Verwaltungsausschuss - 22.06.2007 - 15:00-18:45 Uhr

Sitzung
VW/020(IV)/07
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
22.06.2007
Zeit
15:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 27. 04. 2007

 
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei:PDS

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0126/07/69
Ö 4.1.1

Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0125/07
Ö 4.2

Konzept Städtepartnerschaften

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0023/07
Ö 4.2.1

Konzept Städtepartnerschaften

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0122/07
Ö 4.3

Antrag des FuG-Ausschusses an den Stadtrat zur Einberufung eines interdisziplinären Kolloquiums

Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0072/07
Ö 4.3.1

Antrag des FuG-Ausschusses an den Stadtrat zur Einberufung eines interdisziplinären Kolloquiums

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0138/07
Ö 4.4

Wanderausstellung "Erzwungene Wege"

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 1

A0063/07
Ö 4.4.1

Wanderausstellung "Erzwungene Wege"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 2

A0063/07/1
Ö 4.4.2

Wanderausstellung "Erzwungene Wege"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0106/07
Ö 4.5

Erhöhung des Stellenwertes der Seniorenpolitik

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 2

A0074/07
Ö 4.5.1

Erhöhung des Stellenwertes der Seniorenpolitik

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0134/07
Ö 4.6

Altenplanung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0075/07
Ö 4.6.1

Altenplanung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0135/07
Ö 4.7

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Stadträte Jens Ansorge CDU-Fraktion, Martin Danicke SPD-Fraktion
Dr. Jürgen Hildebrand Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgestellt

A0035/07
Ö 4.7.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgestellt

A0035/07/1
Ö 4.7.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Bund für Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

A0035/07/2
Ö 4.7.3

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: zurückgestellt

A0035/07/3
Ö 4.7.4

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: zurückgestellt

A0035/07/4
Ö 4.7.5

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: zurückgestellt

A0035/07/5
Ö 4.7.6

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: zurückgestellt

A0035/07/6
Ö 4.7.7

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: zurückgestellt

A0035/07/7
Ö 4.7.8

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: zurückgestellt

A0035/07/8
Ö 4.7.9

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: zurückgestellt

A0035/07/9
Ö 4.7.10

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: zurückgestellt

A0035/07/10
Ö 5

Beschlussvorlagen

 
Ö 5.1

Hauptstadtvertrag

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0163/07
Ö 5.1.1

Hauptstadtvertrag

Beschluss: zurückgestellt

DS0163/07/1
Ö 5.2

Straffung und Effizienzsteigerung der IGZ-Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg unter Einbeziehung der Betreibung der Denkfabrik

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0239/07
Ö 6

Informationen

 
Ö 6.1

Information zum audit berufundfamilie

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0115/07
Ö 7

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 8

Personalangelegenheiten

 
N 9

Beschlussvorlagen

 
N 9.1

Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters ab dem 1. Juli 2007 und Zuordnung gemäß der Kommunalbesoldungsverordnung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
N 9.1.1

Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters ab dem 1. Juli 2007 und Zuordnung gemäß der Kommunalbesoldungsverordnung

Beschluss: zurückgestellt

 
N 9.2

Jahresabschluss 2005 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 9.3

Verschmelzung der WGS auf die MWZ

Zusatz: i.V.m. Änderungsantrag Stadträtin Huhn - SPD-Fraktion
BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.3.1

Verschmelzung der WGS auf die MWZ

Beschluss: zurückgezogen

 
N 9.4

Bestellung des Geschäftsführers der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 9.5

Bestellung der Geschäftsführerin/des Geschäftsführers der AQB GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 10

Informationen

 
N 10.1

Berichterstattung zur Umsetzung der Strategie zur Stellen- und Personalkostenentwicklung bis 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.2

Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Magdeburg, Leipzig und Dresden

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.3

Operatives Beteiligungscontrolling

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11

Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft

 
N 12

Informationen des Oberbürgermeisters

 
N 13

Verschiedenes