Stadtrat - 17.01.2008 - 14:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 57.(IV) und 58.(IV) Sitzung vom 06./10.12.2007

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA für eine unabweisbare außerplanmäßige Ausgabe i.V.m. I0353/07

 
Ö 5.1

Information zu einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters für eine unabweisbare außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 818.508 EUR

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0353/07
Ö 6

Aktuelle Debatte
Thema: Pflegerische und wirtschaftliche Situation in dem EB SSW bzw. der gGmbH Wohnen und Pflegen

Zusatz: Pflegerische und wirtschaftliche Situation in dem EB SSW bzw. der gGmbH Wohnen und Pflegen

 
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 7.1

Wahl der Vertreter der Landeshauptstadt Magdeburg in der Verbandsversammlung im Zweckverband Stadt-Umland-Verband Magdeburg nach dem Stadt-Umland-Verbandsgesetz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0542/07
Ö 7.2

Satzung über das Verhalten im Alten Rathaus

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0529/07
Ö 7.2.1

Satzung über das Verhalten im Alten Rathaus

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0529/07/1
Ö 7.2.2

Satzung über das Verhalten im Alten Rathaus

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0529/07/2
Ö 7.2.3

Satzung über das Verhalten im Alten Rathaus

Beschluss: abgelehnt

DS0529/07/3
Ö 7.3

Konzept für eine Bürgerbeteiligung am Haushaltsplanungs- und Haushaltsaufstellungsprozess in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0451/07
Ö 7.4

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2007 der Flughafen Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0557/07
Ö 7.5

Besetzung in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0560/07
Ö 7.6

Besetzung in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0565/07
Ö 7.7

Fördermitgliedschaft in der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

WV vom 08. 11. 2007

Beschluss: geändert beschlossen

DS0408/07
Ö 7.7.1

Fördermitgliedschaft in der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0408/07/1
Ö 7.7.2

Fördermitgliedschaft in der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0408/07/2
Ö 7.7.3

Fördermitgliedschaft in der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0408/07/3
Ö 7.8

Konzeption zur Vernetzung der Messe- und Kongressaktivitäten in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0524/07
Ö 7.8.1

Konzeption zur Vernetzung der Messe- und Kongressaktivitäten in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0524/07/1
Ö 7.9

Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 263-1 "Am Elbdeich"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0399/07
Ö 7.10

Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 126-2.1 "Betriebshof Abfallwirtschaftsbetrieb Marschweg 33 / Rothenseer Straße 77"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0426/07
Ö 7.11

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0488/07
Ö 7.11.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0488/07/1
Ö 7.11.2

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0488/07/2
Ö 7.12

Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung Bebauungsplan Nr. 301-4 "Rennebogen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0499/07
Ö 7.12.1

Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung Bebauungsplan Nr. 301-4 "Rennebogen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0499/07/1
Ö 7.13

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg BA 2a Leipziger Straße, Baulos 3 - Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Leipziger Straße im Abschnitt Uniklinik bis Fermersleber Weg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0504/07
Ö 7.13.1

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg BA 2a Leipziger Straße, Baulos 3 - Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Leipziger Straße im Abschnitt Uniklinik bis Fermersleber Weg

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0504/07/1
Ö 7.14

Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0505/07
Ö 7.15

Aktualisierung des Magdeburger Märktekonzeptes 2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0553/07
Ö 7.15.1

Aktualisierung des Magdeburger Märktekonzeptes 2007

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0553/07/1
Ö 7.16

Ergänzung des Vorhaben,- Kosten,-Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" für den Stadtteil Magdeburg Kannenstieg/Neustädter See

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0554/07
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 9.1

Industrie- und Gewerbegebiet Magdeburg - Barleben

Zusatz: FDP-Fraktion
WV vom 10. 05. 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0080/07
Ö 9.1.1

Industrie- und Gewerbegebiet Magdeburg - Barleben

Beschluss: abgelehnt

A0080/07/1
Ö 9.1.2

Industrie- und Gewerbegebiet Magdeburg - Barleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0237/07
Ö 9.2

