" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0392/07
Ö 5.15.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 458-2A "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: CDU - Fraktion, SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0392/07/1
Ö 5.16

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 458-2A "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0389/07
Ö 5.16.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 458-2A "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0389/07/1
Ö 5.16.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 458-2A "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0389/07/1/1
Ö 5.16.3

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 458-2A "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: CDU- Fraktion, SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0389/07/3
Ö 5.17

Widmung der Plötzkyer Straße (B-Plan-Gebiet 473-1)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0296/07
Ö 5.18

2. Änderung Geltungsbereich B-Plan Nr. 102-2 "Niegripper Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0325/07
Ö 5.19

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 104-3.1 "Nahversorgungszentrum Rothensee / Scheidebuschstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0326/07
Ö 5.20

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 329-2 "Halberstädter Straße / Am Fuchsberg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0363/07
Ö 5.21

Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 105-1 "Windmühlenstraße Süd"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0364/07
Ö 5.22

Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 105-4 "Körbelitzer Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0365/07
Ö 5.23

Entlastungsstraße Buckau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0400/07
Ö 5.23.1

Entlastungsstraße Buckau

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0400/07/1
Ö 5.23.2

Entlastungsstraße Buckau

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0400/07/2
Ö 5.24

Aufstellung und Entwurf einfacher Bebauungsplan Nr. 455-1 "Schönebecker Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0462/07
Ö 6

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Kosten für die Pflege von öffentlichen Grünflächen

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 26.04.07 und 27.09.07

Beschluss: vertagt

DS0126/07/34
Ö 7.1.1

Kosten für die Pflege von öffentlichen Grünflächen

Zusatz: BA SFM

Beschluss: vertagt

DS0126/07/34/1
Ö 7.1.2

Kosten für die Pflege von öffentlichen Grünflächen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0126/07/34/2
Ö 7.1.3

Kosten für die Pflege von öffentlichen Grünflächen

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

DS0126/07/34/3
Ö 7.1.4

Kosten für die Pflege von öffentlichen Grünflächen

Beschluss: vertagt

S0143/07
Ö 7.2

Erschließung von kommunalen Wohnbaulandflächen

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 26.04.07 und 27.09.07

Beschluss: vertagt

DS0126/07/36
Ö 7.2.1

Erschließung von kommunalen Wohnbaulandflächen

Beschluss: vertagt

S0131/07
Ö 7.3

Verzicht auf Neu- und Ausbau von Straßen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.04.07 und 27.09.07

Beschluss: vertagt

DS0126/07/65
Ö 7.3.1

Verzicht auf Neu- und Ausbau von Straßen

Beschluss: vertagt

S0163/07
Ö 7.4

Möglichkeiten zur Bürgerinformation

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.04.07 und 27.09.07

Beschluss: vertagt

DS0126/07/69
Ö 7.4.1

Möglichkeiten zur Bürgerinformation

Beschluss: vertagt

S0125/07
Ö 7.5

Vermarktung der Stadt und ihrer Einrichtungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.04.07 und 27.09.07

Beschluss: vertagt

DS0126/07/70
Ö 7.5.1

Vermarktung der Stadt und ihrer Einrichtungen

Beschluss: vertagt

S0117/07
Ö 7.6

Wohnheim Albert-Vater-Straße

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 26.04.07 und 27.09.07

i.V. mit TOP 7.7 - A0122/07

Beschluss: vertagt

DS0126/07/44
Ö 7.6.1

Wohnheim Albert-Vater-Straße

Beschluss: vertagt

S0127/07
Ö 7.7

DS0126/07/44 - Wohnheim Albert-Vater-Straße

Zusatz: SR Canehl, SPD - Fraktion
WV v. 27.09.07

Beschluss: vertagt

A0122/07
Ö 7.7.1

DS0126/07/44 - Wohnheim Albert-Vater-Straße

Zusatz: SR Giefers, Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0122/07/1
Ö 7.7.2

DS0126/07/44 - Wohnheim Albert-Vater-Straße

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

A0122/07/1/1
Ö 7.8

Allgemeine Sparmaßnahmen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 27.09.07

Beschluss: vertagt

A0147/07
Ö 7.9

Qualitätive Informationen über die Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden

Zusatz: SPD - Fraktion
WV v. 27.09.07

Beschluss: vertagt

A0161/07
Ö 7.9.1

Qualitätive Informationen über die Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0161/07/1
Ö 7.10

Internet-Dienst für eine moderne Amtssprache

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 10.05.07

Beschluss: vertagt

A0084/07
Ö 7.10.1

Internet-Dienst für eine moderne Amtssprache

Beschluss: vertagt

S0200/07
Ö 7.11

SMS-Notfallinformationsdienst für Schulen

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 05.07.07

Beschluss: vertagt

A0108/07
Ö 7.11.1

SMS-Notfallinformationsdienst für Schulen

Beschluss: vertagt

S0195/07
Ö 7.12

Mitgliedschaft der Landeshauptstadt im Weißen Ring

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 05.07.07

Beschluss: vertagt

A0113/07
Ö 7.12.1

Mitgliedschaft der Landeshauptstadt im Weißen Ring

Beschluss: vertagt

S0187/07
Ö 7.13

Abstellmöglichkeiten für Fahrräder

Zusatz: SR `in Frömert
Fraktion DIE LINKE
WV v. 05.07.07

Beschluss: vertagt

A0116/07
Ö 7.13.1

Abstellmöglichkeiten für Fahrräder

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

A0116/07/1
Ö 7.13.2

Abstellmöglichkeiten für Fahrräder

Beschluss: vertagt

S0177/07
Ö 7.14

Sanierung der KITA Bördebogen

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
i.V. mit 5.3 - DS0254/07

Beschluss: abgelehnt

A0157/07
Ö 7.15

Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg zum Deutschen Riga-Komitee

