Finanz- und Grundstücksausschuss - 21.11.2007 - 17:00-20:35 Uhr

Sitzung
FG/074(IV)/07
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus. Hansesaal
Datum
21.11.2007
Zeit
17:00-20:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 1.1Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 1.2Genehmigung der Niederschrift vom 24.10.2007 
Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 2Beschlussvorlagen und Informationen 
Ö 2.1Information über das Ergebnis des 1. Interkommunalen Finanzvergleiches

Zusatz: BE: FB 02; 17:10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0299/07
Ö 2.2Abschluss Planungsvereinbarung zum Projekt Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee zwischen der DB Netz AG und der Landeshauptstadt Magdeburg (WV aus FG 02.05.2007) 
Ö 2.2.1Abschluss Planungsvereinbarung zum Projekt Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee zwischen der DB Netz AG und der Landeshauptstadt Magdeburg (WV aus FG vom 02.05.2007)

Zusatz: BE: FB 62; 17:55 Uhr

 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 3Lenkungsausschuss 
N 3.1Honorarabrechnung des Entwicklungsträgers für das Jahr 2006

Zusatz: BE: FB 62; 18:10 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.2Verschiedenes 
N 4Beschlussvorlagen 
N 4.1Mittelabforderung Flughafen Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: FB 02; 18:25 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
N 4.2Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23; 18:35 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.3Bestellung eines Erbbaurechts

Zusatz: BE: FB 23; 18:45 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 4.4Erbbaurechtsvertrag

Zusatz: BE: FB 23; 18:55 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 5Anträge und Stellungnahmen 
N 5.1Neugestaltung Erbbaupacht theaterballettschule magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
N 5.1.1Neugestaltung Erbbaupacht theaterballettschule magdeburg

Zusatz: BE: FB 23; 19:05 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 5.2Verschiedenes 

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6Beschlussvorlagen und Informationen 

Öffentlicher Teil:

Ö 6.1Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0307/07

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 6.2Übersicht zum Stand der Verschuldung der städtischen Gesellschaften und der ihnen gewährten Kommunalbürgschaften, des Entwicklungsträgers KGE für Rothensee und der Eigenbetriebe

Zusatz: BE: FB 02; 19:30 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 6.3Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 97 (1) der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt für die Einleitung von Oberflächenwasser

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0530/07
Ö 7Beschlussvorlagen 
Ö 7.1Wirtschaftsplan 2008 Puppentheater Magdeburg

Zusatz: BE: Eb Puppentheater; 20:00 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0464/07
Ö 7.2Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Eb Kgm; 20:15 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0457/07
Ö 7.3Zweckgebundene Zuführung zur Rücklage für "Public Private Partnership" (PPP)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0508/07
Ö 7.4Haushaltsplan (1. Lesung, abschließende Beratung am 23./24.11.2007)
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: BE: FB 02; 20:30 Uhr

Beschluss: vertagt

DS0419/07/4
Ö 7.5Aufstockung des Lokalen Aktionsplanes (1. Lesung, abschließende Beratung am 23./24.11.2007)

Zusatz: BE: FB 02; 20:40 Uhr

Beschluss: vertagt

A0162/07
Ö 8Anträge und Stellungnahmen 
Ö 8.1Nutzung von Geschäftskontakten im Rahmen von Rennveranstaltungen der Motorsport Arena Oschersleben

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0163/07
Ö 8.1.1Nutzung von Geschäftskontakten im Rahmen von Rennveranstaltungen der Motorsport Arena Oschersleben

Zusatz: BE: Dez. III; 20:50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0234/07