Perspektiven für Stadthalle und AMO

Zusatz: CDU-Fraktion
WV vom 05. 07. 2007

Beschluss: zurückgezogen

A0111/07
Ö 9.2.1

Perspektiven für Stadthalle und AMO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0221/07
Ö 9.3

Ehrung für Sophie und Hans Scholl

Zusatz: Regina Frömert und Oliver Müller - Fraktion DIE LINKE
WV vom 05. 07. 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0117/07
Ö 9.3.1

Ehrung für Sophie und Hans Scholl

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0117/07/1
Ö 9.3.2

Ehrung für Sophie und Hans Scholl

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0244/07
Ö 9.4

Einsatz Erneuerbarer Energien verstärken

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 06. 09. 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0126/07
Ö 9.4.1

Einsatz Erneuerbarer Energien verstärken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0241/07
Ö 9.5

Übersicht Umsetzung Stadtratsbeschlüsse

Zusatz: FDP-Fraktion
WV vom 06. 09. 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0129/07
Ö 9.5.1

Übersicht Umsetzung Stadtratsbeschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0242/07
Ö 9.6

Teilnahme am Pilotprojekt "Behördenrufnummer 115"

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV vom 04. 10. 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0148/07
Ö 9.6.1

Teilnahme am Pilotprojekt "Behördenrufnummer 115"

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0148/07/1
Ö 9.6.2

Teilnahme am Pilotprojekt "Behördenrufnummer 115"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0239/07
Ö 9.7

B-Plan-Auslegung im Internet

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 04. 10. 2007

Beschluss: geändert beschlossen

A0151/07
Ö 9.7.1

B-Plan-Auslegung im Internet

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0151/07/1
Ö 9.7.2

B-Plan-Auslegung im Internet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0238/07
Ö 9.8

Anpassung der Leitlinien der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV vom 04. 10. 2007

Beschluss: geändert beschlossen

A0158/07
Ö 9.8.1

Anpassung der Leitlinien der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0227/07
Ö 9.9

Nutzung von Geschäftskontakten im Rahmen von Rennveranstaltungen der Motorsport Arena Oschersleben

Zusatz: FDP-Fraktion
WV vom 04. 10. 2007

Beschluss: geändert beschlossen

A0163/07
Ö 9.9.1

Nutzung von Geschäftskontakten im Rahmen von Rennveranstaltungen der Motorsport Arena Oschersleben

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0163/07/1
Ö 9.9.2

Nutzung von Geschäftskontakten im Rahmen von Rennveranstaltungen der Motorsport Arena Oschersleben

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0163/07/2
Ö 9.9.3

Nutzung von Geschäftskontakten im Rahmen von Rennveranstaltungen der Motorsport Arena Oschersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0234/07
Ö 9.10

Qualitative Informationen über die Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden

Zusatz: SPD-Fraktion
WV vom 08. 11. 2007

Beschluss: geändert beschlossen

A0161/07
Ö 9.10.1

Qualitative Informationen über die Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0161/07/1
Ö 9.11

Modellprojekt zur schülerbezogenen Lehrerstundenzuweisung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0178/07
Ö 9.12

Spielplatz für die Neue Neustadt

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0194/07
Ö 9.12.1

Spielplatz für die Neue Neustadt

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0194/07/1
Ö 9.13

Parlamentarischer Abend zur Beförderung der Zusammenarbeit

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0202/07
Ö 9.14

Prüfung sale and lease back-Transaktion

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0203/07
Ö 9.15

Auszubildendenaustausch im Bereich der kommunalen Betriebe und der Privatwirtschaft fördern

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0001/08
Ö 9.16

Schwerpunktbranchen bei berufsbildenden Messen und Veranstaltungen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0002/08
Ö 9.17

Auswirkungen möglicher Tarifabschlüsse

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0003/08
Ö 9.18

Öffentliche Sicherheit verbessern

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0007/08
Ö 9.19

Einführung Armutsberichterstattung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0199/07
Ö 9.20

Konnexität beim Nichtraucherschutz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0005/08
Ö 9.21

