Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 21.06.2007 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung
KRB/033(IV)/07
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Beimszimmer
Datum
21.06.2007
Zeit
17:00-19:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift 
Ö 4Straßennamen

Beschluss: empfohlen

DS0170/07
Ö 5Oberbürgermeisterwahl 2008

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0231/07
Ö 6Abrechnungsmodalitäten ARGE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0204/07
Ö 7Hauptstadtvertrag

Beschluss: vertagt

DS0163/07
Ö 8Auswirkungen von Eingemeindungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0143/07
Ö 9Mitwirkung von Zuwanderern an der gesellschaftlichen Integration durch Spracherwerb

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0139/07
Ö 10Wanderausstellung "Erzwungene Wege"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 1

A0063/07
Ö 10.1Wanderausstellung "Erzwungene Wege"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0106/07
Ö 11Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0126/07/69
Ö 11.1Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0125/07
Ö 12Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0126/07/70
Ö 12.1Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0117/07
Ö 13Verschiedenes