Finanz- und Grundstücksausschuss - 04.07.2007 - 16:00-20:00 Uhr

Sitzung
FG/067(IV)/07
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
04.07.2007
Zeit
16:00-20:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 1.1Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 1.2Genehmigung der Niederschriften vom 30.05.2007 und vom 13.06.2007 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 2Lenkungsausschuss 
N 2.1Weitere Darlehensaufnahme zur Ablösung des Kontokorrentkredits des Treuhandvermögens

Zusatz: BE: FB 62; 16:30 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 3Beschlussvorlagen 
N 3.1Regelung Wirtschaftswege (Grundsatzbeschluss)

Beschluss: geändert beschlossen

 
N Beschlussergebnis zu DS0174/07 - Beschlussvorschlag Punkt 1

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 
N Beschlussergebnis zu DS0174/07 - Beschlussvorschlag Punkt 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N Beschlussergebnis zu DS0174/07 - Beschlussvorschlag Punkt 3

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3.1.1Regelung Wirtschaftswege (Grundsatzbeschluss)

Zusatz: BE: FB 23; 16:40 Uhr

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

 
N 3.2Verkauf eines Grundstückes

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.3Festsetzungsbescheid des Finanzamtes Magdeburg I über Kapitalertragsteuer auf Erträge aus Beteiligungen an der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg für die Kalenderjahre 1999, 2000, 2001 und 2002 vom 22.01.2007

Zusatz: BE: FB 02; 16:50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3.4Verschiedenes 

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 4Beschlussvorlagen und Informationen 
Ö 4.1Steuerlicher Querverbund zwischen der SWM und der MVB

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0162/07
Ö 4.2Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Neustädter Feld

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0121/07
Ö 4.2.1Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Neustädter Feld

Zusatz: BE: Amt 61; 17:05 Uhr

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 3

DS0121/07/1
Ö 4.3Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Südost (Fermersleben - Salbke - Westerhüsen)

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0123/07
Ö 4.4Abrechnungsmodalitäten ARGE

Zusatz: BE: Amt 50; 17:25 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0204/07
Ö 4.5Stellungnahme zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes des Landes Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0213/07
Ö 4.6Lärmschutzwand Lübecker Privatweg

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0088/07
Ö 4.6.1Lärmschutzwand Lübecker Privatweg

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0088/07/1
Ö 4.6.2Aufnahme der Schallschutzwand "Lübecker Privatweg" in den Haushalt 2007

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0071/07
Ö 4.6.3Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO-LSA

Zusatz: BE: Bg I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0178/07
Ö 4.7Schließung/Umwidmung von Sporthallen

Zusatz: BE: FB 40; 17:50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0228/07
Ö 4.8Hauptstadtvertrag

Zusatz: BE: Amt 30; 18:00 Uhr

Beschluss: zurückgestellt

DS0163/07
Ö 4.9Sponsoringleistungen 2006 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: I/03; 18:10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0128/07
Ö 4.10Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: BE: Zoo; 18:20 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0266/07
Ö 4.11Information zum Änderungsantrag zur DS0349/06/28 Durch die Verwaltung soll ein "Konzept zum Umgang mit Investitionsmaßnahmen in Gebäuden, die zur Nutzung an Dritte (freie Träger) übertragen worden sind, erarbeitet und dem Stadtrat zur Beschlussfassu ng vorgelegt werden.

Zusatz: BE: EB KGM; 18:30 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0127/07
Ö 4.12Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden

Zusatz: BE: FB 01; 18:40 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0164/07
Ö 4.13Konsequenzen aus dem Beschluss des Stadtrates zur DS 0126/07 (Beschluss-Nr. 1476-Z003(IV)07) und der Verfügung des Landesverwaltungsamtes vom 07.06.2007

Zusatz: BE: FB 02; 18:50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0171/07
Ö 4.14Auswirkungen von Eingemeindungen

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0143/07
Ö 4.15Übersicht über die Haushaltsausgabereste 
Ö 4.15.1Übersicht über die Haushaltsausgabereste des FB 01

Zusatz: BE: FB 01; 19:10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.15.2Stellungnahme des EB KGM vom 29.05.07 zu TOP 4.2 der FG-Niederschrift vom 16.05.07 - Übersicht über die Haushaltsaugabereste

Zusatz: BE: EB KGM; 19:20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.15.3Haushaltsausgabereste des FB 02 
Ö 4.16Aufstellung aller städtisch genutzten Flächen und Gebäude

Zusatz: BE: EB KGM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.17Verschiedenes 
Ö 5Anträge und Stellungnahmen 
Ö 5.1Konzept Städtepartnerschaften

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0023/07
Ö 5.1.1Konzept Städtepartnerschaften

Zusatz: BE: Amt 13; 19:40 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0122/07