Verwaltungsausschuss - 26.10.2007 - 13:30-15:30 Uhr

Sitzung
VW/023(IV)/07
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
26.10.2007
Zeit
13:30-15:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 21. 09. 2007 
Ö 4Beschlussvorlagen 
Ö 4.1Städtepartnerschaftsvertrag mit Harbin/VR China

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0424/07
Ö 4.2Beteiligungsbericht 2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0460/07
Ö 4.3Haushaltsplan 2008 - Stellenplan

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0419/07
Ö 4.4Wahlausschreibung und Bekanntmachung der Wahl zum Amt der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der LH MD

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0493/07

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 5Personalangelegenheiten 
N 6Beschlussvorlagen und Informationen 
N 6.1Einführung leistungs- und/oder erfolgsorientierter Entgelte nach § 18 TVöD - gemeinsame Erklärung zur Beschäftigungssicherung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: abgesetzt

I0212/07
N 6.2Geschäftsführerangelegenheiten MVGM und NKE

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 6.3Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Städtischen Klinikums Magdeburg und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0127/07
Ö 6.3.1Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Städtischen Klinikums Magdeburg und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0127/07/1
Ö 6.3.2Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Städtischen Klinikums Magdeburg und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: CDU-Fraktion und SPD-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS0127/07/2
Ö 6.3.3Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Städtischen Klinikums Magdeburg und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: Betriebsausschuss Städtisches Klinikum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0127/07/3
Ö 6.4Zukünftige strategische Ausrichtung der städtischen Seniorenwohn- und -pflegeheime und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0128/07
Ö 6.4.1Zukünftige strategische Ausrichtung der städtischen Seniorenwohn- und -pflegeheime und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 2

DS0128/07/1
Ö 6.4.2Zukünftige strategische Ausrichtung der städtischen Seniorenwohn- und -pflegeheime und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: Betriebsausschuss SSW

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3

DS0128/07/2
Ö 6.4.3Zukünftige strategische Ausrichtung der städtischen Seniorenwohn- und -pflegeheime und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0128/07/3
Ö 7Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 8Beschlussvorlagen 
N 8.1Durchführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: Einzelabstimmung

 
N 8.1.4Durchführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.1.5Durchführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 9Aktuelle Informationen aus der regionalen Planungsgemeinschaft 
N 10Informationen des Oberbürgermeisters 
N 11Verschiedenes