Finanz- und Grundstücksausschuss - 12.09.2007 - 16:00-20:30 Uhr

Sitzung
FG/069(IV)/07
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
12.09.2007
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.1

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 1.2

Genehmigung der Niederschrift

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 2

Lenkungsausschuss

 
N 2.1

Ankauf eines Grundstückes durch den Entwicklungsträger

Zusatz: BE: FB 62; 16:10 Uhr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 2.2

Durchführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Beschluss: zurückgestellt

 
N 2.3

Verschiedenes

 
N 3

Beschlussvorlagen und Informationen

 
N 3.1

Belegungskonzept - APH "Am Luisengarten"

Zusatz: BE: EB SSW; 16:40 Uhr

Beschluss: vertagt

 
N 3.2

Sondertilgung als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung

Zusatz: BE: FB 02; 16:50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.3

Analyse der Kasseneinnahmereste per 31.12.2006

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3.4

Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3.5

Erbbaupachtvertrag

Zusatz: BE: Dez. III/Team 2; 17:10 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 3.6

Bestellung eines Erbbaurechts

Zusatz: BE: FB 23; 17:20 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.7

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.8

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 3.9

Verpachten von Dauerkleingärten

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.10

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
N 3.11

Vermarktung des Grundstückes Krankenhaus Altstadt

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 4

Beschlussvorlagen, Informationen, Anträge, Stellungnahmen

 
Ö 4.1

Grundstück Kristallpalast

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0197/07
Ö 4.2

Übersicht über die Haushaltsausgabereste (Dez. III)

Zusatz: BE: Dez. III; 18:00 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.3

Übersicht über den Stand der neuen Konsolidierungsmaßnahmen in Folge von DS0126/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0246/07
Ö 4.4

2. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Amt 66 ; 18:10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0323/07
Ö 4.5

Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung gemäß Haushaltskonsolidierung Nr. 118

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS0288/07
Ö 4.6

1. Änderung der Parkgebührenordnung gemäß Haushaltskonsolidierung-Nr. 120

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zurückgestellt

DS0261/07
Ö 4.6.1

DS0261/07: Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1 des Beschlussvorschlages

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.6.2

DS0261/07: Abstimmungsergebnis zu Pkt. 2 des Beschlussvorschlages

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.7

HHK-Maßnahme Nr. 107 - Reduzierung der Ausgaben für die Unterhaltung
und Steuerung der Straßen, Wege, Plätze, Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen -

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1

DS0338/07
Ö 4.8

DS0126/07/65: Abstimmungsergebnis

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.8.1

Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0163/07
Ö 4.9

Konzeption "Fahrrad-Wegweisung"

Zusatz: BE: Amt 61; 18:40 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0251/07
Ö 4.9.1

Konzeption "Fahrrad-Wegweisung"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0251/07/1
Ö 4.10

Information zur DS 0342/07 - HHK-Maßnahme 112 "Personalanpassung der Stadtverwaltung"

Zusatz: BE: FB 01; 18:50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0239/07
Ö 4.11

Umsetzung HKK 109 "Erhöhung der Wirtschaftlichkeit des Bäderbetriebes"

Zusatz: BE: FB 40; 19:00 Uhr

Beschluss: empfohlen

DS0329/07
Ö 4.11.1

DS0329/07: Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1 des Beschlussvorschlages

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.11.2

DS0329/07: Abstimmungsergebnis zu Pkt. 2 des Beschlussvorschlages

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.11.3

DS0329/07: Abstimmungsergebnis Zu Pkt. 3 des Beschlussvorschlages

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.12

HKK-Maßnahme 111 "Straffung der Schulentwicklungsplanung unter wirtschaftlichen Aspekten - BbS"

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0301/07
Ö 4.13

Schulsportveranstaltungen

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

A0106/07
Ö 4.13.1

Schulsportveranstaltungen

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0191/07
Ö 4.14

Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme 108 - Unterbringung der Verwaltung

Zusatz: BE: EB KGm; 19:25 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0318/07
Ö 4.15

Abstellmöglichkeiten für Fahrräder

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: vertagt

A0116/07
Ö 4.15.1

Abstellmöglichkeiten für Fahrräder

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: vertagt

S0177/07
Ö 4.16

Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: EB SFM; 19:40 Uhr

Beschluss: nicht empfohlen

DS0126/07/34
Ö 4.16.1

Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0126/07/34/1
Ö 4.16.2

Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0143/07
Ö 4.17

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2007

Zusatz: BE: FB 02; 19:50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0219/07
Ö 4.18

Neues Kommunales Haushalts- und Kassenwesen (NKHR)
Vorstellung des Schulungskonzeptes

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: vertagt

I0198/07
Ö 4.19

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2006

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0356/07
Ö 4.20

Jahresabschluss 2006 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0373/07
Ö 4.21

Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme 116

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0391/07
Ö 5

Verschiedenes