Finanz- und Grundstücksausschuss - 12.09.2007 - 16:00-20:30 Uhr

Sitzung
FG/069(IV)/07
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
12.09.2007
Zeit
16:00-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 1.1Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 1.2Genehmigung der Niederschrift 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 2Lenkungsausschuss 
N 2.1Ankauf eines Grundstückes durch den Entwicklungsträger

Zusatz: BE: FB 62; 16:10 Uhr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 2.2Durchführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Beschluss: zurückgestellt

 
N 2.3Verschiedenes 
N 3Beschlussvorlagen und Informationen 
N 3.1Belegungskonzept - APH "Am Luisengarten"

Zusatz: BE: EB SSW; 16:40 Uhr

Beschluss: vertagt

 
N 3.2Sondertilgung als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung

Zusatz: BE: FB 02; 16:50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.3Analyse der Kasseneinnahmereste per 31.12.2006

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3.4Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3.5Erbbaupachtvertrag

Zusatz: BE: Dez. III/Team 2; 17:10 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 3.6Bestellung eines Erbbaurechts

Zusatz: BE: FB 23; 17:20 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.7Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.8Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 3.9Verpachten von Dauerkleingärten

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.10Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
N 3.11Vermarktung des Grundstückes Krankenhaus Altstadt

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 4Beschlussvorlagen, Informationen, Anträge, Stellungnahmen 
Ö 4.1Grundstück Kristallpalast

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0197/07
Ö 4.2Übersicht über die Haushaltsausgabereste (Dez. III)

Zusatz: BE: Dez. III; 18:00 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.3Übersicht über den Stand der neuen Konsolidierungsmaßnahmen in Folge von DS0126/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0246/07
Ö 4.42. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Amt 66 ; 18:10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0323/07
Ö 4.5Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung gemäß Haushaltskonsolidierung Nr. 118

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS0288/07
Ö 4.61. Änderung der Parkgebührenordnung gemäß Haushaltskonsolidierung-Nr. 120

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zurückgestellt

DS0261/07
Ö 4.6.1DS0261/07: Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1 des Beschlussvorschlages

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.6.2DS0261/07: Abstimmungsergebnis zu Pkt. 2 des Beschlussvorschlages

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.7HHK-Maßnahme Nr. 107 - Reduzierung der Ausgaben für die Unterhaltung
und Steuerung der Straßen, Wege, Plätze, Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen -

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1

DS0338/07
Ö 4.8DS0126/07/65: Abstimmungsergebnis

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.8.1Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0163/07
Ö 4.9Konzeption "Fahrrad-Wegweisung"

Zusatz: BE: Amt 61; 18:40 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0251/07
Ö 4.9.1Konzeption "Fahrrad-Wegweisung"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0251/07/1
Ö 4.10Information zur DS 0342/07 - HHK-Maßnahme 112 "Personalanpassung der Stadtverwaltung"

Zusatz: BE: FB 01; 18:50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0239/07
Ö 4.11Umsetzung HKK 109 "Erhöhung der Wirtschaftlichkeit des Bäderbetriebes"

Zusatz: BE: FB 40; 19:00 Uhr

Beschluss: empfohlen

DS0329/07
Ö 4.11.1DS0329/07: Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1 des Beschlussvorschlages

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.11.2DS0329/07: Abstimmungsergebnis zu Pkt. 2 des Beschlussvorschlages

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.11.3DS0329/07: Abstimmungsergebnis Zu Pkt. 3 des Beschlussvorschlages

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.12HKK-Maßnahme 111 "Straffung der Schulentwicklungsplanung unter wirtschaftlichen Aspekten - BbS"

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0301/07
Ö 4.13Schulsportveranstaltungen

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

A0106/07
Ö 4.13.1Schulsportveranstaltungen

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0191/07
Ö 4.14Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme 108 - Unterbringung der Verwaltung

Zusatz: BE: EB KGm; 19:25 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0318/07
Ö 4.15Abstellmöglichkeiten für Fahrräder

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: vertagt

A0116/07
Ö 4.15.1Abstellmöglichkeiten für Fahrräder

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: vertagt

S0177/07
Ö 4.16Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: EB SFM; 19:40 Uhr

Beschluss: nicht empfohlen

DS0126/07/34
Ö 4.16.1Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0126/07/34/1
Ö 4.16.2Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0143/07
Ö 4.17Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2007

Zusatz: BE: FB 02; 19:50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0219/07
Ö 4.18Neues Kommunales Haushalts- und Kassenwesen (NKHR)
Vorstellung des Schulungskonzeptes

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: vertagt

I0198/07
Ö 4.19Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2006

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0356/07
Ö 4.20Jahresabschluss 2006 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0373/07
Ö 4.21Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme 116

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0391/07
Ö 5Verschiedenes