Stand anhängiger Rechtsstreitigkeiten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0006/08
Ö 9.22

Sucht-Streetworker für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0008/08
Ö 10

Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 10.1

Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden

Beschluss: vertagt

I0312/07
Ö 10.2

Pflanzung von 500 Apfelbäumen

Beschluss: vertagt

I0330/07
Ö 10.3

Zukunft der Betreibung des Elbauenparks nach 2009

Beschluss: vertagt

I0306/07
Ö 10.4

Zukünftige Betreibung des Flugplatzes

Beschluss: vertagt

I0001/08
Ö 10.5

Magdeburg zu Gast auf der 50. Steuben-Parade in New York City: Erste Projektinitiativen in Auswertung des Delegationsbesuches 2007

Beschluss: vertagt

I0315/07
Ö 10.6

Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal (FH)

Beschluss: vertagt

I0336/07
Ö 10.7

Bericht über die Umsetzung der Leitlinien der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0317/07
Ö 10.8

ÖPNV-Erschließung des Wissenschaftshafens

Beschluss: vertagt

I0296/07
Ö 10.9

Störungen durch Motorradfahrer in Ostelbien

Beschluss: vertagt

I0276/07

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

Beschluss: vertagt

 
N 11

Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA

Beschluss: vertagt

 
N 11.1

Eilentscheidung des OB zur DS0588/07 - Gewährung eines Gesellschafterdarlehens

Beschluss: vertagt

 
N 11.2

Eilentscheidung des OB zur DS0589/07 - Gewährung eines Gesellschafterdarlehens

Beschluss: vertagt

 
N 11.3

Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters in Personalangelegenheiten

Beschluss: vertagt

 
N 11.4

Information zur Vermarktung des Grundstückes Krankenhaus Altstadt

Beschluss: vertagt

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: vertagt

 
N 12.1

Ermächtigung zur Umschuldung/Tilgung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 12.1.1

Ermächtigung zur Umschuldung/Tilgung

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 12.2

Bürgschaftsübernahme zugunsten der "Wohnen und Pflegen Magdeburg gGmbh"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 12.2.1

Bürgschaftsübernahme zugunsten der "Wohnen und Pflegen Magdeburg gGmbh"

Beschluss: vertagt

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Beschluss: vertagt

 
N 13.1

Vermarktung des Grundstückes Krankenhaus Altstadt - Information I0343/07

Beschluss: vertagt

 
N 13.2

Bauvoranfrage

Beschluss: vertagt

 

Öffentlicher Teil:

Ö 14

Anfragen an die Verwaltung - aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle Anfragen schriftlich beantwortet

 
Ö 14.1

Fehlalarme Feuerwehr

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0001/08
Ö 14.2

Kontrolle Spielplatz - Hundeauslaufwiese

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0002/08
Ö 14.3

Schließung APH Luisengarten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0003/08
Ö 14.4

Feinstaub

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0004/08
Ö 14.5

Straßenbeleuchtung Schönebecker Str./Karl-Schmidt-Str.

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0005/08
Ö 14.6

Sozialarbeiter JFE HOT BUckau

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0006/08
Ö 14.7

Polizeihubschrauberstaffel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0007/08
Ö 14.8

Alkoholkonsumverbot am Hasselbachplatz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0012/08
Ö 14.9

Aufwertung Neustädter Bahnhof und Vorplatz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0011/08
Ö 14.10

Weihnachtsmarktöffnung zwischen den Feiertagen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0014/08
Ö 14.11

Hyparschale

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0015/08
Ö 14.12

Zukünftige organisatorische Gestaltung der SGB II - Bearbeitung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0016/08
Ö 14.13

Beitritt zur Kampagne SolarLokal

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0017/08
Ö 14.14

Schmierereien in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0018/08
Ö 14.15

Personalkosten für freie Träger - hier Stiftung Evangelische Jugendhilfe St.Johannis Bernburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0020/08
Ö 14.16

Installierung eines FAN-Projektes in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0021/08

Nicht öffentlicher Teil:

N 14.17

Bürgschaft Stadion Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme