Stadtrat - 27.09.2007 - 14:00-21:15 Uhr

Sitzung
SR/Z004(IV)/07
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
27.09.2007
Zeit
14:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Übersicht über den Stand der neuen Konsolidierungsmaßnahmen in Folge von DS0126/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0246/07
Ö 4

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 4.1

HHK-Maßnahme Nr. 107 - Reduzierung der Ausgaben für die Unterhaltung
und Steuerung der Straßen, Wege, Plätze, Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen -

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0338/07
Ö 4.1.1

HHK-Maßnahme Nr. 107 - Reduzierung der Ausgaben für die Unterhaltung
und Steuerung der Straßen, Wege, Plätze, Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen -

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0338/07/1
Ö 4.1.2

HHK-Maßnahme Nr. 107 - Reduzierung der Ausgaben für die Unterhaltung
und Steuerung der Straßen, Wege, Plätze, Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen -

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0338/07/2
Ö 4.2

Erweiterung der Parkplatzbewirtschaftung durch den Eb Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0277/07
Ö 4.2.1

Erweiterung der Parkplatzbewirtschaftung durch den Eb Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0277/07/1
Ö 4.2.2

Erweiterung der Parkplatzbewirtschaftung durch den Eb Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/07/2
Ö 4.2.3

Erweiterung der Parkplatzbewirtschaftung durch den Eb Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0277/07/4
Ö 4.2.4

Erweiterung der Parkplatzbewirtschaftung durch den Eb Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0277/07/5
Ö 4.3

Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme 108 - Unterbringung der Verwaltung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0318/07
Ö 4.3.1

Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme 108 - Unterbringung der Verwaltung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0318/07/1
Ö 4.3.2

Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme 108 - Unterbringung der Verwaltung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0318/07/2
Ö 4.4

Umsetzung HKK 109 "Erhöhung der Wirtschaftlichkeit des Bäderbetriebes"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0329/07
Ö 4.4.1

Umsetzung HKK 109 "Erhöhung der Wirtschaftlichkeit des Bäderbetriebes"

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0329/07/1
Ö 4.4.2

Umsetzung HKK 109 "Erhöhung der Wirtschaftlichkeit des Bäderbetriebes"

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0329/07/2
Ö 4.4.3

Umsetzung HKK 109 "Erhöhung der Wirtschaftlichkeit des Bäderbetriebes"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0329/07/3
Ö 4.4.4

Umsetzung HKK 109 "Erhöhung der Wirtschaftlichkeit des Bäderbetriebes"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0329/07/4
Ö 4.4.5

Umsetzung HKK 109 "Erhöhung der Wirtschaftlichkeit des Bäderbetriebes"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0329/07/5
Ö 4.4.6

Umsetzung HKK 109 "Erhöhung der Wirtschaftlichkeit des Bäderbetriebes"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0329/07/6
Ö 4.5

HHK-Maßnahme 110 "IuK-Leistungen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0417/07
Ö 4.5.1

HHK-Maßnahme 110 "IuK-Leistungen"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0417/07/1
Ö 4.5.2

HHK-Maßnahme 110 "IuK-Leistungen"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0417/07/2
Ö 4.6

HKK-Maßnahme 111 "Straffung der Schulentwicklungsplanung unter wirtschaftlichen Aspekten - BbS"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0301/07
Ö 4.7

Haushaltskonsolidierungsmaßnahme Nr. 113 "Entlastung Ausgaben Hartz IV (ehemals "Bürgerarbeit")

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0298/07
Ö 4.7.1

Haushaltskonsolidierungsmaßnahme Nr. 113 "Entlastung Ausgaben Hartz IV (ehemals "Bürgerarbeit")

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0298/07/1
Ö 4.8

Zukünftige Betreibung des Flugplatzes MD - HH-Konsolidierungsmaßnahme 114

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0320/07
Ö 4.8.1

Zukünftige Betreibung des Flugplatzes MD - HH-Konsolidierungsmaßnahme 114

Zusatz: Ausschuss f. Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0320/07/1
Ö 4.8.2

Zukünftige Betreibung des Flugplatzes MD - HH-Konsolidierungsmaßnahme 114

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0320/07/2
Ö 4.8.3

Zukünftige Betreibung des Flugplatzes MD - HH-Konsolidierungsmaßnahme 114

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0320/07/3
Ö 4.9

Haushaltskonsolidierungsmaßnahme Nr. 115 "Reduzierung Zuschüsse der AQB/GISE GmbH"

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0297/07
Ö 4.9.1

Haushaltskonsolidierungsmaßnahme Nr. 115 "Reduzierung Zuschüsse der AQB/GISE GmbH"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0297/07/1
Ö 4.10

Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme 116

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0391/07
Ö 4.10.1

Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme 116

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0391/07/1
Ö 4.10.2

Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme 116

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0391/07/2
Ö 4.11

2. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS0323/07
Ö 4.12

Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung gemäß Haushaltskonsolidierung Nr. 118

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 4, Enthaltungen: 0

DS0288/07
Ö 4.13

1. Änderung der Parkgebührenordnung gemäß Haushaltskonsolidierung-Nr. 120

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0261/07
Ö 4.13.1

1. Änderung der Parkgebührenordnung gemäß Haushaltskonsolidierung-Nr. 120

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0261/07/1
Ö 4.13.2

1. Änderung der Parkgebührenordnung gemäß Haushaltskonsolidierung-Nr. 120

Zusatz: Ausschuss für Stadtenwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0261/07/2
Ö 4.13.3

1. Änderung der Parkgebührenordnung gemäß Haushaltskonsolidierung-Nr. 120

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0261/07/3
Ö 4.13.4

1. Änderung der Parkgebührenordnung gemäß Haushaltskonsolidierung-Nr. 120

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0261/07/4
Ö 4.13.5

1. Änderung der Parkgebührenordnung gemäß Haushaltskonsolidierung-Nr. 120

Zusatz: CDU - Fraktion, SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0261/07/5
Ö 4.13.6

1. Änderung der Parkgebührenordnung gemäß Haushaltskonsolidierung-Nr. 120

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0261/07/6
Ö 4.13.7

ÄA - SR Seifert

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Änderungsanträge zur DS0126/07 und Anträge

 
Ö 5.1

Kosten für die Pflege von öffentlichen Grünflächen

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 26.04.07

Beschluss: vertagt

DS0126/07/34
Ö 5.1.1

Kosten für die Pflege von öffentlichen Grünflächen

Zusatz: BA SFM

Beschluss: vertagt

DS0126/07/34/1
Ö 5.1.2

Kosten für die Pflege von öffentlichen Grünflächen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0126/07/34/2
Ö 5.1.3

Kosten für die Pflege von öffentlichen Grünflächen

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

DS0126/07/34/3
Ö 5.1.4

Kosten für die Pflege von öffentlichen Grünflächen

Beschluss: vertagt

S0143/07
Ö 5.2

Erschließung von kommunalen Wohnbaulandflächen

Zusatz: CDU -Fraktion
WV v. 26.04.07

Beschluss: vertagt

DS0126/07/36
Ö 5.2.1

Erschließung von kommunalen Wohnbaulandflächen

Beschluss: vertagt

S0131/07
Ö 5.3

Verzicht auf Neu- und Ausbau von Straßen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.04.07

Beschluss: vertagt

DS0126/07/65
Ö 5.3.1

Verzicht auf Neu- und Ausbau von Straßen

Beschluss: vertagt

S0163/07
Ö 5.4

Möglichkeiten zur Bürgerinformation

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.04.07

Beschluss: vertagt

DS0126/07/69
Ö 5.4.1

Möglichkeiten zur Bürgerinformation

Beschluss: vertagt

S0125/07
Ö 5.5

Vermarktung der Stadt und ihrer Einrichtungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.04.07

Beschluss: vertagt

DS0126/07/70
Ö 5.5.1

Vermarktung der Stadt und ihrer Einrichtungen

Beschluss: vertagt

S0117/07
Ö 5.6

Wohnheim Albert-Vater-Straße

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 26.04.07

Beschluss: vertagt

DS0126/07/44
Ö 5.6.1

Wohnheim Albert-Vater-Straße

Beschluss: vertagt

S0127/07
Ö 5.7

DS0126/07/44 - Wohnheim Albert-Vater-Straße

Zusatz: Stadtrat Canehl - SPD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0122/07
Ö 5.7.1

DS0126/07/44 - Wohnheim Albert-Vater-Straße

Zusatz: Stadtrat Giefers, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0122/07/1
Ö 5.7.2

DS0126/07/44 - Wohnheim Albert-Vater-Straße

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

A0122/07/1/1
Ö 5.8

Allgemeine Sparmaßnahmen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0147/07
Ö 5.9

Qualitätive Informationen über die Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0161/07
Ö 6

Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.1

Information zur DS 0342/07 - HHK-Maßnahme 112 "Personalanpassung der Stadtverwaltung"

Beschluss: vertagt

I0239/07
Ö 6.2

Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden

Beschluss: vertagt

I0164/07

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 7.1

Sondertilgung als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 7.2

Grundsatzentscheidung über die Durchführung einer "Sale-and-lease-back"-Transaktion

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: abgelehnt

 
N 7.3

PPP - Schulen, Vergabe Paket 1

Zusatz: WV vom 06. 09. 2007
BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 7.3.1

PPP - Schulen, Vergabe Paket 1

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 7.3.2

ÄA - SR Stern

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 8

Informationsvorlagen

 
N 8.1

Information zum Änderungsantrag DS0258/07/1
PPP - Schulen, Vergabe Paket 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen