Finanz- und Grundstücksausschuss - 21.02.2007 - 17:00-19:25 Uhr

Sitzung
FG/057(IV)/07
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus Hansesaal
Datum
21.02.2007
Zeit
17:00-19:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 1.1Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 1.2Genehmigung der Niederschrift vom 07.02.2007 (soweit vorliegend) 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 2Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: FB62, 17:10 Uhr

 

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 3Beschlussvorlagen 
Ö 3.1Abschluss Planungsvereinbarung zum Projekt Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee zwischen der DB Netz AG und der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: FB62

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0005/07

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 4Beschlussvorlagen 
N 4.1Verkauf von Grund und Boden Herrenkrugstraße

Zusatz: BE: FB23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.2Ermächtigung zur Kreditaufnahme

Zusatz: BE: FB02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.3Verschiedenes 

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 5Anträge 
Ö 5.1(Öffentliche) Toilette für den Spielplatz Hegelstraße

Beschluss: vertagt

A0185/06
Ö 5.1.1(Öffentliche) Toilette für den Spielplatz Hegelstraße

Zusatz: BE: EB SAB

Beschluss: vertagt

S0260/06
Ö 6Beschlussvorlagen und Informationen 
Ö 6.1APL in Höhe von 802.740 EUR für die HHST1.40500 678 100.9 - Erstattung an übrige Bereiche Personalkosten und HHST 1.40500 678 200.7 - Erstattung an übrige Bereiche Sachkosten

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0035/07
Ö 6.2Jahresabschluss 2005 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: FB02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0025/07
Ö 6.3Neufassung der Feuerwehrbenutzungs- und Gebührensatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Amt 37

 
Ö 6.4Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 4

DS0382/06
Ö 6.4.1Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 5

DS0382/06/1
Ö 6.4.2Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/2
Ö 6.4.3Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007 - Abstimmungsergebnis zu DS0382/06/3 Punkt 1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0382/06/3
Ö Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007 - Abstimmungsergebnis zu DS0382/06/3 Punkt 2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007 - Abstimmungsergebnis zu DS0382/06/3 Punkt 3

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007 - Abstimmungsergebnis zu DS0382/06/3 Punkt 4 + 5

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 
Ö 6.4.4Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS0382/06/4
Ö 6.4.5Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 0

DS0382/06/6
Ö 6.4.6Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

DS0382/06/7
Ö 6.4.7Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

DS0382/06/8
Ö 6.4.8Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 3

DS0382/06/9
Ö 6.4.9Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 3

DS0382/06/10
Ö 6.4.10Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 5

DS0382/06/11
Ö 6.4.11Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007 - bereits im KRB zurückgezogen

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/12
Ö 6.4.12Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007 - Abstimmungsergebnis zu DS0382/06/13 § 6

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0

DS0382/06/13
Ö 6.4.13Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007 - Abstimmungsergebnis zu DS0382/06/13 § 9 Abs. 2

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.4.14Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007 (A0175/06) - bereits im KRB zurückgezogen

Zusatz: BE: FB02

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 6.5Verschiedenes