Zusatz: SR Veil
CDU - Fraktion
WV v. 04.10.07

Beschluss: vertagt

A0150/07
Ö 7.15.1

Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg zum Deutschen Riga-Komitee

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0150/07/1
Ö 7.16

Sauberkeit am Petriförder

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0165/07
Ö 7.17

Schulsanierung

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0166/07
Ö 7.18

(Öffentliche )Toilette im Stadtpark

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: vertagt

A0167/07
Ö 7.19

"Bundestafeltag" vom 05. bis 07. Juni 2008 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0169/07
Ö 7.20

Neufassung der Baumschutzsatzung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0170/07
Ö 7.21

Illegale Graffiti verhindern

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0171/07
Ö 7.22

Behindertenteam beim Jobcenter ARGE

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0173/07
Ö 7.23

Bekenntnis zum Vieh- und Schlachthof Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0174/07
Ö 7.23.1

Bekenntnis zum Vieh- und Schlachthof Magdeburg

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: vertagt

A0174/07/1
Ö 7.24

Erwerb gebrauchter Software-Lizenzen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0175/07
Ö 7.25

Beschlussfassung zur DS0444/07 - Personalangelegenheit

Zusatz: Stadtratsvorstand

Beschluss: vertagt

A0172/07
Ö 8

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Stand Vorbereitung "Woche der Sonne" 2008

Beschluss: vertagt

F0195/07
Ö 8.2

Schulreinigung

Beschluss: vertagt

F0197/07
Ö 8.3

Tiertötungen im Tierheim

Beschluss: vertagt

F0198/07
Ö 8.4

Stand Bearbeitung A0080/07

Beschluss: vertagt

F0202/07
Ö 8.5

Bahnhof Buckau als Fernverkehrshalt

Beschluss: vertagt

F0204/07
Ö 8.6

Masten und Oberleitungen der MVB

Beschluss: vertagt

F0205/07
Ö 8.7

PKW-Anhänger Erotikmarkt

Beschluss: vertagt

F0207/07
Ö 8.8

Einrichtung einer MVB-Bushaltestelle

Beschluss: vertagt

F0208/07
Ö 8.9

Druckerzeugnis Werbematerial/Werbezeitung

Beschluss: vertagt

F0206/07
Ö 8.10

Beteiligung von Schulen am Elbeprojekt "Die Elbe - (in)between"

Beschluss: vertagt

F0212/07
Ö 8.11

Verkehrsschau

Beschluss: vertagt

F0200/07
Ö 8.12

Schulspeisung

Beschluss: vertagt

F0201/07
Ö 8.13

One-Stone

Beschluss: vertagt

F0203/07
Ö 8.14

Open-Air-Veranstaltungen

Beschluss: vertagt

F0209/07
Ö 8.15

Internationale Wirtschaftsdelegationen

Beschluss: vertagt

F0213/07
Ö 8.16

Sanierung des Mittag-Sees

Beschluss: vertagt

F0214/07
Ö 8.17

Erhalt von Baudenkmälern bei den Häusern des Heckenweg 3/6

Beschluss: vertagt

F0215/07
Ö 8.18

Sicherheit für den E-Pass

Beschluss: vertagt

F0216/07
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden

Zusatz: WV v. 27.09.07

Beschluss: vertagt

I0164/07
Ö 9.2

Information zur DS 0342/07 - HHK-Maßnahme 112 "Personalanpassung der Stadtverwaltung"

Zusatz: WV v. 27.09.07

Beschluss: vertagt

I0239/07
Ö 9.3

Dokumentation der Kampagne "Magdeburg bewegt - beweg Dich mit"

Beschluss: vertagt

I0237/07
Ö 9.4

Sozialkaufhaus im Neustädter Feld

Beschluss: vertagt

I0280/07
Ö 9.5

Einladung Unternehmerdelegation aus Nashville

Beschluss: vertagt

I0297/07
Ö 9.6

Einführung leistungs- und/oder erfolgsorientierter Entgelte nach § 18 TVöD - gemeinsame Erklärung zur Beschäftigungssicherung

Beschluss: vertagt

I0212/07
Ö 9.7

Feststellenansatz ARGE GmbH

Beschluss: vertagt

I0305/07

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.1

Personalangelegenheit

Zusatz: (vorbehaltlich der Beschlussfassung zu TOP 7.25)

BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 
N 10.2

Kreditermächtigung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 10.3

Geschäftsführerangelegenheiten MVGM und NKE

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: vertagt

 
N 10.4

Durchführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 10.4.1

Durchführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

 
N 10.4.2

Durchführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: vertagt

 
N 10.4.3

Durchführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: CDU - Fraktion, FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

 
N 10.4.4

Durchführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

 
N 10.5

Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung/ Rückbau), Antragstellung Programmjahr 2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 10.5.1

Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung/ Rückbau), Antragstellung Programmjahr 2008

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

 
N 10.5.2

Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung/ Rückbau), Antragstellung Programmjahr 2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

 
N 11

Informationsvorlagen

 
N 11.1

Statusbericht Stadtumbau in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

 
N 12

Anfragen an die Verwaltung

 
N 12.1

Neues Domizil für "Sport- und Freizeittreff e.V."

Beschluss: vertagt

 
N 12.2

Einzäunung Fußweg

Beschluss: vertagt